Grüne Regionalkonferenz zum Grundeinkommen

Am 8. September fand eine Regionalkonferenz von Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin statt. Unter dem Titel „Von der Grundsicherung zum Grundeinkommen?“ wurde über eine Alternative zur gegenwärtigen Sozialpolitik diskutiert. Alle Beiträge stehen zum Herunterladen hier bereit. Sie geben einen Überblick über die Debatte bei den Grünen.

"Adieu Grundeinkommen" – ein Abwicklungsversuch von Reinhard Bütikofer, Bündnis 90/ Die Grünen

„Adieu Grundeinkommen“ ist ein Beitrag übertitelt, in dem – oder besser: mit dem – Reinhard Bütikofer versucht, das Grundeinkommen abzuwickeln. Allerdings setzt er sich mit der Idee kaum auseinander, wie sich in diesem Zitat erkennen läßt: „Vor allem ist es nicht gelungen, den Respekt vor der Würde der Arbeitenden und Arbeitslosen zur verlässlichen Richtschnur des … "Adieu Grundeinkommen" – ein Abwicklungsversuch von Reinhard Bütikofer, Bündnis 90/ Die Grünen weiterlesen

"Freiheit statt Vollbeschäftigung?" – Reader von Die Grünen NRW

Unter diesem Titel hat der Landesverband von Bündnis 90/ Die Grünen einen Reader herausgegeben, der sich mit dem Grundeinkommen beschäftigt. Darin sind Beiträge von Götz W. Werner, Dieter Althaus, Michael Opielka und Sascha Liebermann sowie einiger Kritiker des Grundeinkommens versammelt. Ebenso enthalten sind Beiträge zur Grünen Grundsicherung.

Bedingungsloses Grundeinkommen und die Grüne Linke, Diskussion in Berlin

Auf Einladung von Dietmar Lingemann, wissenschaftlicher Mitarbeiter von Christian Ströbele (MdB), hat Sascha Liebermann am 28. Oktober anläßlich eines bundesweiten Treffens der Linken bei „Bündnis 90/Die Grünen“ in Berlin mit Markus Kurth (MdB, sozialpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen) über Grundeinkommen und Grundsicherung diskutiert.Nach einleitenden Kurzvorträgen wurde die Diskussion eröffnet. Besonders diskutiert wurde … Bedingungsloses Grundeinkommen und die Grüne Linke, Diskussion in Berlin weiterlesen

Eltern als Störung

Vergangenen Sonntag titelte die FAZ „Alle Kinder müssen in die Kita“ und schrieb diese Äußerung der Ministerpräsidentin Nordrhein Westfalens, Hannelore Kraft, zu. Die Resonanz war enorm – sogleich wurde ihre bevormundende Haltung kritisiert. Der Spitzenkandidat der CDU in NRW, Norbert Röttgen (siehe auch hier) nahm dies in der Fernsehdiskussion mit Hannelore Kraft auf, wohingegen Frau … Eltern als Störung weiterlesen

Agenda 2010 zurückdrehen? I wo

Nachdem das erste Aufheulen um die Äußerungen des Spitzenkandidaten der SPD, Martin Schulz, passé ist, wird wieder Klartext geredet. Mehrfach ist, nun auch von der taz (siehe ebenso die Kommentare von Stefan Sell hier und hier), darauf hingewiesen worden, dass lediglich die etwaige Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Bezieher über 50 Jahre in … Agenda 2010 zurückdrehen? I wo weiterlesen

„Übertriebene Heilserwartungen“, „Gefahren“, Märchen und die Sorge vor dem Verlust der Alltagstruktur

…auf diesen Nenner könnte man einen Kommentar von Ulrike Herrmann in der taz zum Pilotprojekt in Finnland und einen von Alexandra Borchardt in der Süddeutschen Zeitung zum Bedingungslosen Grundeinkommen bringen. Ulrike Herrmann hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder zum BGE geäußert (siehe unsere Kommentare hier), die im jüngsten Kommentar angestellten Überlegungen wirken vertraut. … „Übertriebene Heilserwartungen“, „Gefahren“, Märchen und die Sorge vor dem Verlust der Alltagstruktur weiterlesen

„…nur dann erledigt werden, wenn auf den Leuten ein gewisser Erwerbsdruck lastet“

Grundeinkommen.ch hat den Beitrag über das Bedingungslose Grundeinkommen und die Schweizer Debatte, der in der vorletzten Ausgabe des Spiegels (20/2016) erschienen war, online verfügbar gemacht. Der Artikel bietet eine Übersicht über die Diskussion, enthält allerdings auch manch Sonderbares. Dass in den USA die Debatte über Grundeinkommen schon ziemlich weit sei, wird da behauptet. Wo der … „…nur dann erledigt werden, wenn auf den Leuten ein gewisser Erwerbsdruck lastet“ weiterlesen

„Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV wird erneut im Bundestag beraten“ – meldet das Netzwerk Grundeinkommen

Aus der Meldung: „Am 26. April 2012, ab ca. 10.30 Uhr, wird im Deutschen Bundestag der Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Abschaffung aller Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei den Grundsicherungen (SGB II = Hartz IV, SGB XII = Sozialhilfe) – Bundestagsdrucksache 17/5174 – abschließend beraten. Auch der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur zeitlich … „Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV wird erneut im Bundestag beraten“ – meldet das Netzwerk Grundeinkommen weiterlesen

“Weg mit dem offenen Strafvollzug Hartz IV – Für ein Grundeinkommen für alle!”

Das Netzwerk Grundeinkommen ruft dazu auf, den „offenen Strafvollzug“ (Götz W. Werner), den Hartz IV bedeute, abzuschaffen. Anlass sind zwei Anträge, jeweils einer von DIE LINKE und einer von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, die im Ausschuss Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 6. Juni verhandelt werden. Hier der Aufruf: „Am 06.06.2011 wird anlässlich des Antrags … “Weg mit dem offenen Strafvollzug Hartz IV – Für ein Grundeinkommen für alle!” weiterlesen