„Trotz Hartz IV unter dem Existenzminimum“…
…darüber schreibt Benedikt Peters in der Süddeutsche Zeitung.
…darüber schreibt Benedikt Peters in der Süddeutsche Zeitung.
Auch für den Milliardär kann das #BGE nicht überflüssig sein. Er ist genauso Bürger wie alle anderen auch. Es gilt der Person als Person. #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) August 19, 2022
…so Stefan Sell in einem Beitrag zu den Bürgergeld-Vorschlägen des Bundesarbeitsministers und der Diskussion dazu. Wie bei vielen Diskussionen zu dieser Frage soll hier der Hinweis nicht fehlen, wie sehr ein Bedingungsloses Grundeinkommen sowohl die Frage nach dem soziokulturellen Existenzminimum anders beantworten würde als alle bedürftigkeitsorientierten Vorschläge als auch die Anrechungsproblematik in die Vergangenheit verbannte. Es … “…geht es bei der Höhe der Regelbedarfe um das, was von Staats wegen als „soziokulturelles Existenzminimum“ definiert wird…“ weiterlesen
Ergänzend zu dem Beitrag @IngeHannemann @jacobinmag_de ⬇️https://t.co/BvxAYsqJoi ein paar grundsätzliche Überlegungen zu den #HartzIV–#Sanktionen. 1/10 cc #EconTwitter @oxi_blog @econ4future_DE @StephanKaufman1 @PluralEcon @MakronomMagazin @popp5201 — SeTh (@EconomicEthics) May 25, 2022 Sebastian Thieme hat in diesem Twitter-Thread bedenkenswerte Anmerkungen zu Sanktionen im Sozialgesetzbuch und dem diesbezüglich ambivalenten Urteil des Bundesverfassungsgerichts gemacht. An manchen Stellen scheinen mir Ergänzungen … Soziokulturelles Existenzminimum, Mitwirkungspflichten und Boni-Systeme weiterlesen
Sanktionen im SGB II: (Un)zulässige Kürzung des Existenzminimums? https://t.co/lXaekqx5Ez @iaq_due pic.twitter.com/2uJszmF4U4 — Stefan Sell (@stefansell) May 3, 2022
Aus Geld zur Sicherung des allernotwendigsten Existenzminimums macht die @FAZ_NET in Kombination mit der Debatte um #Sanktionen in #HartzIV schnell mal „Geld fürs Nichtstun“ Mit Verlaub: Das ist billigstes und zynisches Blödzeitungsniveau. #HartzIV #Armut pic.twitter.com/AbpjX5cW6y — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) April 12, 2022 …die Vehemenz Ulrich Schneiders in Ehren, aber was ist sein Gegenvorschlag, wenn er … “Geld für’s Nichtstun“ – die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat ein sonderbares Verständnis des Existenzminimums… weiterlesen
Traurig, dass „man streicht Menschen nicht das letzte Existenzminimum“ als Argument nicht reicht, aber für wen das nicht reicht, bitte hier entlang: https://t.co/ImMCOoRHEx — Nadine Milde (@nadine_milde) November 5, 2021
Die SPD hat jüngst ihren Entwurf für das Bundestagswahlprogramm vorgelegt und seitdem kursiert wieder der Vorschlag eines Bürgergeldes, um „Hartz IV“ hinter sich zu lassen. Auf Unklarheiten diesbezüglich haben wir hingewiesen, seitdem der Vorschlag gemacht wurde. Auf eine Zuschrift mit Hinweisen auf Aussagen Kevin Kühnerts zum Bürgergeld zeigt sich die Unklarheit nochmals deutlich. Das Existenzminimum … Mitwirkungspflichten, keine Sanktionen, der Regelsatz als Existenzminimum – wie soll das gehen? weiterlesen
Milliardäre kriegen heute schon Steuerfreibeträge & Kindergeld. Bräuchten sie beides nicht. Beim Existenzminimum geht es absichtlich nicht um Unterschiede im Bedarf, weil ihn alle mind. haben. #BGE & Steuerfreibeträge haben die gleiche Fkt., Existenzminimum nicht anzutasten. (MS) — BGE Eisenach (@bge_esa) January 20, 2021
Hilft jetzt nicht, aber nur zum Vergleich: Stattdessen 1.200€ #BGE automatisch aufs Konto, ohne jegliche Diskussion, mit Gewissheit fürs ganze Leben. Michael Sienhold — BGE Eisenach (@bge_esa) November 5, 2020