„Was machen die eigentlich“…

…so lautet der Titel des Beitrags von Anna Mayr und Mark Schieritz (Bezahlschranke) auf Zeit Online zur Diskussion um das Bürgergeld, die Gründe für den Leistungsbezug und Problemlagen der Bezieher, die in der öffentlichen Debatte häufig übergangen werden.

Die (nicht neue) Aufschlüsselung der Zahlen zum Bürgergeldbezug, die die Autoren vornehmen, zerschlägt schon einmal viele Vorurteile, die kursieren, das ist hilfreich – auch wenn sie fortbestehen mögen, die Vorurteile. Auf das vermeintliche Missverhältnis offener Erwerbsarbeitsplätze und erwerbsfähiger Leistungsbezieher wird eingegangen, so dass deutlich wird, weshalb beide Seiten nicht einfach miteinander verglichen werden sollten.

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„Lohnt sich die Arbeitsaufnahme“…

…Mark Schieritz kommentiert eine jüngst erschienene Studie des ifo-Instituts. Einer der Verfasser kommentiert den Kommentar wiederum, um Missverständnisse auszuräumen:

Hier die Antwort zu Schieritz‘ Kommentar von Andreas Peichl:

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Bedingungslose und bedingte Leistungen – nichts ist unklar

„Der Mythos vom gefräßigen Staat“…

…ein Beitrag von Mark Schieritz auf Zeit Online. Siehe auch „Ein Cappucino für die Armen“.

Schieritz weist auf etwas hin, dass jeder aus seiner Einkommensteuererklärung wissen kann, denn dort, wie auch im Steuerbescheid, wird deutlich, welchen durchschnittlichen Steuersatz man zahlt. Der Spitzensteuersatz gilt erst aber einer bestimmten Einkommensstufe abzüglich dessen, was zur Steuerreduktion führt. Anders stellt es sich dar, wenn Sozialversicherungsbeiträge und indirekte Steuern berücksichtigt werden. Letztlich, wie Verena Nedden (hier die PDF-Fassung) einmal dargelegt hat, liegt die „allgemeine Erwerbsbelastung“ bei 50%.

Schieritz kommt dann noch darauf zu sprechen, dass ein zu hoher Spitzensteuersatz die Leistungsbereitschaft hemme, das „sei sicher nicht ganz falsch“ (entscheidend ist letztlich die effektive Steuerbelastung, weil es in der Regel Abschreibungsmöglichkeiten gibt). Das liest man immer wieder, die Frage ist, ob es tatsächlich stimmt, ist das wirklich so sicher oder doch eher ein Vorurteil? Standardisierte Befragungen bringen hierzu keine Aufklärung, auf die aber meist zurückgegriffen wird.

Sascha Liebermann

„Möglicherweise rechnet es sich dann nicht mehr“

…ganz sicher scheint sich Mark Schieritz in seinem Beitrag zum solidarischen Grundeinkommen für Zeit online aber auch nicht zu sein. Doch gerade dieses „möglicherweise“ wäre ernster zu nehmen als er es in dieser Passage tut:

„Möglicherweise rechnet es sich dann [wenn die Bezüge im Arbeitslosengeld II erhöht würden, SL] nicht mehr, sich überhaupt eine Arbeit zu suchen oder von einer schlecht bezahlten Teilzeitstelle in eine Vollzeitstelle zu wechseln – weil die staatliche Stütze wegfällt, wenn das Einkommen steigt, dafür aber Steuern und Abgaben bezahlt werden müssen. Mehr Brutto bedeutet damit unter Umständen weniger Netto. Wer sich von staatlichen Zuwendungen unabhängig machen will, wird dafür finanziell bestraft.“

Die entscheidende Frage wäre doch, ob konkret überhaupt so gedacht, so gerechnet und entsprechend gehandelt wird (siehe auch hier und als Kontrast hier). Die Erfahrungen zeigen doch vielmehr etwas anderes und Studien zu diesem Phänomen ebenso, siehe hier. Manche Behauptungen sind so fest verankert, dass sie sich offenbar kaum erschüttern lassen.

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„Wir brauchen Utopien für den Kapitalismus“ – und müssen uns von sonderbaren Hemmungen befreien

…das könnte man Mark Schieritz auf seinen Beitrag bei Zeit Online entgegnen, der interessante Überlegungen anstellt, aber dann doch Hemmungen hat. Wie lautet sein Vorschlag?

„Angenommen, der Staat könnte so viel Geld ausgeben, wie er will: Wie wäre es, wenn jeder Deutsche etwas Ähnliches wie die Bahncard 100 bekäme? Nicht nur einen Freifahrtschein für Züge, sondern auch für Busse und Straßenbahnen, für Schulen und Universitäten, für Bibliotheken und Theater – und vielleicht sogar für Wohnungen und die Grundversorgung mit Lebensmitteln? Eine „Deutschlandkarte“ also, die die kostenfreie Nutzung der gesamten öffentlichen Infrastruktur ermöglicht?“

Dieses Gedankenspiel ist als solches interessant, weil damit die Frage danach gestellt wird, was denn zur Grundversorgung gehören sollte. Im nachfolgenden Text kommt er, wie schon früher einmal, auf das Bedingungslose Grundeinkommen zu sprechen und schreibt:

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