Würdevolle Hilfe und das Bedürfnis zu arbeiten – Ulrich Schneider, Paritätischer Wohlfahrtsverband, zum bGE

Unter dem Titel „Ulrich Schneider vs. Sascha Liebermann“ hat ForMoreDemcracy bei Youtube ein Video eingestellt, in dem Äußerungen Ulrich Schneiders (Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes) über das bedingungslose Grundeinkommen denen Sascha Liebermanns (Originalaufzeichnung von ESA-Film) gegenüberstellt werden. Schneiders Äußerungen sind interessant für die Grundeinkommensdiskussion, weil sie in ihrer Kürze die Annahmen enthalten, die zur Arbeitshauspolitik führen. … Würdevolle Hilfe und das Bedürfnis zu arbeiten – Ulrich Schneider, Paritätischer Wohlfahrtsverband, zum bGE weiterlesen

„…sich in einem guten Job seinen Lebensunterhalt zu verdienen“ – Sahra Wagenknecht über das Bedingungslose Grundeinkommen

Siehe auch hier

Zu diesem Ausschnitt aus einem Gespräch mit Richard David Precht gibt es nichts Neues über Sahra Wagenknechts Haltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen zu berichten. Verwundern kann einen allenfalls, wie selbstverständlich für sie der Zusammenhang zwischen Engagement bzw. Tätigsein und Einkommenserzielung ist. Auf die Frage von Precht, ob sie für die Einführung sei, antwortet sie, dass jeder die „Chance haben sollte“, sich in „einem guten Job seinen Lebensunterhalt zu verdienen“. Sie ist gegen die Hartz IV-Sanktionen, also gegen den Druck und die Bedrohung, die mit Ihnen einhergehen. Da sollte man meinen, wer von „Chancen“ und „Freiräumen“ spricht, dem läge daran, frei entscheiden zu können, wo ein Engagement erfolgen kann und soll. Das hingegen ist nicht Sahra Wagenknechts Sache.

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Konsequenz ist nicht Schäbigkeit…

Das ist an Kurzsichtigkeit nicht mehr feierlich. @UlrichSchneider ist ein glühender Verfechter der bedarfsgeprüften Sozialleistung und nennt es schäbig, wenn überschüssiges Geld (#9EuroTicket) zurückgezahlt werden muss. Das ist bedarfsgeprüftes Geld, kein #BGE! https://t.co/iib1HvpU3e — BGE Eisenach (@bge_esa) June 17, 2022 …, denn das eine folgt aus dem anderen, wie BGE Eisenach zurecht schreibt. Wer Bedarfe … Konsequenz ist nicht Schäbigkeit… weiterlesen

„Geld für’s Nichtstun“ – die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat ein sonderbares Verständnis des Existenzminimums…

Aus Geld zur Sicherung des allernotwendigsten Existenzminimums macht die ⁦@FAZ_NET⁩ in Kombination mit der Debatte um #Sanktionen in #HartzIV schnell mal „Geld fürs Nichtstun“ Mit Verlaub: Das ist billigstes und zynisches Blödzeitungsniveau. #HartzIV #Armut pic.twitter.com/AbpjX5cW6y — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) April 12, 2022 …die Vehemenz Ulrich Schneiders in Ehren, aber was ist sein Gegenvorschlag, wenn er … “Geld für’s Nichtstun“ – die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat ein sonderbares Verständnis des Existenzminimums… weiterlesen

„Bürgerfreundlichkeit“ fordern, am Bedürftigkeitsprinzip aber festhalten

Unverhältnismäßig, unzumutbar und schließlich abschreckend so etwas. Jetzt, liebe #Ampel, zeigt mal, was Ihr so drauf habt in Sachen Bürgerfreundlichkeit und #HartzIV https://t.co/D1olYZg6H1 — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) December 8, 2021 Erst kürzlich habe ich ein Interview kommentiert, in dem sich Schneider zwar gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen aussprach, dennoch dafür Sympathien hatte und zugleich am Bedürftigkeitsprinzip … “Bürgerfreundlichkeit“ fordern, am Bedürftigkeitsprinzip aber festhalten weiterlesen

Hartz IV abschaffen, Sanktionen abschaffen, aber Bedürftigkeitsprüfung beibehalten – warum nicht einen Schritt weitergehen?

Anfang November diskutierten Ulrich Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband) und Hans-Jürgen Urban (IG Metall) über das Sondierungspapier, Jacobin hat diese Diskussion in gekürzter Version veröffentlicht. Darin findet sich eine Passage zum Bürgergeld, sie lautet so: „Und was ist mit dem Bürgergeld? US [Ulrich Schneider]: Vonseiten des Paritätischen ist völlig klar, dass Hartz IV erst dann überwunden ist, wenn die … Hartz IV abschaffen, Sanktionen abschaffen, aber Bedürftigkeitsprüfung beibehalten – warum nicht einen Schritt weitergehen? weiterlesen

Großzügigkeit ist Gutsherrenmentalität, nicht Rechtsanspruch – das stimmt, aber: weshalb dennoch an Erwerbsgebot festhalten?

Wer,wie der Chef der @Bundesagentur, die #Regelsätze in #HartzIV „großzügig“ nennt, ist nicht nur zynisch, sondern offenbart in seiner Sprache seine Haltung, wonach HartzIV wohl eher einem Anfall von Großzügigkeit der Polit-Elite zu verdanken ist als sozialstaatlich geboten. https://t.co/u9PLmPxML9 — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) October 13, 2020 Mit dieser Deutung haben sich auch andere schon vergriffen, … Großzügigkeit ist Gutsherrenmentalität, nicht Rechtsanspruch – das stimmt, aber: weshalb dennoch an Erwerbsgebot festhalten? weiterlesen

Den Armen Geld geben – warum dann kein Bedingungsloses Grundeinkommen?

Jeder Trottel wusste, dass es konjunkturpolitisch sinnvoller ist, den Armen Geld zu geben, als es in einer Senkung der MWSt verpuffen zu lassen. Doch ist Hilfe für Arme in dieser BReg selbst dann nicht konsensfähig, wenn es sogar ökonomisch vernünftig wäre https://t.co/NyyqOJUfoG — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) August 25, 2020

„Hartz IV durchzudrücken“? Macht es sich der Paritätische nicht etwas einfach und was ist die Alternative?

„Es gibt kein Recht auf Faulheit“ Mit diesen Worten Gerhard Schröder‘s begann 2001 eine ungeheure Voruteilskampagne gegen Arme, um #HartzIV durchzudrücken und den Sozislstaat zu schleifen. Zeit, damit aufzuräumen! #HartzFacts https://t.co/wt6Kr0ZcsI — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) July 7, 2020 Soweit mir bekannt ist, wird zwar gerne für die Abschaffung von Sanktionen (siehe auch hier) im Sozialgesetzbuch plädiert, … “Hartz IV durchzudrücken“? Macht es sich der Paritätische nicht etwas einfach und was ist die Alternative? weiterlesen