Grüne Grundsicherung – ein Nachtrag

Vor einigen Wochen haben wir in unserem Blog den Entwurf zu einer „Grünen Grundsicherung“ kommentiert und auf systematische Schwächen dieses Vorschlages aufmerksam gemacht. Anlaß war, daß es mehr und mehr Vorschläge gibt, die als bedingungsloses Grundeinkommen dargestellt werden, in ihrer Konzeptionierung aber das bedingungslose in ein bedingtes Grundeinkommen verwandeln, z.B. durch einen zu niedrig angesetzten … Grüne Grundsicherung – ein Nachtrag weiterlesen

"Grüne Grundsicherung" verschenkt Chancen eines bedingungslosen Grundeinkommens

Seitdem nun mehrere Parteien sich mit dem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) beschäftigen und eigene Vorschläge erarbeitet, gar manche der typischen Gewährungsformeln – „von der Wiege bis zur Bahre“ (auch der hier diskutierte Vorschlag, S. 8) – aufgegriffen haben, ist es umso wichtiger, das Augenmerk aufs Detail zu legen. Dies soll hier bei einem Beitrag geschehen, der … "Grüne Grundsicherung" verschenkt Chancen eines bedingungslosen Grundeinkommens weiterlesen

Wie aus dem bedingungslosen Grundeinkommen ein Erziehungsinstrument wird – Anmerkungen zur Grünen Grundsicherung

Wiederholt haben wir den Entwurf einer Grünen Grundsicherung von Manuel Emmler und Thomas Poreski kommentiert (Kommentar 1, Kommentar 2). Wir wollten dabei aufzeigen, wie wenig vom BGE übrigbleibt, wenn aus zu frühen polittaktischen Gründen, die Idee zurechtgestutzt wird, bevor ihre Tragweite deutlich und in der öffentlichen Debatte angekommen ist. Einem Hinweis von Matthias Dilthey folgend, … Wie aus dem bedingungslosen Grundeinkommen ein Erziehungsinstrument wird – Anmerkungen zur Grünen Grundsicherung weiterlesen

Annalena Baerbock zu Hartz IV und Kindergrundsicherung – ohne Eltern

#Hartz4 wurde von den #Grünen um @GoeringEckardt eingeführt. Es ist Unsinn von @ABaerbock nun zu behaupten, dass Kinder dort „niemals hingehörten“, Kinder gehören zur Unterhaltsgemeinschaft ihrer Eltern. Irre die rechten und dümmlichen Kommentare unter dem Tweet. https://t.co/96T2n0Bplj — Michael Opielka (@MichaelOpielka) August 24, 2021 Treffender Kommentar, auch wenn Baerbock vermutlich darauf hinauswollte, dass es für … Annalena Baerbock zu Hartz IV und Kindergrundsicherung – ohne Eltern weiterlesen

„Bedingungslose Grundsicherung“, ja; „Bedingungsloses Grundeinkommen“, nein – Widersprüchliches von Anna Mayr

…findet sich in einem Interview, das Benjamin Fuchs für Perspective Daily mit ihr führte. Zum ersten Mal liegen meines Wissens etwas ausführlichere Aussagen Anna Mayrs zum BGE vor. Doch wie steht es mit ihrer Kritik am Bedingungslosen Grundeinkommen, worin besteht sie? Ich kommentiere sie hier, da Frau Mayr viele interessante Schilderungen über den Blick auf und den … “Bedingungslose Grundsicherung“, ja; „Bedingungsloses Grundeinkommen“, nein – Widersprüchliches von Anna Mayr weiterlesen

„Das Grüne Grundeinkommen als Mittel der Armutsbekämpfung“ – Gespräch mit Thomas Poreski…

…Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg und schon lange mit der Thematik befasst. Das Gespräch wurde in der Reihe Sommer-Talk des Grünen Netzwerks Grundeinkommen geführt, hier geht es zur Aufzeichnung des Gesprächs, das Wolfgang Strengmann-Kuhn geführt hat. Lassen Sie sich nicht durch den falschen Video-Titel irritieren, der auf ein Gespräch mit Beate Müller-Gemecke hinweist. Unsere Beiträge zur … “Das Grüne Grundeinkommen als Mittel der Armutsbekämpfung“ – Gespräch mit Thomas Poreski… weiterlesen

„Grüne sägen Hartz IV ab“ – oder doch nur schöne Gedanken?

Laut dem Beitrag von Ulrich Schulte in der taz sollen Überlegungen in einem Papier von Anton Hofreiter (MdB, Fraktionsvorsitzender) und Sven Lehmann (MdB) als Grundlage für den Bereich Soziales im neuen Grundsatzprogramm der Grünen, das 2020 vorgelegt werden soll, dienen. Von einer „sanktionsfreien Garantiesicherung“ sei in dem Papier die Rede, ohne dass weitere Konkretisierungen genannt … “Grüne sägen Hartz IV ab“ – oder doch nur schöne Gedanken? weiterlesen

„Im Grunde ein 1-Euro-Job“ – stattdessen eine „sanktionsfreie Grundsicherung“?

Darüber schreiben Sven Lehmann und Lisa Paus (Bündnis 90/ Die Grünen) in der taz und nehmen den Vorschlag eines solidarischen Grundeinkommens auf’s Korn. Ebenso kritisch  schreibt Arno Widmann „Trickserei und Dummheit der SPD“ in der Frankfurter Rundschau. Selbst bekannte Nachrichtensendungen wie die Tagesschau berichten differenziert über den Vorschlag und seine irreführende Bezeichnung. Was schreiben Lehmann … “Im Grunde ein 1-Euro-Job“ – stattdessen eine „sanktionsfreie Grundsicherung“? weiterlesen