> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

„Hier hast du was zu trinken“…

…Christian Baron schreibt in der Freitag über die verbreitete Haltung, verächtlich über Armut zu sprechen und erinnert an manche Äußerung von Mandatsträgern aus den letzten 15 Jahren. Eine – wenn auch nicht überraschende – eindrucksvolle Sammlung. Ob sie wohl nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen wieder Urständ feiern? Vielleicht wollen manche auch nichts mehr davon wissen, was sie früher so vertreten haben.

In unserem Blog müssen Sie nur nach Renate Künast, Jens Spahn, Christian Lindner, Oswald Metzger und vielen anderen suchen – nicht immer kommt die Verächtlichkeit offen daher, Sie werden sicher fündig werden.

Sascha Liebermann

„Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig“…

…laut Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts. Hier ein Auszug:

„Der Gesetzgeber kann die Inanspruchnahme existenzsichernder Leistungen an den Nachranggrundsatz binden, solche Leistungen also nur dann gewähren, wenn Menschen ihre Existenz nicht selbst sichern können. Er kann erwerbsfähigen Bezieherinnen und Beziehern von Arbeitslosengeld II auch zumutbare Mitwirkungspflichten zur Überwindung der eigenen Bedürftigkeit auferlegen, und darf die Verletzung solcher Pflichten sanktionieren, indem er vorübergehend staatliche Leistungen entzieht. Aufgrund der dadurch entstehenden außerordentlichen Belastung gelten hierfür allerdings strenge Anforderungen der Verhältnismäßigkeit; der sonst weite Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers ist hier beschränkt. Je länger die Regelungen in Kraft sind und der Gesetzgeber damit deren Wirkungen fundiert einschätzen kann, desto weniger darf er sich allein auf Annahmen stützen. Auch muss es den Betroffenen möglich sein, in zumutbarer Weise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, die Leistung nach einer Minderung wieder zu erhalten.“

„Das Leben kann nicht nur darin bestehen, sich den Arsch aufzureissen“…

…sagt der Schriftsteller Thomas Meyer in einem Interview mit Tsüri. Hier ein Auszug:

„Arbeitest du auch des Geldes wegen?

Schau, wenn du mir die Frage stellst «Wofür arbeitest du?», dann würde ich sagen: «Ich arbeite für meine Freude.» Und wenn du mich fragst: «Wofür arbeitest du wirklich?», dann sage ich: «Es besteht wohl der Verdacht, dass ich für meine Wertschätzung arbeite – und dabei erlebe ich viel Freude.» Aber Geld als Motivator? Nein. Auch wenn kein Geld zu haben, eine Menge Stress bedeutet. Ich habe in verschiedenen Phasen in meinem Leben wenig bis kein Geld gehabt und das als äusserst unangenehm empfunden.

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