Was für eine Zeitverschwendung! Halbierung der Karenzzeit und des Schonvermögens, alle Sanktionen von Anfang an. #HartzIV heisst jetzt #Bürgergeld. Aber das war ja eh klar. https://t.co/AE31FqgOWS — Helena Steinhaus (@SteinhausHelena) November 22, 2022 …, es wird nun interessant sein zu beobachten, wie dieser Kompromiss dargestellt wird. Sascha Liebermann
(1/7) Die SPD will sich von #HartzIV verabschieden und kündigt mit ihrem Bürgergeld eine große Reform an. Schaut man ins Parteiprogramm, ist davon aber nicht mehr so viel übrig: pic.twitter.com/vp5qAxEoqb — Sanktionsfrei (@sanktionsfrei) September 21, 2021 …siehe unsere Kommentare dazu hier.
…meldet Zeit Online mit Bezug auf eine Agenturmeldung. Dort heißt es: „Darin verspricht die SPD-Parteispitze, Hartz-IV in heutiger Form abzuschaffen und durch ein Bürgergeld zu ersetzen. Dies beinhalte Mitwirkungspflichten, setze aber konsequent auf Hilfe und Ermutigung. „Sinnwidrige und unwürdige Sanktionen schaffen wir ab“, heißt es in dem Entwurf von der SPD-Doppelspitze Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und Kanzlerkandidat Olaf Scholz.“ … Schon wieder oder immer noch und doch nicht? SPD will „Hartz IV abschaffen“ und durch ein Bürgergeld ersetzen… weiterlesen
Alina Leimbach schreibt in der taz über das Bündnis, das eine Erhöhung des Regelsatzes in der Grundsicherung fordert sowie den Druck, den diese Forderung auf die SPD ausübe. Zweifelsohne wäre eine solche Erhöhung eine Verbesserung der Einkommensseite derer, die Grundsicherung beziehen. Der Geist von Hartz IV hängt jedoch nicht alleine und gar nicht vor allem an der … “SPD-Linke wollen 600 Euro Regelsatz“ – sicher eine Erleichterung, aber kein Abschied von Hartz IV weiterlesen
…fragt O-Ton-Arbeitsmarkt und hat sich das Konzeptpapier der SPD genauer angeschaut.
In seinem Beitrag im Deutschlandfunk wies Frank Capellan auf Widersprüche in den Verlautbarungen der SPD zu einer Abkehr von Hartz IV hin. Wer von Hartz IV und dem damit verbundenen Stigma wegwolle, müsse ernsthafte Schritte ergreifen, die wären aber nur mit einem bedingungslosen „Grundeinkommen“ möglich. Andrea Nahles wie auch andere führende SPD-Politiker seien dafür nicht … “Ein gefährliches Spiel“ der SPD und eine missverständliche Feier von Hartz IV weiterlesen
…große Worte – bislang ist das „solidarische Grundeinkommen“ nur ein schönes Etikett. Keine Rede war in den bisherigen Einlassungen davon, die Sanktionen im Sozialgesetzbuch aufzuheben. Sie sind es aber, die zur Existenzbedrohung werden. Daran ändert auch ein sozialer Arbeitsmarkt nichts, dem sich nicht verweigern darf, wer ein „solidarisches Grundeinkommen“ erhalten können will. Siehe meine bisherigen … “SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden“…so,so… weiterlesen
…darüber sprach eine Diskussionsrunde bei „Dienstags direkt“ im MDR Sachsen mit: Professor Jürgen Schupp, Deutsches Institut für Wirtschaft (DIW) Claudia Cornelsen, Autorin, PR-Beraterin, Mitglied im Verein „Sanktionsfrei“ und „Mein Grundeinkommen“ Fabian Funke, Bundestagsabgeordneter (SPD) und Landesvorsitzender der Jusos in Sachsen Henning Vöpel, Direktor des Centrum für Europäische Politik Dr. Michael Winkler, Empfänger von ALG II
…ein Beitrag von Jörg Wimalasena in der taz. Dass hier eine Umetikettierung mit geringfügigen Veränderungen erfolgt, war schon deutlich, als die SPD das erste Mal diesen Begriff ins Spiel brachte. So konnte man damals – zu Zeiten der Agenda 2010 – registrierte Arbeitslose zu Kunden umdeklarieren und damit zugleich tilgen, dass die Leistungsbezieher keine Wahl … “Bürgergeld statt Hartz IV: Etikettenschwindel“… weiterlesen
…ein Beitrag von Jörg Wimalasena in der taz. Deutlich wird in dem Beitrag, welch stigmatisierende Auswirkungen die Konstruktion des gegenwärtigen Sozialstaats für Leistungsbezieher hat. Die im Interview porträtierte Dame gibt Einblick in ihre Erfahrungen mit dem Jobcenter. So heißt es an einer Stelle: „Der Kindergrundsicherung der Grünen könne sie durchaus etwas abgewinnen, sagt sie und … “Hartz IV Beziehende und die Wahl : ‚Wir werden nicht gesehen’“ – und am Ende ein Plädoyer für ein Bedingungsloses Grundeinkommen… weiterlesen
