…schrieb Eva Quadbeck bei RP-Online. Wieder eine oberflächliche BGE-Abrechnung, man fragt sich unweigerlich, weshalb der Unwille so groß ist, sich differenziert damit zu beschäftigen.
Wenn Frau Quadbeck schreibt, eine BGE stehe – sie verweist auf Andrea Nahles – im Gegensatz zu einem „Recht auf Arbeit“, dann stellt sich doch die Frage, ob Arbeit, also Erwerbsarbeit, nicht mehr am Leistungsbeitrag gemessen werden soll? Denn nur wenn dieser Zusammenhang aufgelöst wird, lässt sich ein Recht auf Arbeit einlösen.
Selbstverständlich muss für die Rettung der Erwerbsarbeit wieder der Nachbar herhalten, der nur seinen Hobbys nachgeht, weil ein BGE es ihm erlaube. Das dürfte er mit einem BGE, ja, es wäre sogar erwünscht, denn was wäre von einem Mitarbeiter in einem Unternehmen wohl zu erwarten, wenn er lieber seinen Hobbys nachginge, als sich dort einzubringen? Wer aber Unternehmen als Erziehungsanstalten betrachtet und statt Leistung Arbeit fördern will, der ist mit Frau Quadbeck auf dem richtigen Weg.
Gegen Ende des kurzen Beitrags heißt es noch:
„Dieses System kann nur funktionieren, so lange jene, die es können, auch einen produktiven Beitrag leisten. Man kann die Hartz-IV-Sanktionen als hart beurteilen. Aber sie sind folgerichtig, wenn man sicher stellen möchte, dass die Leistungsfähigen auch erwerbstätig sind. Zudem sorgen die Sanktionen dafür, dass auch Langzeitarbeitslose ein Minimum an Verbindlichkeiten einhalten müssen.“
Sind aber die Leistungsfähigen auch dort leistungsfähig, wo das Erwerbsgebot samt der Sanktionsinstrumente sie hindrängt? Oder sind die Leistungsfähigen am leistungsfähigsten, wenn sie selbst darüber befinden können, wo der rechte Ort dafür ist? Das ist eine Grundsatzfrage. Zynisch nur kann der Schlusssatz verstanden werden, wenn Verbindlichkeit über alles andere gestellt wird, auch hier ist die Frage Verbindlichkeit gegenüber unsinnigen Anforderungen, die einem „Langzeitarbeitslosen“ nicht weiterhelfen?
Wo Erwerbsarbeit zu Selbstzweck wird, untergräbt sie den Leistungsgedanken und damit ein Fundament unseres Wohlstandes.
Sascha Liebermann