Liebe Grüne, Böckenförde hatte da so eine Ahnung:#dbdk20 #Grundeinkommen pic.twitter.com/qnrSYr0YT7 — Hans-Florian Hoyer (@hfhoyer) November 22, 2020 Siehe auch unseren Beitrag dazu hier.
…Peter Neumann rezensiert auf Zeit Online das neue Buch von Axel Honneth und schreibt am Ende: „Ein Unbehagen bei der Lektüre bleibt dennoch. Von dem Staatsrechtler und ehemaligen Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde ist das berühmte Diktum überliefert, dem zufolge der moderne, freiheitliche, säkularisierte Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garantieren kann. Auch ihm möchte … “Arbeite mit, regiere mit“… weiterlesen
…ein Interview mit Ernst-Wolfgang Böckenförde in der taz aus dem Jahr 2009, das man als Erläuterung seiner vielzitierten und -diskutierten Äußerung über den „freiheitlichen, säkularisierten Staat“ betrachten kann. Was bei wohlwollender Auslegung schon in seinem frühen Aufsatz zu erkennen war, wird hier nun ausdrücklich formuliert. Es besteht immer die Gefahr, dass sich Zitate, die zu Klassikern werden, … “Freiheit ist ansteckend“… weiterlesen
Aber es ist doch gerade das #BGE, was die Voraussetzung schafft zur freiwilligen Kooperation. Aus existenziellen Gründen zur Kooperation gezwungen zu sein, ist doch gerade nicht freiwillig. #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) September 4, 2022 ….ja und nein. Auf der einen Seite ist es richtig, die Freiwilligkeit herauszuheben im Sinne dessen, dass ein Gemeinwesen, wenn … Freiwillige Kooperation… weiterlesen
Die komplette Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen ist ein Schlag ins Gesicht derjenigen, die ihren Mitwirkungspflichten als Leistungsempfänger selbstverständlich nachkommen. Ohne Not gibt die das Prinzip Fördern und Fordern auf. Diesen Weg lehnen wir ab! https://t.co/qSmN2PxVhW — Hermann Gröhe (@groehe) May 18, 2022 Das ist eine Form der Kritik, in der diejenigen, die in derselben Lage sind, … Was ist in wessen Gesicht ein Schlag? Über Hartz IV, Mitwirkungspflichten, Sanktionen und Vorurteile weiterlesen
Danke und größten Respekt für diesen Text. Egal, ob es um Armut, Vermögensverteilung oder Niedriglöhne geht: ich habe wenige Veranstaltungen und Diskussionen erlebt, bei denen nicht das Grundeinkommen als einzige und wahre Lösung entgegengeschleudert wurde. https://t.co/kbX34bt2J8 — Julia Friedrichs (@Fried_julia) January 5, 2022 Seit über ein Bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert wird, schallt ihm der Vorwurf entgegen, … Sagt das nun etwas über ein BGE oder über manche Diskussionen darüber? weiterlesen
Die bedingungslose Bereitstellung nicht-monetärer öffentlicher Infrastruktur (Straßen, Rechtssystem, Kindergeld, Steuerfreibetrag, etc.) unterhöhlt auch einen zentralen Eckpfeiler unserer Gesellschaft? #BGE #Grundeinkommen (MS) — BGE Eisenach (@bge_esa) August 27, 2021 …in der Gemeinschaft, solange sie nicht die Selbstbestimmung anderer beschränkt oder das Gemeinwesen gefährdet. Sie ist durch Rechte abgesichert. „Auf die Beine“ kommt keiner von allein, „die … Welcher „Pfeiler“? Ein zentraler Pfeiler unserer Demokratie ist die Unverfügbarkeit von Selbstbestimmung… weiterlesen
…ist immer wieder zu hören. Im selben Atemzug wird häufig behauptet, das genau diese Frage eine Schwachstelle der BGE-Debatte sei – ganz ähnlich wie die „ungeklärte“ Finanzierungsfrage -, es werde sich damit, so die Behauptung, ja gar nicht beschäftigt. Wie diejenigen, die das behaupten, darauf kommen, ist ihr Geheimnis, denn die Frage, ob Inflation entstehen … Schreckgespenst Inflation – mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen wird es sie sicher geben… weiterlesen
Dann haben sie das Geld bedingungslos erhalten und wer erbringt jetzt die Gegenleistung dafür? — Florian Bogel (@BogelFlorian) January 5, 2021 …, sie ist auf die Bereitschaft der Bürger angewiesen, sich einzubringen. Die Bedingungslosigkeit eines Grundeinkommens wirft immer wieder Missverständnisse auf (siehe hier), an der Rückfrage wird aber deutlich, welches Verständnis von Leistungsentstehung und politischer … Dass Leistung erbracht werden muss, gilt immer, doch gibt es in einer Demokratie keine Zwangsmittel dazu, das zu gewährleisten… weiterlesen
Die Bedingungslosigkeit ist zentral und entscheidend. Sobald eine Einkommensgrenze gezogen wird, muss diese ja auch überprüft werden. Veränderungen müssen gemeldet werden, Stigmatisierung bleibt, etc.. Wer das BGE nicht braucht oder will, kann es ja freiwillig zurückspenden. https://t.co/flZ9qM0ZxT — Susanne Wiest ☔️ (@susannewiest) November 23, 2020 …das scheint mir ganz entscheidend in der Diskussion und wird … Bedarfsprüfung als solche muss nicht stigmatisierend sein – es hängt vom normativen Zweck der Bedarfsprüfung ab… weiterlesen
