Elli von Planta, eine der Initianten der aktuellen Eidgenössischen Volksinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen, äußerte sich in einem Interview für die Plattform elleXX, das interessant zu lesen ist. Überraschend ist folgende Passage:
„[elleXX] Wie sieht euer Konzept aus?
[von Planta] Das Grundeinkommen soll wie eine Versicherung gegen Armut, Abhängigkeit und Angst wirken. Erhalten sollen es nur jene, die kein oder ein sehr tiefes Einkommen haben. Besonders profitieren würden Frauen, denn die Care-Arbeit würde endlich wahrgenommen und gewürdigt. 55 Prozent der geleisteten Arbeit in der Schweiz wird heute unentgeltlich erbracht. 96 Prozent dieser unbezahlten Arbeit betrifft die Haus- und Betreuungsarbeit. Unsere Gesellschaft und Wirtschaft könnten gar nicht existieren ohne diese Care-Arbeit.“
Da es um ein BGE geht, würde man hier erwarten, dass es allen ausbezahlt wird, das unterscheidet es von einem Grundeinkommen à la Negativer Einkommensteuer. Doch es klingt hier wie eine modifizierte Negative Einkommensteuer, das wird auf der Website der Initianten in diesem Sinne erläutert. Die einen erhalten einen Auszahlungsbetrag, die anderen können das GE nur als Steuervorbehalt geltend machen, wann aber erhält man keinen Auszahlungsbetrag mehr? Oder anders herum gefragt, ab wann erhält man ihn? Wenn ein BGE nicht für alle Bezugsberechtigten immer als Auszahlungsbetrag verfügbar ist, dann müssen diejenigen, die den Betrag erhalten sollen, es entweder beantragen oder es muss anderweitig festgestellt werden, dass sie ihn benötigen, wie bei der Negativen Einkommensteuer. Dann geht der entscheidende normative Vorteil eines BGE aber gerade verloren, dass es jeder zu jeder Zeit erhält und es keine Rolle spielt, welches Einkommen er sonst noch erhält. Muss festgestellt werden, wer den Betrag erhält, wird er von anderem Einkommen abhängig gemacht, das in der Regel Erwerbseinkommen ist. Man kann diesen Einwand als beckmesserisch bezeichnen, es geht doch nur um einen kleinen Unterschied dahingehend, wie man zu dem GE gelangt, doch genau dieser kleine Unterschied ist der große.
Sascha Liebermann