Schweizer Bundesrat gegen Bedingungsloses Grundeinkommen

Medienmitteilung des Bundesrats (Kurzfassung); Botschaft zur „Volksinitiative bedingungsloses Grundeinkommen“ (Langfassung) „Bundesrat hat Angst vor fehlenden Arbeitsanreizen“ (grundeinkommen.ch) Medienberichte: NZZ: Experiment mit zu viel Risiken SRF: Bundesrat gegen “bedingungsloses Grundeinkommen” Berner Zeitung: Drei Gründe gegen das Grundeinkommen 20 Minuten: Bundesrat lehnt Grundeinkommen ab Blick: Bundesrat gegen bedingungsloses Grundeinkommen

„Kinder sind nur Wahlkampfthema“

In einem Beitrag auf Zeit Online äußert sich die Leiterin einer Berliner Kita über die Bedinungen, unter denen sie arbeiten muss, die Herauforderungen, vor denen sie täglich steht und die skandalöse Personalsituation. Wer Kinder in dem Alter hat, dem sind die Zustände vertraut. Dabei geht es nicht um fehlende Mitarbeiter, sondern um die Definition wieviele … „Kinder sind nur Wahlkampfthema“ weiterlesen

„Einkommen ohne Grund“ – Lukas Rühlis Argumente gegen das Bedingungslose Grundeinkommen oder doch bloß sein Standpunkt?

Vor einigen Wochen hat Lukas Rühli, Avenir Suisse, eine kleine Studie zum Bedingungslosen Grundeinkommen vorgelegt („Einkommen ohne Grund“). Sie reagiert auf die Schweizer Debatte um die erfolgreiche Volksinitiative. Er spießt darin manche These von Befürwortern auf – durchaus zurecht, wenngleich man sich Quellenverweise wünschen würde sowohl für Thesen der Befürworter (darauf hat Enno Schmidt hingewiesen), … „Einkommen ohne Grund“ – Lukas Rühlis Argumente gegen das Bedingungslose Grundeinkommen oder doch bloß sein Standpunkt? weiterlesen

Erziehung zur Unmündigkeit

Manuela Schwesig, Bundesfamilienministerin, forderte schon lange ein Rückkehrrecht von Eltern, insbesondere Müttern, auf ihren Arbeitsplatz. Nun zeigt sich deutlich, dass nicht die Erweiterung von Rechten sie antreibt, sondern eine bestimmte Vorstellung vom richtigen Leben, die für alle gelten soll – und das richtige Leben heißt, wen wundert’s, Erwerbsarbeit. Dafür will sie „Anreize“ setzen, damit Mütter sich … Erziehung zur Unmündigkeit weiterlesen

Grundeinkommen individualistisch? Ein Missverständnis

Thomas Straubhaar hat in einem Beitrag für Die Welt im vergangenen Mai, „Warum Grundeinkommen gut zu den Piraten passt“, die Befürwortung eines Bedingungslosen Grundeinkommens durch die Piraten kommentiert. Darin findet sich die folgende Passage. „…Das Grundeinkommen ist ein zutiefst individualistisches Konzept. Deshalb passt es so gut zu den Piraten. Weil das Grundeinkommen bedingungslos gewährt wird, … Grundeinkommen individualistisch? Ein Missverständnis weiterlesen

Da war doch mal etwas – Boris Palmer (Die Grünen) einst Grundeinkommensbefürworter, nun Hartz IV-Verteidiger

In einem Interview mit der FAZ vom 13. April äußert sich Boris Palmer (Bündnis 90/ Die Grünen) zu seinen Vorstellungen Grüner Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Das wäre nicht weiter beachtenswert, denn es ist Wahlkampf. Palmer war allerdings einst Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens und votierte dann auf der Bundesdelegiertenkonferenz 2007 dagegen. Damals war es vielleicht Parteiräson, angesichts … Da war doch mal etwas – Boris Palmer (Die Grünen) einst Grundeinkommensbefürworter, nun Hartz IV-Verteidiger weiterlesen

Weshalb spricht das für Mindestlohn, aber gegen Grundeinkommen?

In einem Interview mit dem Titel  „Wir sparen uns zu Tode!“ in der Nachrichtensendung „heute“ hat sich Heiner Flassbeck über die positiven Effekte eines Mindestlohns geäußert. Die Ausführungen sind interessant und irritierend, denn was er hier über Mindestlöhne sagte, könnte er auch über das Bedingungslose Grundeinkommen sagen. Hier die entsprechende Passage: „…heute.de: In Deutschland gibt … Weshalb spricht das für Mindestlohn, aber gegen Grundeinkommen? weiterlesen

Weitere wirtschaftswissenschaftliche Studie zum Grundeinkommen

„Das garantierte Grundeinkommen: Eine (leider) nicht bezahlbare Idee“ (aktualisierte Datei des ursprünglich veröffentlichten Beitrags) ist ein Diskussionspapier von Florian Habermacher und Gebhard Kirchgässner, letzterer ein renommierter Wirtschaftswissenschaftler an der Universität St. Gallen. Lesenswert ist diese Studie, um zu verstehen, welche Modelle und Annahmen in Anspruch genommen werden, um das Bedingungslose Grundeinkommen (die Autoren sprechen vom … Weitere wirtschaftswissenschaftliche Studie zum Grundeinkommen weiterlesen

„Das Grundeinkommen und die Scheißarbeit“ – eine symptomatische Kritik

Wieder ist eine Rezension des Buches Irrweg Grundeinkommen erschienen, die sich zugleich als Beipflichtung verstanden wissen will. Zu den Einwänden gegen das Bedingungslose Grundeinkommen, die in diesem Buch vorgebracht werden, ist schon manche Entgegnung geschrieben worden, siehe hier, hier und hier (darin auch weitere Links). Dennoch ist es immer wieder interessant und in diesem hier … „Das Grundeinkommen und die Scheißarbeit“ – eine symptomatische Kritik weiterlesen

„Auf Teufel komm‘ raus“ – Grundeinkommen bei WestArt Talk

Grundeinkommen ist ab Minute 17’37 Thema. Es geht allerdings um mehr, darum weshalb Menschen sich einbringen. Bis auf Bruder Paulus ringen jedoch alle Teilnehmer damit, den Wunsch und Willen sich einzubringen, einschränkungslos zuzugestehen. Überhaupt nicht gefragt wird nach den Gründen dafür, weshalb sich jemand womöglich nicht einbringt, darüber wird nur pauschal geurteilt. Hier wären aber Erklärungen gefragt, Bruder Paulus versucht den ganzen Menschen zu sehen, während die anderen von „Anreizen“ sprechen.