Ausweg oder Sackgasse? Der Ganztagsbetreuungsplatz in der Grundschule als emanzipatorisches Projekt…

…oder vielleicht doch eher als Ausdruck der Erwerbszentriertheit deutscher Sozialpolitik? Wer den jüngsten Beitrag von Uta Meier-Gräwe im Handelsblatt liest, in dem sie mangelnde Geschlechtergerechtigkeit in der Finanzpolitik kritisiert, stößt am Ende auf folgende Passage: „Es war möglich, ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für Rüstungsgüter in wenigen Tagen zu beschließen, aber der Anspruch auf einen ganztägigen Betreuungsplatz … Ausweg oder Sackgasse? Der Ganztagsbetreuungsplatz in der Grundschule als emanzipatorisches Projekt… weiterlesen

ver.di-Jugend „Position zum Bedingungslosen Grundeinkommen“ -…

…in dieser Stellungnahme ist folgendes zu lesen: „Aus ökonomischen Gesichtspunkten ist einzig der neoliberale BGE-Ansatz umsetzbar. Bei diesem würden alle Leistungen der sozialen Sicherungssysteme in das BGE zusammengefasst werden.“ Diese Einschätzung ergibt sich aus der Bezugnahme auf eine ausführliche Stellungnahme von ver.di aus dem Winter 2017, die behauptet, was hier zitiert wird. Doch, wenn der … ver.di-Jugend „Position zum Bedingungslosen Grundeinkommen“ -… weiterlesen

Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen

Stephan Stracke, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, legt in einer Pressemitteilung nach (siehe auch hier). Seine Sorge richtet sich darauf, dass der von Bundesarbeitsminister Heil vorgelegte Gesetzentwurf für ein Sanktionsmoratorium bis zum Jahresende einem Bedingungslosen Grundeinkommen Tür und Tor öffne: „Mit der geplanten Aussetzung der Sanktionen in der Grundsicherung haben die Jobcenter in Zukunft keine … Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

„Ohne Druck“ und eine individualistische Verkürzung…

… – Hannes Koch schreibt in der taz über eine Teilnehmerin des Pilotprojekts Grundeinkommen, das vom Verein Mein Grundeinkommen initiiert und u.a. vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung begleitet wird. Wie schon viele der von Mein Grundeinkommen gesammelten und erzählten Geschichten ist auch die von Koch insofern interessant, als sie Einblick in die Lebensvorstellung eines Menschen gibt, der … “Ohne Druck“ und eine individualistische Verkürzung… weiterlesen

„Mit dem Arbeitsplatz kann man mehr verlieren als nur den Job“,…

Stefanie Gundert und Laura Pohlan (2022): Materielle und soziale Teilhabe: Mit dem Arbeitsplatz kann man mehr verlieren als nur den Job: https://t.co/QuGZYnOVER Und ein Interview mit Gundert/Pohlan: https://t.co/t5d4zUZvHe #Arbeitslosigkeit — Stefan Sell (@stefansell) February 4, 2022 …nun, das mag als Bekräftigung bisheriger Studienergebnisse interessant sein, eine neue Einsicht ist es nicht, man denke nur an … “Mit dem Arbeitsplatz kann man mehr verlieren als nur den Job“,… weiterlesen

„Für Ungeimpfte könnte das Arbeitslosengeld wegfallen“…

…berichtet Spiegel Online und lässt dadurch erkennen, welche Folgen ein erwerbszentrierter Sozialstaat hat, der Einkommenssicherung an Erwerbsteilnahme bzw. -bereitschaft knüpft. Betroffen wären hier Bezieher von Arbeitslosengeld I und II. Was hier im Zusammenhang mit einer Impfpflicht betrachtet wird, gilt aber auch ganz unabhängig von ihr – insofern zwar nichts Neues, aber ein weiteres Mal wird … “Für Ungeimpfte könnte das Arbeitslosengeld wegfallen“… weiterlesen

„Steinmeiers soziale Kälte“ – gut, das in Erinnerung zu rufen, dennoch ein Heimspiel und wo ist die Alternative?

Ulrike Herrmann ruft in einem Beitrag für die taz in Erinnerung, dass Bundespräsident Steinmeier sowohl die Steuersenkungspolitik als auch die Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Schröder „orchestriert“ habe. Allerdings folgte die Regierung hier, so Herrmann, nur Vorschlägen die aus der CDU kamen, wie auch die schärfere Sanktionierung von Beziehern von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe schon … “Steinmeiers soziale Kälte“ – gut, das in Erinnerung zu rufen, dennoch ein Heimspiel und wo ist die Alternative? weiterlesen

„Achtstundentag als Norm, Sorgearbeit als Sonderfall“ – das kritisiert Karin Jurczyk…

…in ihrem Beitrag auf Zeit Online. Anlass für Ihre Kritik ist der Koalitionsvertrag der „Ampel“, der zwar Ziele formuliert, aber keine Lösungen bietet, der eher dem Weiter-so folgt. Jurczyk verweist dann auf Erkenntnisse, die schon lange vorliegen: „Ein Jahrzehnt Forschungsarbeit mit klaren Ergebnissen: 1. Eine egalitäre Teilhabe von Frauen und Männern an der Sorgearbeit ebenso wie an … “Achtstundentag als Norm, Sorgearbeit als Sonderfall“ – das kritisiert Karin Jurczyk… weiterlesen

Vermeintliche Realpolitik – und doch nur Fortsetzung von Polemik

‚… Wenn man sagt, dass man gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen ist, dann denken die Leute immer direkt, dass man auch Katzenbabys ertränken würde oder Obdachlose anzünden. …‘https://t.co/vlFmScZ4aW (Abo)#Grundeinkommen #BGE — Archiv-Grundeinkommen.de (@archivbge) January 5, 2022 Dem Bedingungslosen Grundeinkommen bzw. seinen Befürwortern wird es so richtig gezeigt in diesem Beitrag von Anna Mayr auf Zeit Online. Wieder – … Vermeintliche Realpolitik – und doch nur Fortsetzung von Polemik weiterlesen

Solange es eine Mitwirkungspflicht gibt, können Sanktionen nicht abgeschafft werden…

„Solange der Regelsatz nicht mindestens auf 600 Euro angehoben und Sanktionen abgeschafft werden, bleibt Hartz IV bestehen. Nennen Sie es meinetwegen Hartz V“, so Harald Thomé @hatho05 heute #Armut in der @SZ (Paywall) https://t.co/ULcIxbYdNV — Joachim Rock (@JoachimRock) November 30, 2021 …das zeichnet gerade ein erwerbszentriertes Hilfesystem wie den bestehenden Sozialstaat aus. „Hartz V“ ist … Solange es eine Mitwirkungspflicht gibt, können Sanktionen nicht abgeschafft werden… weiterlesen