…ein Beitrag von Aloysius Widmann und Jan Michael Marchart in Der Standard. Die Autoren befassen sich mit der Wiederkehr der Grundeinkommensdiskussion trotz mehrmaligen Scheiterns von Initiativen in Österreich und fragen sich, ob denn nun die Zeit dafür reif sei. Können Maßnahmen wie ein Kurzarbeitergeld den Weg dorthin bahnen? Dazu zitieren sie eine interessante Äußerung von Agenda Austria, die erkennen lässt, dass hier jemand nicht die Tragweite dessen erkannt hat, was Normen sind:
„Die wirtschaftsliberale Agenda Austria ist anderer Meinung. Arbeitslosengeld, Mindestsicherung und Notstandshilfe sowie Kurzarbeit würden in Zeiten der Pandemie wie ein BGE wirken. Die einzige Bedingung, dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen, sei wegen der fehlenden Jobs und gesperrten Betriebe eine höchst theoretische.“
Trotz der Bezugsbedingung, die gegenwärtig theoretisch sein mag, bleibt die Rechtfertigung dieser Leistungen gebunden an das Erwerbsgebot, ihre Rechtfertigung ist es, in den Arbeitsmarkt zurückleiten zu sollen bzw. als Leistung stets in Relation dazu gesetzt zu werden. Der Philosoph Felix Pinkert, der für den Beitrag offenbar interviewt wurde, sieht das hingegen ganz klar:
„Die Bedingung, dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen, mache das BGE von der Existenz eines funktionierenden Arbeitsmarktes abhängig.“
Die Autoren ziehen dann noch internationale Beispiel heran, die zeigen, wo überall über ein Grundeinkommen diskutiert wird.
Sascha Liebermann