„Solidarische Arbeit statt bedingungslosem Grundeinkommen“…

…wunderbar. Bedurfte es noch eines Belegs dafür, wie ernst es Ralf Stegner mit der Abschaffung von Hartz IV (siehe auch hier) meint, nun liegt er vor. Ja, Herr Stegner, und was passiert mit denjenigen, die keine „solidarische Arbeit“ leisten wollen? Für die bleibt natürlich das Sanktionsregime oder etwa nicht? Fehlen dürfen bei dem Vorschlag „solidarischer Arbeit auch nicht „Ganztags“-Dinge, die einst im Achten Familienbericht der Bundesregierung schon als probates Mittel gesehen wurden um „Zeit für Familie“ freizuschaffen.

Auch Georg Cremer äußert sich auf der Plattform Xing zu „Grundeinkommen statt Sozialstaat? Besser nicht!“. Im vergangenen Jahr hatte er einen umfangreichen Beitrag zum BGE in der Frankfurter Allgemeine Zeitung veröffentlicht (nur für Abonnenten).

Sascha Liebermann

Und noch einmal: Wozu Zeit für Familie?

In der Sendung „Unter den Linden“ (Phoenix) ging es kürzlich um „Armut in Deutschland – Wer hat warum zu wenig?“. Ganz ähnlich wie in der Anhörung im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags von Nordrhein-Westfalen ging es darum, was gegen Armut unternommen werden könne. Dabei fiel das Stichwort Kindergrundsicherung, die in der Anhörung ebenfalls eine große Rolle spielte. Ganz wie dort war derselbe Widerspruch auszumachen, dass, wenn über Familie und wie ihnen geholfen werden könnte, Vorschläge unterbreitet wurden, die Familien gerade nicht besonders helfen. Wer, wie Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (diw), auf den Wunsch von alleinerziehenden Frauen hinweist, mehr als nur Teilzeit erwerbstätig sein zu wollen und damit die Forderung nach einem Ausbau von Kinderbetreuung verbindet, unterstützt vermeintlich diese Familien. Tatsächlich jedoch tut er das Gegenteil, denn mehr Erwerbstätigkeit heißt weniger Zeit für Familie. Gerade wo nur ein Elternteil vorhanden ist, würde deren Zeit für sein Kind bzw. seine Kinder noch mehr reduziert.

Siehe meinen Kommentar zur Anhörung über Kindergrundsicherung, bedingungsloses Grundeinkommen im Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Sascha Liebermann