„Wie der Staat die Fleißigen bestraft“ – unterkomplexe Anreizdenke und das wirkliche Leben…

…das kommt einem anlässlich des Beitrags von Florian Diekmann bei Spiegel Online in den Sinn. So verdienstvoll es ist, auf die Unübersichtlichkeit des Leistungsspektrums und die eigenwillige Konstruktion einiger Leistungen im deutschen Sozialstaat aufmerksam zu machen (siehe auch hier), so mehr verwundert das sozialmechanische Denken. Als werde Leistungsbereitschaft direkt von – Achtung black box – … “Wie der Staat die Fleißigen bestraft“ – unterkomplexe Anreizdenke und das wirkliche Leben… weiterlesen

„Michael Tubbs on universal basic income: ‚The issue with poverty is a lack of cash'“…

…so Michael Tubbs, Bürgermeister von Stockton (Kalifornien, USA), in einem Interview mit The Guardian. Auch in Newark, New Jersey, gibt es Überlegungen für ein solches Programm, wenngleich in beiden Fällen die Reichweite gering ist. Wenn es um Armut geht, müssen grundsätzlich zwei Formen unterschieden werden: 1) der bloße Mangel an Einkommen aus Mangel an Erwerbsgelegenheiten … “Michael Tubbs on universal basic income: ‚The issue with poverty is a lack of cash’“… weiterlesen

„Grundeinkommen und Menschenwürde“ – der Wirtschaftsprüfer Brüne Schloen…

…setzt sich damit in seinem Buch auseinander. Aus der Inhaltsangabe: „Wieso wächst in Deutschland trotz glänzender Konjunktur und steigender Außenhandelsüberschüsse die Zahl der Armutsgefährdeten unvermindert weiter? Kann das nicht mehr zu übersehende, weitere Auseinanderdriften von Arm und Reich zu noch mehr Gesellschaftsspaltung mit – insoweit die Entwicklung in den USA nachvollziehend – teilweise faschistoiden Radikalisierungen … “Grundeinkommen und Menschenwürde“ – der Wirtschaftsprüfer Brüne Schloen… weiterlesen

„Frauen ziehen den Kürzeren“…

…ein Interview mit der Kulturwissenschaftlerin Irene Götz in der taz. Drastisch wird die Lage der Frauen geschildert, die in Altersarmut leben, deutlich wird, was diese mit dem System sozialer Sicherung in Deutschland zu tun hat. Welche Auswege sieht Irene Götz? „Ist absehbar, wie sich die Situation für Frauen entwickelt, die heute zwischen 30 und 50 … “Frauen ziehen den Kürzeren“… weiterlesen

Mindesteinkommensvorschläge und Anrechnungsregelungen – Vorschläge aus Politik und Wissenschaft – kompliziert statt übersichtlich…

…das zeigt der Überblick darüber von Henrike Roßbach in der Süddeutschen Zeitung. Deutlich wird bei aller Unterschiedlichkeit der Vorschläge, dass alle gleichermaßen eine Gerechtigkeitsfrage aufwerfen, wenn es um die Anrechnung des Zuverdienstes auf ein wie auch immer gestaltetes Mindesteinkommen geht. Diese Diskussion wird ähnlich bezüglich der Grundrente geführt, die Hubertus Heil vorgeschlagen hat. Eingewandt wird, … Mindesteinkommensvorschläge und Anrechnungsregelungen – Vorschläge aus Politik und Wissenschaft – kompliziert statt übersichtlich… weiterlesen

„Eigentlich will niemand Hartz IV abschaffen“…

…schreibt Ralph Bollmann in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Ein differenzierter Beitrag, der die „Hartz“-Reform nicht auf das Arbeitslosengeld II reduziert. Wie so oft fehlt auch in diesem Beitrag ein Hinweis darauf, dass die Gruppe der Sozialhilfe- bzw. Arbeitslosengeld II-Bezieher überhaupt keine homogene Gruppe ist und schon gar nicht statisch, also immer dieselben Personen im Leistungsbezug … “Eigentlich will niemand Hartz IV abschaffen“… weiterlesen

Weshalb soll es gerecht sein, dass nur „hart arbeitende Menschen“ eine Grundrente erhalten?

Diese Frage stellt Anja Krüger in der taz: „’Jemand, der jahrzehntelang hart gearbeitet hat, hat das Recht, deutlich mehr zu bekommen als jemand, der nicht gearbeitet hat‘, lautet das Credo. Das gilt als gerecht. Aber wieso eigentlich?“ Diese Frage ist berechtigt, denn was ist der Maßstab dafür, dass die Existenz vorbehaltlos gesichert, also unverfügbar sein … Weshalb soll es gerecht sein, dass nur „hart arbeitende Menschen“ eine Grundrente erhalten? weiterlesen

„Denn wie soll Vertrauen entstehen, wenn die Menschen wissen, wir haben die Macht, ihnen ihr Existenzminimum zu kürzen?“…

…fragte Susanne Ahlers, Leiterin des Jobcenters Bremen, in einem Interview mit dem Weser-Kurier. Die nüchterne Einsicht einer Praktikerin teilt sich auch hier mit: „Sanktionen treffen häufig die Menschen, die schwächer sind, die beispielsweise psychische Probleme haben. Wer unsere Leistungen tatsächlich missbrauchen will, den treffen wir damit sowieso nicht.“ Das müsste eine Erfahrung sein, die in … “Denn wie soll Vertrauen entstehen, wenn die Menschen wissen, wir haben die Macht, ihnen ihr Existenzminimum zu kürzen?“… weiterlesen

„Es geht darum, dass möglichst viele aus der Grundsicherung herauskommen“…

…ein Interview mit Kerstin Tack, Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, auf Telepolis. Drei Passagen zeigen, wohin die Reise sozialpolitisch gehen soll: „Kerstin Tack: Eins ist doch klar: All diese Kinder leben in Armut, weil ihre Eltern arm sind. Deshalb kommen wir nicht darum herum, uns der Situation im Ganzen zu stellen. Einzelne Maßnahmen … “Es geht darum, dass möglichst viele aus der Grundsicherung herauskommen“… weiterlesen