> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: Erwerbsobliegenheit

Erwerbsobliegenheit? Die FDP scheint sie zu kennen,…

Die Erwerbspflicht (= kein #BGE) ist keine Grundüberzeugung von Freiheit und Eigenverantwortung, sondern Bevormundung. Für andere vorwegzunehmen, was sie zu tun haben – nämlich erwerbstätig zu sein – missachtet gerade deren Eigenverantwortung. #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) September 13, 2023 …das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht (siehe hier). Was folgt daraus? Keine Erwerbsverpflichtung und keine … Erwerbsobliegenheit? Die FDP scheint sie zu kennen,… weiterlesen

Ist Erwerbsobliegenheit Bestandteil des Menschenbildes des Grundgesetzes?

Das Netzwerk Grundeinkommen, namentlich Ronald Blaschke, wies schon im Dezember des alten Jahres auf eine aktuelle Studie der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages mit dem Titel „Rechtliche Voraussetzungen für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland“ hin. Die Studie versucht, wie der Titel schon zu erkennen gibt, zu klären, ob es verfassungsrechtliche Bedenken oder Hindernisse … Ist Erwerbsobliegenheit Bestandteil des Menschenbildes des Grundgesetzes? weiterlesen

An den Voraussetzungen für Leistung vorbei…

Arbeitslose hätten eine Bringschuld und müssen jede Arbeit annehmen, so Carsten #Linnemann von der CDU Scheinbar hat Linnemann noch nie wirklich gearbeitet. Man kann nicht jeden Menschen in jede Arbeit vermitteln, weil diese Person eine „Bringschuld“ habe. pic.twitter.com/YCwHhmydJu — Michael Mayr 📯 (@Nightmare_Cola) May 26, 2023 …redet Carsten Linnemann, CDU, wie im Kommentar zurecht angemerkt … An den Voraussetzungen für Leistung vorbei… weiterlesen

…“das Innovatiste ist das andere Menschenbild“…

…schreibt Samira El Ouassil auf Spiegel Online zum Bürgergeld-Entwurf der Bundesregierung nach der Vorstellung der Studie, die sanktionsfrei hat durchführen lassen. Aber spricht der Bürgergeldentwurf tatsächlich für ein anderes Menschenbild als im bisherigen Sozialstaatsgefüge oder eher für eine graduelle Veränderung im alten Menschenbild? Dort, wo sie diese Einschätzung einführt, räumt sie zugleich ein, dieses „andere Menschenbild“ schimmere nur … …“das Innovatiste ist das andere Menschenbild“… weiterlesen

„Hartz Plus – Unsere Studie über die Auswirkungen von Hartz-IV-Sanktionen“…

…sanktionsfrei hat gestern seine Studie veröffentlicht und in einer Pressekonferenz vorgestellt. Die Ergebnisse sind nicht allzu überraschend, wenn man verschiedene Untersuchungen, die dazu vorliegen, berücksichtigt. Schon vor mehr als zwanzig Jahren legte Georg Vobruba mit Kollegen eine Studie vor, die zutage förderte, dass die Gründe für Sozialleistungsbezug sehr unterschiedlich sind, die „Armutsfalle“ (auf die das Lohnabstandsgebot … “Hartz Plus – Unsere Studie über die Auswirkungen von Hartz-IV-Sanktionen“… weiterlesen

Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen

Stephan Stracke, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, legt in einer Pressemitteilung nach (siehe auch hier). Seine Sorge richtet sich darauf, dass der von Bundesarbeitsminister Heil vorgelegte Gesetzentwurf für ein Sanktionsmoratorium bis zum Jahresende einem Bedingungslosen Grundeinkommen Tür und Tor öffne: „Mit der geplanten Aussetzung der Sanktionen in der Grundsicherung haben die Jobcenter in Zukunft keine … Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

Selbstbestimmung mit oder ohne Bedürftigkeit und Folgen des erwerbszentrierten Sozialstaats,…

…das charakterisiert die folgende Äußerung Stephan Strackes, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Ende einer Pressemitteilung: „Das Versprechen unseres Sozialstaates besteht nicht in einem bedingungslosen Grundeinkommen. Vielmehr besteht das Versprechen unseres Sozialstaats darin, die Menschen aus der Bedürftigkeit zu holen und sie darin zu unterstützen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Daran gilt es festzuhalten.“ … Selbstbestimmung mit oder ohne Bedürftigkeit und Folgen des erwerbszentrierten Sozialstaats,… weiterlesen

„Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens birgt große Potentiale“,…

Die Idee des bedingungslosen #Grundeinkommens birgt große Potenziale für die Gestaltung einer resilienten Gesellschaft: als Beseitigung existenzieller Ängste – und Vertrauensvorschuss zur Steigerung von #Selbstorganisation und #Solidarität. https://t.co/wC5Xw3Q68d #BGE #Resilienz — Zukunftsinstitut (@zi_news) February 20, 2022 …allerdings wird hier noch zu sehr ein BGE vor dem Hintergrund begründet, welche Leistungen es ermöglicht und nicht die … “Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens birgt große Potentiale“,… weiterlesen

„Nicht finanzierbar“ – nach welchen Annahmen? -…

…schreiben dieselben Autoren – Andreas Peichl, Ronnie Schöb, Christian Althoff und Alfons Weichenrieder -, die schon im September in der Wirtschaftswoche eine Replik auf Thomas Straubhaar verfasst hatten, nun über ein Bedingungsloses Grundeinkommen in der taz. Kommentare zu Annahmen, auf denen das Gutachten beruht, finden Sie hier. Der taz-Beitrag beginnt schon mit der Ungenauigkeit, dass ein BGE … “Nicht finanzierbar“ – nach welchen Annahmen? -… weiterlesen

Ist denn mit einem höheren Regelsatz das Grundproblem gelöst? An Stigmatisierung ändert das gar nichts

Es ist lange bekannt, dass Hartz4 c.a. 200 Euro unter dem Existenzminimum liegt. Keine Partei, die von sich behauptet, das mit der Würde des Menschen ernst zu meinen, kann sich vor einer deutlichen, schnellen Regelsatzerhöhung wegdrücken. https://t.co/KHmiIZM121 — sarah-lee (@xsarahleee) October 8, 2021 Es ist wohlfeil, die Würde des Menschen hochzuhalten, ohne die Gründe der … Ist denn mit einem höheren Regelsatz das Grundproblem gelöst? An Stigmatisierung ändert das gar nichts weiterlesen