Wie entscheidet sich, ob eine Lösung die beste ist, politisch oder technisch-funktional?

Lässt sich das überhaupt so gegeneinander stellen, wie es die Überschrift behauptet? Bei der Frage, um die es hier geht, soll mit der Antwort etwas herausgehoben werden, das in öffentlichen Diskussionen nicht selten untergeht. Nicht nur beim Bedingungslosen Grundeinkommen stellt sich die Frage nach der Finanzierung, sie wird immer gestellt, wenn es darum geht zu … Wie entscheidet sich, ob eine Lösung die beste ist, politisch oder technisch-funktional? weiterlesen

Das Ehegattensplitting: einfach rückständig?

Im Magazin makro, auf 3sat, ging es kürzlich um das Ehegattensplitting im Steuerrecht. Unter dem Titel „Ehe-Bonus vor dem Aus“ wurden die Eigenheiten dieser Regelung dargelegt. Dabei wurden die Folgen, die sie für nicht-eheliche Lebensgemeinschaften habe, ebenso dargelegt wie die fehlenden „Anreize“ zur Erwerbsaufnahme für Frauen. Die Sendung lieferte Einblicke in eine schon länger geführte … Das Ehegattensplitting: einfach rückständig? weiterlesen

„Heilserwartung“, „sozialpolitische Widerstände“ – und blinde Flecken

Stefan Sell, der das Blog „Aktuelle Sozialpolitik“ betreibt, hat sich in einem längeren Artikel „Zwischen Heilserwartung und sozialpolitischen Widerständen“ mit den Beiträgen in jüngster Zeit zum Bedingungslosen Grundeinkommen befasst. Der Titel kommt zwar etwas reißerisch daher, das erklärt sich jedoch teils aus der Kritik an fundamentalistschen Zügen, die Sell in der Diskussion auf beiden Seiten … „Heilserwartung“, „sozialpolitische Widerstände“ – und blinde Flecken weiterlesen

Die Grünen Spitzenkandidaten – wie stehen sie zum Bedingungslosen Grundeinkommen?

Antworten darauf finden sich auf der Website von Bündnis 90/ Die Grünen, auf der die Spitzenkandidaten Fragen der Mitglieder beantworten. Eine der Fragen, Nummer 14, lautet: „Wie steht ihr zum bedingungslosen Grundeinkommen? Wie können wir Steuergelder gerechter verteilen?“ Hier die Antworten: Katrin [Göring-Eckardt]: „Auch hier will auf meine Antwort zur gleichlautenden BAG Frage verweisen: Armut … Die Grünen Spitzenkandidaten – wie stehen sie zum Bedingungslosen Grundeinkommen? weiterlesen

Und noch einmal: Wozu Zeit für Familie?

In der Sendung „Unter den Linden“ (Phoenix) ging es kürzlich um „Armut in Deutschland – Wer hat warum zu wenig?“. Ganz ähnlich wie in der Anhörung im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags von Nordrhein-Westfalen ging es darum, was gegen Armut unternommen werden könne. Dabei fiel das Stichwort Kindergrundsicherung, die in der Anhörung … Und noch einmal: Wozu Zeit für Familie? weiterlesen

Kindesunterhalt und Bedingungsloses Grundeinkommen – Anmerkung zum Unterhaltsvorschuss

Wie kürzlich gemeldet, plant die Bundesregierung ein Gesetz zum Unterhaltsvorschuss. In der Stellungnahme heißt es: „Zahlt ein unterhaltspflichtiger Elternteil keinen Unterhalt, drohen häufig finanzielle Probleme. Gerade wenn der Partner keinen Unterhalt zahlt, müsse der Staat besser unterstützen, so Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Daher sollen Kinder nun bis zum 18. Lebensjahr Unterhaltsvorschussleistungen erhalten. Die Begrenzung der Bezugsdauer … Kindesunterhalt und Bedingungsloses Grundeinkommen – Anmerkung zum Unterhaltsvorschuss weiterlesen

„560 Euro, einfach so“ – Was Finnland vorhat…

…darüber berichtet ein Beitrag in der Die Zeit von Zacharias Zacharakis. Der Beitrag schließt mit dieser Bemerkung: „Das Experiment zum Grundeinkommen ist nun die erste Initiative dieses neuen Politikansatzes. Fachleute sind sich einig, dass sich ein Grundeinkommen nicht von heute auf morgen einführen lässt, sondern nur schrittweise. Zum Beispiel zunächst für Kinder und Auszubildende, dann … „560 Euro, einfach so“ – Was Finnland vorhat… weiterlesen

„Teuer und für manche kaum zu bewältigen“ – der Schulstart

Darüber berichtete der Deutschlandfunk am Beispiel der nötigen Ausgaben, die mit der Einschulung anfallen. Für eine alleinerziehende Mutter und Haushalte mit schwachen Einkommen ist das eine Belastung. Mit Verweis auf eine Berechnung des Statistischen Bundesamtes wird darauf hingewiesen, dass bis zur Volljährigkeit eines Kindes Ausgaben von 120.000 Euro anfallen, wobei darin offenbar einige Ausgaben noch … „Teuer und für manche kaum zu bewältigen“ – der Schulstart weiterlesen

„Da würden sich Frauen eher von ihren Männern trennen“…

…diese überraschende und sonderbare Behauptung, im Brustton der Überzeugung vorgetragen, hört man immer wieder einmal in der Grundeinkommensdiskussion – von Befürwortern. Berufen wird sich dabei auf Ergebnisse aus den Grundeinkommensexperimenten in den 1970er Jahren in den USA und Kanada. Allerdings sind diese Ergebnisse selbst Gegenstand einer längeren Kontroverse, die Befunde sind strittig, die Daten komplexer … „Da würden sich Frauen eher von ihren Männern trennen“… weiterlesen

„Die Schweiz hat einen liberalen Arbeitsmarkt…“ – braucht sie deswegen kein Grundeinkommen?

Dass die Schweiz deswegen kein Bedingungsloses Grundeinkommen brauche, diese Auffassung hat jüngst in einem Interview Thomas Straubhaar in der Neuen Zürcher Zeitung geäußert. Damit verkürzt er das BGE auf ein Instrument zur Liberalisierung des Arbeitsmarktes. Was hat er genau in dem Interview, in dem es auch um andere Fragen ging, über das BGE gesagt? „NZZ: … „Die Schweiz hat einen liberalen Arbeitsmarkt…“ – braucht sie deswegen kein Grundeinkommen? weiterlesen