Entscheidende Frage: Weshalb wird überhaupt „gearbeitet“ und was verändert BGE diesbezüglich? Davon hängt alles ab…

Deshalb kann ein #Grundeinkommen immer nur ein Grund-Einkommen sein. Alles andere ist linkes Aufgeplustere – wer ein Grundeinkommen Richtung Median treiben will, will #Sozialismus durch die Hintertür. Das wird nichts. Zentral ist die Garantie, das Menschenrecht, die Sicherheit. https://t.co/XgOxx50aR1 — Michael Opielka (@MichaelOpielka) May 10, 2020 …“Armutsfallentheorem“ ist unterkomplex, siehe schon vor vielen Jahren dazu … Entscheidende Frage: Weshalb wird überhaupt „gearbeitet“ und was verändert BGE diesbezüglich? Davon hängt alles ab… weiterlesen

„Bedingungsloses Grundeinkommen: Fünf Vor- und Nachteile des Konzepts“…

…ein Beitrag von Daniela Staber auf utopia, der einen Überblick geben will, aber doch auch Missverständliches erhält. Dass ein BGE z. B. „andere Formen von Sozialhilfe“ ablösen würde, lässt sich als Abschaffung jeglicher bedarfsgeprüfter Leistung verstehen. Wer vertritt das? Auch wenn diese Mär verbreitet ist, so gibt es doch nur wenige BGE-Befürworter, die das vorsehen. … “Bedingungsloses Grundeinkommen: Fünf Vor- und Nachteile des Konzepts“… weiterlesen

„Ehegattensplitting fördert klassische Rollenverteilung“ – Individuum oder Lebensgemeinschaft?

Wieder einmal ein Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), der die „negativen Anreize“ des Ehegattensplittings hervorhebt. Wenn im Beitrag konstatiert wird, dass zwar die Frauenerwerbsquote in einer bestimmten Altersgruppe seit den 1980er Jahren stark gestiegen sei, die geleisteten Stunden pro Kopf aber wieder abnehmen, dann darf der Vergleich zu anderen Ländern, denen wir hinterherhinkten, nicht fehlen. … “Ehegattensplitting fördert klassische Rollenverteilung“ – Individuum oder Lebensgemeinschaft? weiterlesen

„Aus den Tiefen und Untiefen der Bedürftigkeit:…

…Ein Jobcenter verliert einen Prozess gegen eine wohnungs- und mittellose Frau. Und immer wieder wird Hartz IV verengt auf (registrierte) Arbeitslose“, übertitelt Stefan Sell seinen Beitrag und greift die verharmlosenden, Schreckgespenster an die Wand malende Berichterstattung über Hartz IV auf, die sich jüngst wieder einmal dazu verstieg, diese Leistungen – wie Wolfgang Schäuble oder Heinrich … “Aus den Tiefen und Untiefen der Bedürftigkeit:… weiterlesen

„Arbeitslose fördern statt ins Existenzminimum eingreifen“ – Sanktionen aufheben, aber Erwerbsgebot beibehalten?

Diese Frage stellt sich angesichts einer Pressemitteilung auf der Website des Deutschen Gewerkschaftsbundes am Tag der Verkündung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen im Arbeitslosengeld II. Unter dem Beitrag ist eine „gemeinsame Erklärung“ veröffentlicht worden, die verschiedene Personen – Politiker, Verbandsvertreter und Wissenschaftler – unterzeichnet haben. Sie schließt mit der Forderung: „Darum fordern die Unterzeichnenden, die bestehenden Sanktionsregelungen … “Arbeitslose fördern statt ins Existenzminimum eingreifen“ – Sanktionen aufheben, aber Erwerbsgebot beibehalten? weiterlesen

Das Kind beim Namen nennen statt Verrenkungen mancher Sanktionsgegner

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern sein Urteil zur Frage verkündet, ob Sanktionen im Sozialgesetzbuch (Zweites Buch) verfassungsgemäß sind und sie teilweise für verfassungswidrig erklärt. Der Verlauf der öffentlichen Anhörung im Januar 2019 legte es nahe, dass Sanktionen nicht unangetastet bleiben werden. Sie gelten allerdings grundsätzlich weiterhin als verfassungskonform, das Prinzip der Nachrangigkeit sozialstaatlicher Leistungen ist möglich … Das Kind beim Namen nennen statt Verrenkungen mancher Sanktionsgegner weiterlesen

„Uns droht ein Szenario, das für die DDR typisch war“ – Thomas Straubhaar bleibt sich treu, fragt aber nicht nach der Entwertung des Leistungsethos…

…in seinem Beitrag auf Welt Online. Interessant ist dieser Passus: „Die Arbeitsproduktivität in Deutschland je Stunde nahm in früheren wirtschaftlichen Aufschwungsphasen in der zweiten Hälfte der 1970er-Jahre real (also preisbereinigt) pro Jahr um durchschnittlich 3,4 Prozent, in den 1980er-Jahren um 3,0 Prozent, in den 1990er-Jahren um 2,2 Prozent und in den 2000er-Jahren bis Anfang 2008 um … “Uns droht ein Szenario, das für die DDR typisch war“ – Thomas Straubhaar bleibt sich treu, fragt aber nicht nach der Entwertung des Leistungsethos… weiterlesen

Verteidigung des Ehegattensplittings, Kritik an der Lohnarbeit und gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen…

…so würde ich Norbert Härings Ausführungen zum Ehegattensplitting einordnen, in dem er wie schon manch anderer zuvor, die einseitige Kritik am Ehegattensplitting, das den „Arbeitsanreiz“ schwäche, wiederum kritisiert. Für diejenigen, die hinter der Abschaffung ein vermeintlich progressives Vorhaben vermuten, sei der Beitrag besonders zu empfehlen. Häring schreibt in diesem Zusammenhang aber auch Dinge, die so … Verteidigung des Ehegattensplittings, Kritik an der Lohnarbeit und gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen… weiterlesen

„Obwohl sie bedingungslos Geld bekommen, arbeiten die Menschen weiter“…

…darüber schrieb Marie Rövekamp im Tagesspiegel. Zwar sagt dieser Befund nicht direkt etwas über ein Leben mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen von der Wiege bis zur Bahre (siehe hierzu unsere Kommentare zu Feldexperimenten), er macht aber auf etwas aufmerksam, dass gemeinhin übersehen wird. Leistungsbereitschaft und Vergütung hängen überhaupt nicht unmittelbar miteinander zusammen, Leistungsbereitschaft ist eine davon … “Obwohl sie bedingungslos Geld bekommen, arbeiten die Menschen weiter“… weiterlesen

„Frauen ziehen den Kürzeren“…

…ein Interview mit der Kulturwissenschaftlerin Irene Götz in der taz. Drastisch wird die Lage der Frauen geschildert, die in Altersarmut leben, deutlich wird, was diese mit dem System sozialer Sicherung in Deutschland zu tun hat. Welche Auswege sieht Irene Götz? „Ist absehbar, wie sich die Situation für Frauen entwickelt, die heute zwischen 30 und 50 … “Frauen ziehen den Kürzeren“… weiterlesen