…darüber berichtet die Website Cives. Das mag also für größere Arbeitgeber zu stemmen sein, wie aber ist es für kleinere?
Siehe zum Kurzarbeitergeld auch diesen Beitrag hier.
Sascha Liebermann
…zum Beitrag geht es hier.
Pro & Contra: Kann das #Grundeinkommen #BGE in der #Coronakrise helfen?
Wir haben Befürworter Thomas Straubhaar und Gegner Georg Cremer gefragt. pic.twitter.com/XV3zLv5SCp— Roman Herzog Institut (@rhi_institut) April 3, 2020
In diesem Tweet plädiert Thomas Straubhaar in der Pro-Position dafür, dass „soziale Unterstützung bedingungslos erfolgen“ muss. In der Aargauer Zeitung (Schweiz) hat er im März noch folgendes zur Frage nach einem Grundeinkommen gesagt:
„[AZ] Braucht es jetzt ein Grundeinkommen für alle?
[Straubhaar] Ich habe schon lange in der Vergangenheit für ein Grundeinkommen plädiert. Aber jetzt ist der falsche Zeitpunkt dafür. Diese Diskussion müssen wir nach der Krise führen, sie ist dringender denn je. Konsumchecks im Wert von 1000 Dollar in die Haushalte zu schicken, wie das die USA jetzt tun, trifft eben momentan nicht den Kern der Sache – die Menschen sollen ja zuhause bleiben und nicht shoppen gehen. Vielmehr sollte der Staat beispielsweise Steuern stunden und Firmen zinslose, langlaufende Kredite geben.“
Oder geht es ihm bei „sozialer Unterstützung“ gar nicht um ein Grundeinkommen? Worum aber dann, wenn sie denn bedingungslos sein soll?
Sascha Liebermann
Nach kurzer Zeit hat die Petition schon fast 90 Tausend Unterschriften erhalten und sie kann noch mehr als drei Wochen gezeichnet werden. Es mag der Rückenwind durch die Petition Tonia Merz‚ bei Change.org gewesen sein, der nun auch der erneuten Petition von Susanne Wiest erhebliche Resonanz verschafft, auch wenn sie weniger grundsätzlich ist als die erste vor mehr als zehn Jahren.
Das deutsche Petitionswesen ist, verglichen mit den Abstimmungen in der Schweizer Demokratie, ein zahmes Wesen, stellen Petitionen doch nur ein Gesuch, einen Vorschlag dar. Das wird übedeutlich an der Bedeutung des Quorums, denn diese hat keineswegs sicher, wie Mascha Malburg in neues deutschland berichtete, die Folge, dass die Petition beraten werden muss:
Zur Geschichte der ersten Petition in dieser Angelegenheit von Frau Wiest, siehe hier. Da unter der Stichwortsuche auch neuere Beiträge angezeigt werden, müssen Sie herunterscrollen, um die älteren zu sehen.
…ein Beitrag von Patrick Maynard im Washington Examiner.
…die Zeitung vorwärts hat dazu Texte zusammengestellt, Sie finden diese hier.
…darüber schreibt rp online.
Mehr als 30.000 Menschen haben unterschrieben:https://t.co/tpNQuaV6ec
— Susanne Wiest (@susannewiest) April 2, 2020