…ein Beitrag in The Brussels Times.
„Ich bin gegen ein Grundeinkommen“ und für eine Verengung des Leistungsverständnisses…
Ich bin gegen ein #Grundeinkommen und für ein Recht auf gute (fair bezahlte und mitbestimmte) Arbeit in einer demokratisierten Wirtschaft. Mit dem #Bürgergeld hat die @spdde eine sanktionsfreie #Grundsicherung im Programm. Sie muss das sozio-kulturelle Existenzminimum absichern. https://t.co/FHJ2rpqvTU
— Jan #LeaveNoOneBehind (und #StayHome) ✊ (@jan_buehlbecker) April 15, 2020
…siehe hierzu auch „Sprachkosmetik und Verschleierung“, die den SPD Beschluss „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ auszeichnet.
Sascha Liebermann
Vorurteilspflege und Kampfbegriff: Hugo Müller-Vogg über ein Grundeinkommen
Es ist schon aufschlussreich, dass viele Sozialisten (mit unterschiedlichen Parteibüchern) die #Coronakrise für ihre Standard-Forderungen nutzen: #Vermögensabgabe #HöhereSteuern #Verstaatlichung #Grundeinkommen. Nur: So lässt sich eine Wirtschaft nicht wieder in Gang bringen.
— Dr. Hugo Müller-Vogg (@HugoMuellerVogg) April 14, 2020
Ein verbreitetes Phänomen ist das, siehe hier.
Sascha Liebermann
Ganz praktisch gedacht: Steueridentifikationsnummer, Mehrwertsteuerfreigbetrag und ähnliches
Götz Werner 2009:
„Wenn wir pro Bürger..Mehrwertsteuer-Barfreibetrag einführen,..aufgrund der..Steueridentifikationsnummer..kein Problem..,dann werd genau die Menschen steuerentlastet, die dies nötig hab, nämlich Einkommensschwache & kinderreiche Familien.“ #BGE #Grundeinkommen https://t.co/yOAXCo4y5n
— BGE Eisenach (@bge_esa) April 15, 2020
„Wir brauchen kein Grund-Einkommen, auch jetzt nicht“ – ein „Nicht-Braucher“ mehr, der aber nichts gegen Steuerfreibeträge hat…
…darüber kann man wieder staunen, denn der Beitrag von Patrick Bernau in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung beginnt genau damit:
„Die Krise haucht vielen alten Ideen neues Leben ein – das bedingungslose Grundeinkommen ist eine der populärsten: die Idee, dass jeder monatlich einen Grundstock an Geld bekommt, egal ob er arbeitet oder nicht, egal ob er es braucht oder nicht.“
Das BGE, eines seiner wichtigen Kriterien, ist eben von Bedürftigkeit nicht abhängig, genau dasselbe gilt für den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer oder auch die Freibeträge für Kinder. Ein BGE behandelt alle gleich, wie es die Freibeträge auch tun, allerdings mit einer Einschränkung. Wer kein steuerbares Einkommen hat, für den bleiben die Freibeträge wirkungslos. Stattdessen ist er dann auf Grundsicherung angewiesen, um sein Existenzminimum zu sichern. Bernau sieht nicht, dass ein BGE genau diese Sicherungsfunktion viel besser leisten kann, zielgenau, ohne deutende bzw. deutend intervenierende Instanzen wie die Agenturen für Arbeit bzw. die Jobcenter. Beim Existenzminimum geht es nicht um Bedürftigkeit, nicht per se. Nur die Form, in der wir es heute in Gestalt der Grundsicherung bereitstellen, setzt Bedürftigkeit voraus. Bedürftigkeitsgeprüfte Leistungen würden sich erst auf Bedarfe oberhalb des Existenzminimums richten.
„Geld für die Welt – Ein Grundeinkommen für die Ärmsten Kenias“…
…ein Feature im WDR über das Projekt von GiveDirectly in Kenia
„Hat das bedingungslose Grundeinkommen jetzt in Deutschland eine Chance?“…
…ein Beitrag von Christine Haas in Die Welt.
„The Future of the United States Depends on the Immediate Adoption of UBI“…
…ein Beitrag von Scott Santens auf swamp.
taz macht aus Selbstverständlichkeiten Außergewöhnliches – zum Verhältnis von Politik und Wissenschaft
Liebe #taz, wenn ein Wissenschaftler um Vorlage eines Manuskripts bittet, ist das kein „Verriss“ oder „Disput“. Es gibt keinen Vorwurf an die Kollegen, nur eine Nachfrage. Diskurs ermöglicht wissenschaftliche Meinungsbildung. Auch wenn sich manche einen Gelehrtenstreit wünschen. https://t.co/85OiW0neWb
— Christian Drosten (@c_drosten) April 10, 2020
Das Transkript des Pressegesprächs im science media center germany, auf das sich die taz, aber auch andere Medien wie focus, beziehen, finden Sie hier (hier auch eine Befragung Drostens im ZDF am selben Tag zur Heinsberg-Studie; in einem sehr ausführlichen Interview auf Zeit Online hat er sich zum Verhältnis von Wissenschaft und Politik geäußert). Sowohl das Transkript wie auch das Gespräch im ZDF bezeugen vielmehr Banalitäten, dass nämlich ein Wissenschaftler mit einer Studie zurückhaltend umgeht, solange er sie nicht kennt, dann eben keine Schlüsse aus ihr zieht.
„The pandemic strengthens the case for universal basic income“…
…ein Beitrag von Ishaan Tharoor in The Washington Post.