…manche Länder erwägen nun etwas vergleichbar einem temporären Grundeinkommen, darüber berichtet INFOsperber.
Autor: Sascha Liebermann
„Hilfen für die Kleinsten“…
…darüber schreibt Florian Diekmann im Spiegel. Eine Bemerkung des Wirtschaftswissenschaftlers Jens Südekum ist interessant, der wie folgt zitiert wird:
„Viele Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens sehen in der Notlage vieler Kleinstunternehmer ein Argument, zumindest für einen gewissen Zeitraum Geld an alle Bundesbürger zu zahlen – ähnlich wie es die US-Regierung plant. Südekum hält das allerdigs für keine gute Idee: „Ich selbst bin Beamter – ich brauche jetzt kein Corona-Geld für alle, ebenso wenig wie Rentner.“ Jetzt sollten auch nur die dringend Geld bekommen, „denen das Wasser bis zum Hals steht“, argumentiert Südekum.“
Ja, als Beamter ist man in einer privilegierten Lage, ganz besonders jetzt, da hat er recht. Langfristig gedacht aber greift der Einwand nicht, denn mit der Einführung eines BGEs würde der Grundfreibetrag in der Einkommensteuer kassiert, den brauchen – je nach Einkommen – einige auch nicht. Und Rentner? Da müsste auf die Rentenzahlbeträge geschaut werden und all diejenigen berücksichtigt werden, die zu wenig Beiträge einzahlen konnten bzw. deren Leistungen, weil nicht-erwerbsförmig kaum berücksichtigt werden.
Frühere Beiträge zu Ausführungen von Jens Südekum finden Sie hier.
Sascha Liebermann
„Universal Basic Income is an affordable and feasible response to coronavirus“…
…ist in der Financial Times zu lesen (Bezahlschranke). Frühere Beiträge in der FT zu diesem Thema, siehe hier.
„Systemrelevante Berufe: Applaus vom Balkon reicht nicht“…
…darüber schreibt David Gutensohn auf Zeit Online in der Rubrik „Arbeit“.
Erweitert werden müsste diese Betrachtung ins Grundsätzliche, denn „systemrelevant“ politisch gedacht sind einzig die Bürger, sie müssen die politische Ordnung tragen. Systemrelevant, wenn dieses Wort schon benutzt wird, sind all die Tätigkeiten ebenso, die häufig als selbstverständlich vorausgesetzt, gerne in Anspruch genommen, aber letztlich in ihrer Bedeutung nicht wirklich anerkannt werden: das beginnt in der Familie, geht über Nachbarschaftshilfe bis in bürgerschaftliches Engagement.
Siehe auch frühere Beiträge zu dieser Frage hier und hier.
Sascha Liebermann
Petition bei Change.org hat schon über 200.000 Unterschriften
223.250 Unterschriften!
Nächstes Ziel: 300.000!
✍️https://t.co/1FLzEab65iWas sagen @OlafScholz (@BMF_Bund) & @peteraltmaier (@BMAS_Bund)❓
„#Grundeinkommen würde sozialen Absturz Tausender verhindern & gleichzeitig Kaufkraft im Land erhalten!“ – Petitionsstarterin Tonia pic.twitter.com/tBID9nwngi
— Change.org Deutschland (@ChangeGER) March 18, 2020
„Zeit für das bedingungslose Grundeinkommen“ – Countertenor David Erler…
…freischaffender Künstler macht im Deutschlandfunk auf die Folgen der gegenwärtigen Maßnahmen anlässlich des Coronavirus für Selbständige und Freiberufler aufmerksam.
President Trump and the Freedom Dividend
BREAKING: Pres. Trump and Treasury Sec. Mnuchin say they’re looking into sending Americans checks for $1,000 each to mitigate the economic impact of the coronavirus. They’ve released no details yet, but the idea echoes Andrew Yang’s call for a universal ‚Freedom Dividend‘ pic.twitter.com/P69bA3Ja24
— NowThis (@nowthisnews) March 17, 2020
„Kann ein Grundeinkommen für alle die Krise abfedern?“ – Christoph Butterwegge darf seine Zweifel anbringen bei n-tv
Kann ein #Grundeinkommen für alle die Krise abfedern? #Coronavirushttps://t.co/JmZEFBlXG4 (Video)
— ntv Nachrichten (@ntvde) March 17, 2020
Ist es nicht erstaunlich, wie die große Kritik am Staat, die ihm zutraut, ein BGE zu missbrauchen, sogleich in Staatsgläubigkeit umschlägt, wenn es um „zielgenaue“ Sozialpolitik geht?
Siehe frühere Beiträge zu Butterwegges Einwänden hier.
Sascha Liebermann
„Das Virus und die Verantwortung“ – Diskussionsrunde bei Phoenix
Lassen sich „Menschen“ ruhigstellen? Darüber sollten sie doch selbst befinden
Über ein bedingungsloses #Grundeinkommen für bestimmte #Berufsgruppen und für eine bestimmte Zeit spricht @KonstantinKuhle, @fdpbt in #unterdenlinden. Die Sendung zum Thema: „Das #Virus und die Verantwortung – Die Wiedergeburt des Wir-Gefühls? auf Youtube: https://t.co/PLmJh0LjFq pic.twitter.com/5oXcSkYFSj
— phoenix (@phoenix_de) March 16, 2020
Man hätte wetten können, dass es nicht lange dauern wird, bis die Stilllegungsbesorgten wieder das Wort ergreifen, wenn es um ein Bedingungsloses Grundeinkommen geht. Dass die FDP in Gestalt von Konstantin Kuhle sich hier hervortut, ist womöglich Zufall, es gibt die Sorge doch in allen Parteien in der einen oder anderen Form. Wer Stilllegungs- oder Ruhigstellungssorgen hat, muss zugleich stets an Aktivierung denken – zwei Seiten einer Medaille.
Sascha Liebermann