„Natürlich ist Vollbeschäftigung möglich“ – an Aktualität hat unser Slogan nichts verloren

Stephan Schulmeister, Wirtschaftsforscher, hat sich in diese Richtung in einem Interview mit Neues Deutschland geäußert. Auch wenn das Zitat der wörtlichen Äußerung nicht entspricht, gibt es den Sinn doch angemessen wieder. Im Programm von CDU/ CSU zur Bundestagswahl spielt Vollbeschäftigung ebenfalls wieder eine prominente Rolle. „Vollbeschäftigung“ ist allerdings nicht zu verwechseln damit, voll und ganz mit etwas beschäftigt zu sein. Weshalb Freiheit und Vollbeschäftigung in Gegensatz treten können und wir deswegen uns vor vielen Jahren für diesen Slogan entschieden haben, dazu finden Sie Ausführungen hier. In dem Beitrag wird auch auf wiederkehrende Missverständnisse zum Slogan eingegangen. Dass BGE und Arbeitsmarktentwicklung im Grunde nichts miteinander zu tun haben, dazu siehe z. B. hier.

Schulmeister hatte sich vor wenigen Wochen zum BGE geäußert, siehe hier.

Österreichischer Wirtschaftsforscher Schulmeister über das Bedingungslose Grundeinkommen

Neben manchen treffenden Anmerkungen zu der Problematik des Pilotprojekts in Finnland bleibt die Sorge, ein BGE würde die Gesellschaft spalten, wenn nicht alle ein der so bedeutsamen Erwerbsarbeit teilnehmen bzw. dazu verpflichtet sind. Denn das sind sie, wenn es kein Einkommen unabhängig davon gibt und alle Ersatzeinkommensarten nur dazu dienen, in Erwerbstätigkeit zurückzuleiten bzw. sich von ihr legitimatorisch ableiten. Schulmeister, auch wenn er sie höflich ausdrückt, hält am Vorrang von Erwerbstätigkeit fest und vergisst darüber die anderen Tätigkeitsbereiche.