In Deutschlands Kunstszene wächst der Wunsch nach #GrundeinkommenJetzt. @peteraltmaier (@BMWi_Bund) @OlafScholz (@BMF_Bund) @hubertus_heil (@BMAS_Bund) pic.twitter.com/I0L6jozmXg
— Mein Grundeinkommen (@meinbge) March 26, 2020
Autor: Sascha Liebermann
Petition mit mittlerweile über 400 000 Unterschriften
Mit dem #BGE können wir das tun, was jetzt im Sinne des Gemeinwohl ist – nämlich, kein Einkommen zu erwerben.#Grundeinkommen
— BGE Eisenach (@bge_esa) March 15, 2020
Theo Sommer (Die Zeit) zum Grundeinkommen…
…was er damit meint, wird in dieser Passage seines Beitrags „Wir werden die Welt neu einrichten müssen“ klar:
„Auch die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens stellt sich in der Corona-Krise ganz neu. Es könnte vielen Menschen die Existenzangst nehmen. Gäbe es das Grundeinkommen für alle schon, wären wir für die jetzige Krise besser gerüstet gewesen.“
Darauf haben schon manche hingewiesen, auch wenn ein BGE nicht der gegenwärtigen Krise bedarf, um als sinnvolle Alternative zu erscheinen.
Sascha Liebermann
WDR Tagesgespräch Grundeinkommen: Undifferenzierte Diskussion mit einem voreingenommenen Experten
Was ist in den WDR (WDR 5 Tagesgesprächs) gefahren, eine solche, weitgehend undifferenzierte Diskussion mit einem Experten, Birger P. Priddat (Universität Witten Herdecke), zu führen?
Dass der Moderator eine „Berechnung“ des NDR vorstellt, die die Finanzierung eines BGE zweifelhaft machen soll, und dies mit dem Hinweis versieht, dass ein BGE den dreifachen Bundeshaushalt in Anspruch nehmen würde – dabei ist der gar nicht relevant, sondern das Volkseinkommen (ein Zuhörer wies ebenfalls darauf hin). Dass es auch nicht um die Kalkulation der Bruttokosten, sondern um die Nettokosten geht – wird nicht angesprochen (siehe hier, hier und hier). Erschließen muss man es sich aus den Ausführungen, die dann selbst Hinweise darauf enthalten.
„CNBC Interview of Karl Widerquist on Emergency Basic Income“…
…ein Hinweis auf den Basic Income News.
Gregor Gysi darüber, was uns mit einem Grundeinkommen blühe (ohne dass dies zwingend ist)
Das sagt fast niemand.@GregorGysi:
„Wenn das #BGE, das im Übrigen niemals bedingungslos sein kann, eingeführt wird, dann gibt es keine Arbeitslosenversicherung & keine gesetzliche Rentenversicherung mehr. Denn die Leute haben ja ihr ‚bedingungsloses‘ #Grundeinkommen.“ https://t.co/d7uyu35Pt9— BGE Eisenach (@bge_esa) March 25, 2020
Es ist schon erstaunlich, dass nach einer solch langen und differenzierten Diskussion über ein Bedingungsloses Grundeinkommen (die jüngere seit 2004) ein solch erfahrener Politiker wie Gregor Gysi solch undifferenzierte Äußerungen zum Besten gibt. Nachlässigkeit oder mutwilliges Zerrbild einer Idee? Wenn er gesagt hätte, dass sich mit einem BGE die bisherigen Sozialversicherungssysteme anders darstellen, eine andere Bedeutung haben und deswegen ihre zukünftige Ausgestaltung eine andere sein könnte, das wäre ein bedenkenswerter Hinweis gewesen. Wo es ein BGE gibt, hat die Rentenversicherung nicht mehr dieselbe Aufgabe wie heute, ist eine Grundsicherung in der heutigen Form nicht mehr notwendig. Das wäre aber wohl zu viel der Differenzierung.
Sascha Liebermann
„Was, wenn sie in den Vorstädten die Nerven verlieren?“…
…ein Beitrag von Tassilo Hummel auf Zeit Online der exemplarisch zeigt, wie unterschiedlich die Wohnverhältnisse (hier in Frankreich) sind und wie unterschiedlich die Bedeutung von Kontaktbeschränkungen oder Ausgangssperren für die davon Betroffenen sind. Solche Entscheidungen müssen entlang der Unterschiedlichkeit der Lebensverhältnisse abgewogen werden.
Sascha Liebermann
„…unbürokratische Hilfe bei Hartz IV […] bleibt […] an der Armutsgrenze stecken“…
Und ja, wenn ich schon dabei bin: Die unbürokratische Hilfe bei #Hartz4 gibt zwar erstmal etwas Geld in der Tasche, bleibt aber auch hier an der Armutsgrenze stecken. @RegSprecher Wie sollen Menschen die verteuerten Waren bezahlen? #GroKo
— Inge Hannemann (@IngeHannemann) March 24, 2020
„The surprising, enduring relevance of Andrew Yang and his ideas“…
The surprising, enduring relevance of @andrewyang and his ideas. How one of the most fringe candidates in the race spearheaded the UBI movement that may rescue the American economy in this pandemic. My latest: https://t.co/WjlqRgTBi6 #YangGang
— Jada Yuan (@jadabird) March 23, 2020
„Jobcenter warnen vor den Folgen dauerhaft gelockerter Hartz-IV-Regeln“
Warum wundert es mich nicht, dass JC Offenbach so reagiert? „Grundsicherung: #Jobcenter warnen vor den Folgen dauerhaft gelockerter Hartz-IV-Regeln.“ #Corona https://t.co/DfcqEiEBYb
— Inge Hannemann (@IngeHannemann) March 24, 2020