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„Grundeinkommen abstimmen“ – Volksabstimmung auch in Deutschland auf Bundesebene einführen. Zeichnen Sie mit
Ein Aufruf des Omnibus für direkte Demokratie zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung. Anlass ist die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz. Der Aufruf kann unterzeichnet werden und ist mit einer Aktion Ende Mai verbunden. Näheres erfahren Sie hier.
„Grundeinkommen abstimmen“ – ein Aufruf
Ein Aufruf des Omnibus für direkte Demokratie zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung. Anlass ist die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz. Der Aufruf kann unterzeichnet werden und ist mit einer Aktion Ende Mai verbunden. Näheres erfahren Sie hier.
Volksabstimmung in der Schweiz – Veranstaltungen in Deutschland
Die Volksabstimmung in der Schweiz am 5. Juni über die Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ ist ein guter Anlass, um auch in Deutschland darüber zu sprechen, wie BGE und direkte Demokratie miteinander zusammenhängen könnten. Es kann beides ohne einander geben und dennoch gibt es eine Verwandtschaft zwischen BGE und direkter Demokratie.
Veranstaltungen am Tag der Volksabstimmung:
- Stuttgart, Forum3, 19 Uhr: „Der Bürger entscheidet“
- Alfter, Alanus Hochschule, 14-19 Uhr: „Die Schweiz stimmt ab – Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ (Kontakt: andreas.zaeh@alanus.edu, weitere Informationen folgen) (Kurztext zum Thema)
Die Hinweise werden laufen aktualisiert.
„Swiss Direct Democracy in the 21st Century“
The #SNSF gives the green light for the project „Swiss Direct Democracy in the 21st Century“ #Direktdemokratie #Schweiz https://t.co/Ueu8wOmsv1 Das würde man sich für #Deutschland wünschen: dass sich die #DFG plus #Bundestag für direkte Demokratie interessieren. — Michael Opielka (@MichaelOpielka) July 8, 2022
„Heuss hätte vorsichtiger sein sollen“ – plebiszitäre Elemente hielt er aus historisch nicht zutreffenden Erwägungen für gefährlich…
…erläuterte der Trierer Politikwissenschaftler Winfried Thaa in einem Interview mit 16VOR Nachrichten aus Trier schon vor einigen Jahren. Er äußerte sich darin auch zu Bürgerbeteiligungsverfahren („Bürgerhaushalten“). Theodor Heuss‘ Deutung hält sich dennoch hartnäckig, dass der Untergang der Weimarer Republik auch an den plebiszitären Elementen der Weimarer Reichsverfassung hing, doch waren Volksentscheide eher wenig erfolgreich, siehe dazu hier. … “Heuss hätte vorsichtiger sein sollen“ – plebiszitäre Elemente hielt er aus historisch nicht zutreffenden Erwägungen für gefährlich… weiterlesen
Ob denn die Bürger mündig genug sind?
Alleine schon, dass diese Frage gestellt wird, könnte einem zu denken geben. Sie taucht ja nicht nur auf, wenn es um ein Bedingungsloses Grundeinkommen geht, sie gehört zu den Standardbedenken, wenn die Sprache auf direkte Demokratie kommt – in Deutschland, in der Schweiz nicht. Genau diese Frage stellte kürzlich ein Kollege aus der Wissenschaft in … Ob denn die Bürger mündig genug sind? weiterlesen
Widersprüchlich und verwirrend – Richard Sennett zum Grundeinkommen
Vor wenigen Tagen haben wir auf einen Beitrag von Richard Sennett hingewiesen, ohne ihn weiter zu kommentieren. Dabei wäre ein Kommentar mehr als angebracht gewesen. Thomas Loer wies darauf hin, dass Sennett, bei aller Unterstützung für ein „garantiertes Grundeinkommen“, in der Sache, um die es geht, doch widersprüchlich oder verwirrend ist. Er plädiert auf der … Widersprüchlich und verwirrend – Richard Sennett zum Grundeinkommen weiterlesen
Volksabstimmungen – Segen oder zweifelhaft? Weder noch, bloß bodenständig
Demokratische Instrumente können missbraucht werden – können sie? Niemand würde wohl bestreiten, dass es einseitige Berichterstattung, Parteinahme, voreingenommene Journalisten und ähnliches gibt. Gerade in den Wochen vor der Bundestagswahl konnte man beobachten, wie stark Moderatoren in Diskussionssendungen teils volkspädagogisch eingriffen. Diese Vorgänge kann man kritisieren, beklagen, bedauern, sich für Veränderungen einsetzen. Sie sind nicht gerade … Volksabstimmungen – Segen oder zweifelhaft? Weder noch, bloß bodenständig weiterlesen
Volksabstimmung – „das ist für uns ein normaler Vorgang wie Zähneputzen…
…ein Interview von Brigitte Krenkers mit Daniel Häni über direkte Demokratie für die Aktion „ich will abstimmen“.