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„Offener Brief“ an Heinrich Alt – Reaktion auf Maischbergersendung

Wir berichteten vor kurzem über die Sendung Menschen bei Maischberger, in der es um die gegenwärtige Sozialpolitik insbesondere um „Hartz IV“ ging. Heinrich Alt, dort Gast und im Bundesvorstand der Bundesagentur für Arbeit tätig, bemühte sich in der Sendung, die Gesetzeslage, auf deren Basis Arbeitsagenturen und Jobcenter agieren, mit all ihren direkten und indirekten Folgen, … „Offener Brief“ an Heinrich Alt – Reaktion auf Maischbergersendung weiterlesen

Petitionsunwesen – ein Beitrag von Susanne Wiest

Susanne Wiest, die vor mehr als zwei Jahren im Petitionsausschuss angehört wurde zu ihrer Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen, hat wiederholt beim Petitionsausschuss nachgefragt, wie es um die Bearbeitung steht. Die Auskünfte, über die sie in ihrem Blog berichtet, sind interessant, aufschlussreich und bezeichnend. Sie geben zu erkennen, welchen Rang das Petitionswesen – und damit die … Petitionsunwesen – ein Beitrag von Susanne Wiest weiterlesen

„Das Geld lieber direkt an den Bürger zahlen“ – sagt James Galbraith

Basic Income News wies kürzlich darauf hin, dass verschiedene Autoren vorschlugen, ein „Quantitative Easing“ direkt an die Menschen zu leisten, d. h. Geldbeträge direkt auszuzahlen. Dabei würde es sich nur um eine temporäre Leistung handeln und womöglich nur an Haushalte. In einem Interview mit der taz äußerte sich James Galbraith ebenfalls in diesem Sinne. Warum … „Das Geld lieber direkt an den Bürger zahlen“ – sagt James Galbraith weiterlesen

Der Geist von Hartz IV – bei Maischberger und Anne Will

Zweimal bestand in dieser Woche die Möglichkeit, den Geist der Sozialgesetzgebung in seiner Lebendigkeit zu erfahren. In der ersten Sendung, Menschen bei Maischberger, war durch die Einladung von Ralph Boes und Katja Kipping (Die Linke) auch das Bedingungslose Grundeinkomen Thema (Sendung online verfügbar via youtube). Schon der Titel „Wer arbeitet, ist der Dumme“ zielte auf … Der Geist von Hartz IV – bei Maischberger und Anne Will weiterlesen

„Konstruktionsfehler des Grundeinkommens“ oder der Einwände dagegen?

Verschiedene Autoren der Nachdenkseiten haben sich zur Idee eines Bedingungsloses Grundeinkommen eine feste Meinung gebildet, aber immerhin halten sie es doch für sinnvoll, diese aus gegebenem Anlass wieder einmal darzulegen. Die jüngsten Bemühungen von Jens Berger zielen darauf, den oder die „Konstruktionsfehler“ des Grundeinkommens in Sachen Finanzierung offenzulegen. Eine solche Betrachtung erübrige es, „ethische“ Aspekte … „Konstruktionsfehler des Grundeinkommens“ oder der Einwände dagegen? weiterlesen

„Die falsche Solidarität“ oder fehlendes Vertrauen? – Anmerkungen zu „Irrweg Grundeinkomen“

Vor kurzem haben wir auf das Buch Irrweg Grundeinkommen hingewiesen, das am 12. November erschienen ist. Der Titel verspricht eine Auseinandersetzung mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen, der Ankündigungstext hingegen lässt nicht allzuviel erwarten. Nun ist ein Auszug aus dem Buch unter dem Titel „Die falsche Solidarität“ erschienen. Er erlaubt zu prüfen, ob der Eindruck des Ankündigungstextes … „Die falsche Solidarität“ oder fehlendes Vertrauen? – Anmerkungen zu „Irrweg Grundeinkomen“ weiterlesen

„Grundeinkommen: Die Debatte gewinnt an Fahrt“ – in der Schweiz

infosperber, ein Schweizer Internetportal, berichtet über die Entwicklung der Diskussion in der Schweiz. Dort wurden schon früher Beiträge veröffentlicht, wir berichteten. Auf manche Einwände, die dort vorgebracht wurden, ging Sascha Liebermann im Studiogespräch mit Enno Schmidt ein. Dass auch in diesem Beitrag die intensive deutsche Diskussion gar nicht erwähnt wird, die Europäische Bürgerinitiative hingegen schon, … „Grundeinkommen: Die Debatte gewinnt an Fahrt“ – in der Schweiz weiterlesen

„Hungern ist die halbe Miete“

Kürzlich hat Ralph Boes öffentlich gemacht hat, dass ihm für November erhebliche Sanktionen durch das Jobcenter angekündigt wurden. Er steht in Deutschland keineswegs allein, das System von „Fördern und Fordern“, wie es euphemistisch heißt, ist unerbittlich, wie auch ein Artikel in der Süddeutschen Zeitung zeigt. Warum wehren wir uns nicht? Liegt das womöglich daran, dass … „Hungern ist die halbe Miete“ weiterlesen

„Grundeinkommen ins Fernsehen“ – Musterschreiben verfügbar

Anfang Oktober haben wir auf eine Aktion von ForMoreDemocracy2011 hingewiesen, der mit einem Einspielfilm dafür wirbt, das Bedingungslose Grundeinkommen in Talkshows hineinzutragen. Diese Aktion hat Karl-Heinz Blenk, von der BGE-Initiative Allgäu (Website bei Facebook) aufgegriffen und ein Musterschreiben entworfen, das an Fernseh- und Hörfunkredaktionen geschickt werden kann. Mit leichten Veränderungen lässt es sich allerdings für … „Grundeinkommen ins Fernsehen“ – Musterschreiben verfügbar weiterlesen

„Angenommene“ versus „tatsächliche Verhaltensänderungen“ – der Auftakt der Utopie-Wochen des Hamburger Netzwerk Grundeinkommen ist gemacht

Den Auftakt der Utopie-Wochen, die vom Hamburger Netzwerk Grundeinkommen veranstaltet werden, machte ein Vortrag von Stephan Convenant zum Solidarischen Bürgergeld. Herr Convenant vertrat den Leiter des Instituts für neue soziale Antworten (INSA), Hermann Binkert. Das tat er offenbar auf eine ungewöhnliche Weise, wie der Bericht dazu von Otto Lüdemann erkennen lässt. Herr Convenant trug Ergebnisse … „Angenommene“ versus „tatsächliche Verhaltensänderungen“ – der Auftakt der Utopie-Wochen des Hamburger Netzwerk Grundeinkommen ist gemacht weiterlesen