„Spanien: Grundeinkommen soll ins Gesetz“ – „ingreso minimo“ ist kein bedingungsloses Grundeinkommen…

…schreibt infosperber und berichtet über das Vorhaben in Spanien mit einer irreführenden Schlagzeile, dann aber einem deutlichen Hinweis darauf, worum es wirklich geht. Hieran sieht man, wie missverständlich es ist, nur vom Grundeinkommen zu sprechen.

Sascha Liebermann

„Ich bin gegen ein Grundeinkommen“ und für eine Verengung des Leistungsverständnisses…

…siehe hierzu auch „Sprachkosmetik und Verschleierung“, die den SPD Beschluss „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ auszeichnet.

Sascha Liebermann

Vorurteilspflege und Kampfbegriff: Hugo Müller-Vogg über ein Grundeinkommen

Ein verbreitetes Phänomen ist das, siehe hier.

Sascha Liebermann

Ganz praktisch gedacht: Steueridentifikationsnummer, Mehrwertsteuerfreigbetrag und ähnliches

„Wir brauchen kein Grund-Einkommen, auch jetzt nicht“ – ein „Nicht-Braucher“ mehr, der aber nichts gegen Steuerfreibeträge hat…

…darüber kann man wieder staunen, denn der Beitrag von Patrick Bernau in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung beginnt genau damit:

„Die Krise haucht vielen alten Ideen neues Leben ein – das bedingungslose Grundeinkommen ist eine der populärsten: die Idee, dass jeder monatlich einen Grundstock an Geld bekommt, egal ob er arbeitet oder nicht, egal ob er es braucht oder nicht.“

Das BGE, eines seiner wichtigen Kriterien, ist eben von Bedürftigkeit nicht abhängig, genau dasselbe gilt für den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer oder auch die Freibeträge für Kinder. Ein BGE behandelt alle gleich, wie es die Freibeträge auch tun, allerdings mit einer Einschränkung. Wer kein steuerbares Einkommen hat, für den bleiben die Freibeträge wirkungslos. Stattdessen ist er dann auf Grundsicherung angewiesen, um sein Existenzminimum zu sichern. Bernau sieht nicht, dass ein BGE genau diese Sicherungsfunktion viel besser leisten kann, zielgenau, ohne deutende bzw. deutend intervenierende Instanzen wie die Agenturen für Arbeit bzw. die Jobcenter. Beim Existenzminimum geht es nicht um Bedürftigkeit, nicht per se. Nur die Form, in der wir es heute in Gestalt der Grundsicherung bereitstellen, setzt Bedürftigkeit voraus. Bedürftigkeitsgeprüfte Leistungen würden sich erst auf Bedarfe oberhalb des Existenzminimums richten.

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taz macht aus Selbstverständlichkeiten Außergewöhnliches – zum Verhältnis von Politik und Wissenschaft

Das Transkript des Pressegesprächs im science media center germany, auf das sich die taz, aber auch andere Medien wie focus, beziehen, finden Sie hier (hier auch eine Befragung Drostens im ZDF am selben Tag zur Heinsberg-Studie; in einem sehr ausführlichen Interview auf Zeit Online hat er sich zum Verhältnis von Wissenschaft und Politik geäußert). Sowohl das Transkript wie auch das Gespräch im ZDF bezeugen vielmehr Banalitäten, dass nämlich ein Wissenschaftler mit einer Studie zurückhaltend umgeht, solange er sie nicht kennt, dann eben keine Schlüsse aus ihr zieht.

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