Damit könnte aus der @cducsubt-Lügen-Kampagne gegen das Bürgergeld etwas sinnvolles werden, mit dem ein reales Problem adressiert wird, ein Bereich in dem der Lohnabstand wirklich nicht gewahrt ist. Auf diesen Bereich habe ich hier schon oft hingewiesen:https://t.co/PV9yTSfD68 — Sozi(alarbeiter) Simon (@sozi_simon) August 18, 2024 … – damit wäre die Diskussion zu einer Frage verschoben, an … „MEHR Arbeit lohnt sich nicht“… weiterlesen
Was von #Linnemann zum #Bürgergeld immer wieder kommt ist falsch, populistisch und verfassungswidrig. Die #CDU sollte sich sehr gut überlegen, ob sie beim Thema weiterhin Ressentiments schüren und Unwahrheiten verbreiten will. Ein 🧵 1/37https://t.co/4lTp9c6bTI — Klaus Seipp (@KlausSeipp) July 24, 2024
„Ihr #Bürgergeld, so wie Sie es ausgestaltet haben, macht es eben vielen zu einfach diese Option zu wählen & im Bürgergeld zu bleiben & das ist das Problem. Sie haben dieses Bürgergeld so ausgestaltet, dass es ein bedingungsloses Grundeinkommen mittlerweile geworden ist“, mahnt… — CDU/CSU (@cducsubt) June 13, 2024 …und die verzweifelte Suche danach, aus … Märchen… weiterlesen
Mit dieser Frage hat sich – wieder einmal – das Portal Sozialpolitik beschäftigt: „Im vergangenen Dezember stieß Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Ex-Grüner) auf der Suche nach dem SGB-II-Bedarf seiner vierköpfigen Familie auf den Hart-IV-Rechner der Caritas. Der warf ihm einen Betrag von 3.368 Euro aus. Sein Fazit gegenüber BILD: »Wenn ich Alleinverdiener wäre, müsste ich … „Raus aus Hartz IV. Wie hoch muss der Bruttolohn sein?“ weiterlesen
…Stefan Sell mit einem informativen Beitrag zur Bürgergelddebatte und dem Vorschlag einer Neuen Grundsicherung von Seiten der CDU auf Makronom. Hier ein Zitat daraus: „Im Dezember 2023 gab es 5,5 Millionen Regelleistungsberechtigte, davon mehr als ein Viertel Kinder und 3,9 Millionen erwerbsfähige Leistungsberechtigte. Das Bürgergeld ist eine existenzsichernde Sozialleistung für Haushalte mit mindestens einem erwerbsfähigen … „Alter Wein in alten Schläuchen“… weiterlesen
…der CDU liegt als Kurzbroschüre vor (siehe hier). Ich kommentiere manche Passage aus dem Beschluss vom 18. März. Dass es sich nicht um den großen Aufbruch handelt, der verkündet wurde, haben wir schon kommentiert (siehe hier). Was gäbe es sonst noch dazu zu sagen? „Wir gehen davon aus, dass jeder Mensch etwas kann. Wir sind … „Die Neue Grundsicherung“… weiterlesen
…ein denkbarer Kontrast zur Warnung vor den „Arbeitsverweigerern“ in der Diskussion um das Bürgergeld sind Ausführungen Götz Werners in einem Gespräch mit Planet Interview aus dem Jahr 2010. Man kann dies – wie immer wieder geschehen – als naiv abtun, die Überlegungen haben allerdings einiges für sich, wenn man sich die Zusammenhänge klar macht. „Der Mensch … „Es geht nicht um anstrengungslosen Wohlstand“… weiterlesen
#CDU-Generalsekretär Carsten #Linnemann fordert im #berlindirekt-Interview mit @dianayz einen Mentalitätswandel beim #Buergergeld. Man müsse das „komplette System vom Kopf auf die Füße stellen“, sagt er im @ZDF. Hier das komplette Interview: 👇 pic.twitter.com/qKmLEdHVsm — Berlin direkt (@berlindirekt) March 17, 2024 …darüber spricht Carsten Linnemann in diesem Kurzinterview und sieht im Vorschlag der CDU, eine neue … „…das komplette System vom Kopf auf die Füße stellen“… weiterlesen
Daran erinnert Stefan Sell in seinem Blog anlässlich der jüngsten Diskussion um die Vorschläge des Bundesarbeitsministers. Sell zitiert ausführlich aus dem Urteil vom 5. November 2019 – 1 BvL 7/16 und zeigt auf, wie verschlungen die argumentativen Pfade sind. Zusammenfassend sagt er: „Eine Exegese des Urteils des BVerfG vom 5. November 2019 eröffnet tatsächlich die grundsätzliche Option … „Es dürfen doch nur maximal 30 Prozent gekürzt werden, hat das Bundesverfassungsgericht gesagt. Hat es nicht“ weiterlesen
…und dennoch ging es im Interview mit Jens Spahn (Deutschlandfunk, am 31. August) genau darum, welche Wirkungen dem Bürgergeld angesonnen werden. Die Wirkungen entstehen allerdings nur, wenn ein bestimmtes Menschenbild vorausgesetzt wird. Was hat Jens Spahn nun genau gesagt? Zuerst fragt ihn die Interviewerin: „Herr Spahn, die geplante Erhöhung des Bürgergeldes ist das falsche Signal. Das sind Ihre … „Ich habe weder das Wort ‚Strafe‘ benutzt, noch habe ich das Wort ‚faul‘ benutzt“… weiterlesen
