Karin Prien bestätigt, was viele vermuten: Die CDU hat keinerlei Konzept wie sie Menschen schneller in Arbeit bringen will. Es war ihr auch 16 Jahre lang schlichtweg egal. Nun also, was immer funktioniert: man haut auf Arbeitslose und Asylbewerber drauf. pic.twitter.com/MFOkrCDJwR — Stephan Anpalagan (@stephanpalagan) April 5, 2024 Wenn man sich die Ausführungen Karin Priens … Was will die CDU genau ändern am „Bürgergeld“? weiterlesen
…Johannes Steffen hat nachgerechnet, wie er es schon wiederholt getan hat, wenn solche Behauptungen wie jetzt zum Bürgergeld im Raum standen. Wird denn Carsten Linnemann seine Ausrufe nun auch korrigieren oder zurücknehmen? Johannes Steffen schließt zurecht mit der Bemerkung, dass die Vorwürfe nun im öffentlichen Raum stehen, auch wenn das Papier des IfW Kiel zurückgezogen … “CDU-Vize geht IfW-»Studie« auf den Leim Carsten Linnemann im Fake-Netzwerk“… weiterlesen
…der Experte ist Johannes Steffen, der sich so in der Frankfurter Rundschau äußerte, ich habe kürzlich auf seine Beispielrechnung zum Bürgergeld hingewiesen, siehe hier. Hier ein Auszug: „[FR] Es wird also in den Vergleichen ein Posten unterschlagen [Steffen] Damit lassen sich die gröbsten Fehler der gängigen „Vergleiche“ von Bürgergeld und Erwerbsarbeit ausmachen: Da wird zum … “Experte zu Söders Kritik am Bürgergeld: ‚Das ist dummes Zeug’“,… weiterlesen
https://t.co/wOb9DQzIiD…@W_SK attestiert @CDU 2 Falschaussagen: 1. „Bürgergeld“ sei #Grundeinkommen – ist’s nicht, weil’s bedürftigkeitsgeprüft ist 2. mit #BGE sinke „Anreiz“ zum Erwerb – er stiege, weil Hinzuverdienst geringer besteuert wird als bei Hartz IV — BGE Eisenach (@bge_esa) October 14, 2022 …treffend aufgespießt, der Hinzuverdienst ist eben ein Hinzuverdienst und wird nicht angerechnet, das ist … Wolfgang Strengmann-Kuhn antwortet der CDU… weiterlesen
Stephan Stracke, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, legt in einer Pressemitteilung nach (siehe auch hier). Seine Sorge richtet sich darauf, dass der von Bundesarbeitsminister Heil vorgelegte Gesetzentwurf für ein Sanktionsmoratorium bis zum Jahresende einem Bedingungslosen Grundeinkommen Tür und Tor öffne: „Mit der geplanten Aussetzung der Sanktionen in der Grundsicherung haben die Jobcenter in Zukunft keine … Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen
In der Phoenix-Runde vom 14. Oktober wurde über die Frage „Bürgergeld statt Hartz IV – Ist das sozial?“ diskutiert (Sendung als Videostream oder Podcast). Gäste waren Norbert Blüm, CDU (Ehem. Bundesarbeitsminister), Andreas Pinkwart, FDP (Stellv. Bundesvorsitzender), Michael Schlecht (ver.di, Bereichsleiter Wirtschaftspolitik, seine Sicht auf das bedingungslose Grundeinkommen) und Wolfgang Engler (Kultursoziologe). Was gibt es zu … Bürgergeld und Hartz IV – alles beim Alten weiterlesen
Erstaunlich, wie weit der Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus in seinem Vorschlag geht, den er jüngst unterbreitet hat. Damit hat die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens die politische Diskussion erreicht, zumal die Bundes-CDU ihn unterstützt, auch wenn über die Ausgestaltung weiter diskutiert werden muß. Siehe auch diesen Artikel und diese Mitteilung über ein Interview mit Dieter Althaus … Ministerpräsident Althaus schlägt ein Bürgergeld vor weiterlesen
…der CDU liegt als Kurzbroschüre vor (siehe hier). Ich kommentiere manche Passage aus dem Beschluss vom 18. März. Dass es sich nicht um den großen Aufbruch handelt, der verkündet wurde, haben wir schon kommentiert (siehe hier). Was gäbe es sonst noch dazu zu sagen? „Wir gehen davon aus, dass jeder Mensch etwas kann. Wir sind … „Die Neue Grundsicherung“… weiterlesen
…ein denkbarer Kontrast zur Warnung vor den „Arbeitsverweigerern“ in der Diskussion um das Bürgergeld sind Ausführungen Götz Werners in einem Gespräch mit Planet Interview aus dem Jahr 2010. Man kann dies – wie immer wieder geschehen – als naiv abtun, die Überlegungen haben allerdings einiges für sich, wenn man sich die Zusammenhänge klar macht. „Der Mensch … „Es geht nicht um anstrengungslosen Wohlstand“… weiterlesen
#CDU-Generalsekretär Carsten #Linnemann fordert im #berlindirekt-Interview mit @dianayz einen Mentalitätswandel beim #Buergergeld. Man müsse das „komplette System vom Kopf auf die Füße stellen“, sagt er im @ZDF. Hier das komplette Interview: 👇 pic.twitter.com/qKmLEdHVsm — Berlin direkt (@berlindirekt) March 17, 2024 …darüber spricht Carsten Linnemann in diesem Kurzinterview und sieht im Vorschlag der CDU, eine neue … „…das komplette System vom Kopf auf die Füße stellen“… weiterlesen
