Einkommensabsicherung nicht erreicht – nicht nur in den USA ein Problem, auch in Deutschland

Siehe die Studie des Ifo-Instituts im Auftrag der Stiftung Grundeinkommen. Diese Erkenntnisse sind für Deutschland nicht neu, man denke nur an die Forschung zu verdeckter Armut z. B. von Irene Becker hier und hier, dazu eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung hier, zur Altersarmut bei Frauen von Irene Götz hier. Die Frage ist nun: was folgt aus diesen Erkenntnissen? Sie weisen auf die Zielungenauigkeit existierender Leistungen hin, die auch mit der durch sie erzeugten strukturellen Stigmatisierung zu tun haben. Hieraus die angemessenen Schlüsse zu ziehen, fällt aber auch denjenigen schwer, die um das Phänomen wissen. Weshalb? Weil das Erwerbsgebot als normative Erwartung des Gemeinwesens an seine Bürger aufgegeben werden müsste, um diese Stigmatisierung aufzuheben und nicht nur den Rechtsanspruch auf ein Mindesteinkommen vorzusehen, sondern die Bürger auch zu erreichen damit. Ob das gelingt, daran muss ein Sozialstaat sich messen lassen. Erreicht er das nicht, steht diese Art der Leistungsbereitstellung in Frage.

Sascha Liebermann