Das steckt in Ihrem Parteilager genauso drin, wird da nur nicht so unverhohlen und drastisch geäußert. Es ist nur eine starke Umsetzung der Erwerbsnorm, an der alle etablierten Parteien festhalten. (MS)
— BGE Eisenach (@bge_esa) September 9, 2021
…die hier monierte Haltung in der Partei gibt, so ist im Programm zur Bundestagswahl (Abschnitt Soziale Sicherheit) davon keine Rede, dass es Sanktionen geben soll für Bezieher der dort vorgeschlagenen Mindestsicherung. Die Frage ist dann nur, wie ist eine Lebenssituation definiert, in der diese Mindestsicherung „gebraucht wird“ und wer stellt das fest? Es benötigt aber wenigstens eine Bedürftigkeitsprüfung. Dass Die Linke etwas viel verspricht, habe ich hier kommentiert.
Sascha Liebermann