Vielleicht eine gewagte These, aber dennoch erinnernswert: „Vorrang für die Anständigen“…

Was die Frage angeht, warum die unteren Schichten heute seltener SPD wählen, ist vielleicht auch relevant, dass Erwerbslose in einer Broschüre des mit der Umsetzung der Hartz-Reformen befassten SPD-Superministeriums 2005 als „Parasiten“ bezeichnet wurden. https://t.co/Big4WMJ1G8 — The Great Regression (@tgrdebate) April 18, 2021 …denn ich halte es für unwahrscheinlich, dass jenseits bestimmter Debattierzirkel diese Broschüre … Vielleicht eine gewagte These, aber dennoch erinnernswert: „Vorrang für die Anständigen“… weiterlesen

„Arbeitende Bevölkerung“, „Fleißige“ – Vorrang für die Anständigen?

Die SPD ist die Partei der arbeitenden Bevölkerung, steht für das Versprechen Aufstieg durch Bildung, schafft Chancen für die Fleißigen und fängt die Schwachen, die nicht können, mit einem starken Sozialstaat auf. Nirgends passt da ein Bedingungsloses Grundeinkommen rein. — toto (@josefheynckes) August 21, 2020 Siehe auch die Diskussion unter dem Beitrag bei Twitter. In … “Arbeitende Bevölkerung“, „Fleißige“ – Vorrang für die Anständigen? weiterlesen

„Vorrang für die Anständigen“…

…wer erinnert sich noch an das entsprechende Papier des damaligen Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, aus dem Jahr 2005? Das bringt den Geist der geltenden Sozialpolitik, an dem sich seitdem nicht allzuviel verändert hat, gut auf den Punkt. Es ist ja sogar noch zu Verschärfungen gekommen. Ganz in diesem Geist ist auch die … “Vorrang für die Anständigen“… weiterlesen

Wer arbeitet „hart“ = „Respekt“ und die anderen ≠ kein Respekt? Was ist „hart“?…

Wir haben ihn versprochen, jetzt kommt er: Der Mindestlohn von 12€ – Denn wer hart arbeitet, verdient MINDESTENS einen Lohn, der vor Armut schützt. — Lars Klingbeil 🇪🇺 (@larsklingbeil) January 21, 2022 …klingt doch irgendwie vertraut nach „Vorrang für die Anständigen“, hier „die hart arbeitenden“, Nachrang für den Rest. Siehe auch hier. Das also ist … Wer arbeitet „hart“ = „Respekt“ und die anderen ≠ kein Respekt? Was ist „hart“?… weiterlesen

Nur um die, die Leistung erbringen, muss sich die Politik kümmern…

…der Auffassung war einst Peer Steinbrück im Jahr 2003 und beschloss einen Meinungsbeitrag in Die Zeit mit folgenden Worten: „Der Staat hat die Aufgabe, für eine gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung zu sorgen. Soziale Gerechtigkeit muss künftig heißen, eine Politik für jene zu machen, die etwas für die Zukunft unseres Landes tun: die lernen und sich qualifizieren, die … Nur um die, die Leistung erbringen, muss sich die Politik kümmern… weiterlesen

„Arbeit! Eine Agenda für die Fleißigen“ – wieder einmal Arbeitsplätze statt Leistung!

Karlheinz Paqué, Vorstandsvorsitzender der Friedrich Naumann Stiftung, fordert in einem Beitrag auf ihrer Website „eine Agenda für die Fleißigen“ – da fehlt beinahe nur noch der „Vorrang für die Anständigen“. Paqués Forderung klingt nach alt bekannten Slogans wie „Arbeit hat Vorfahrt“ oder „Arbeit muss sich wieder lohnen“. Er stellt sich damit ganz in die Tradition … “Arbeit! Eine Agenda für die Fleißigen“ – wieder einmal Arbeitsplätze statt Leistung! weiterlesen

„Die Perspektive der „tüchtigen, der arbeitenden Mitte unseres Landes…

…sei ein Dreh- und Angelpunkt, sagte die SPD-Chefin“ laut Zeit Online. So sieht also die Neuorientierung der SPD aus. Wäre der Slogan nicht schon vergeben, könnte die Neuorientierung als „Vorrang für die Anständigen“ oder „Politik für die hart arbeitenden Menschen“ überschrieben werden, dann hätte man auch Sahra Wagenknecht im Boot, Jens Spahn, Martin Schulz und … “Die Perspektive der „tüchtigen, der arbeitenden Mitte unseres Landes… weiterlesen

Ein Ausblick auf das Wahlkampfjahr – das bedingungsloses Grundeinkommen bei Maischberger

Am 10.3. war Susanne Wiest, Initiatorin der Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen an den Deutschen Bundestag, bei Maischberger (Link zur Sendung) zu Gast. Schon der Titel der Sendung „Panik um den Job. Muss der Staat uns alle retten“ der war irreführend, denn der Staat ist nicht das Almosenamt, von dem wir etwas erbeten, der Staat ist … Ein Ausblick auf das Wahlkampfjahr – das bedingungsloses Grundeinkommen bei Maischberger weiterlesen

„Mehr Gleichheit wagen“…

…so der Titel eines Beitrags von Thomas Piketty in den Blättern für deutsche und internationale Politik. Darin findet sich ein Abschnitt, in dem er „über die Grenzen des existierenden Sozialstaates hinausdenken“ will. Eine Steuerpolitik mit einer stärkeren Progression bei Einkommen und Vermögen ist für ihn ein wichtiges Instrument, das er mit einem „Grundeinkommen“ kombinieren will, … “Mehr Gleichheit wagen“… weiterlesen