Die Erwerbspflicht ist übergriffig – nicht ihre Aufhebung (= #BGE). #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) April 11, 2023 …BGE Eisenach rückt zurecht, was schief ist daran. Die entscheidende Frage ist doch, worin die Leitplanke besteht, was muss sie leisten können? Der Staat lebt von der Mündigkeit der Bürger, was nicht dasselbe ist wie ihre finanzielle … Den „Staat“ gegen die Mündigkeit ausspielen,… weiterlesen
Diese Projektionen altern meist nicht besonders gut. Vor 10 Jahren gab es Vorausschätzungen für 2030 mit 3,5 Mio. Pflegebedürftigen. Heute sind es bereits 5 Mio. Und es sind nie die Pflegebedürftigen sondern Leistungsempfänger gemeint https://t.co/6hVo43IiUN — Johannes Geyer (@diw_jgeyer) March 30, 2023
…Peter Neumann rezensiert auf Zeit Online das neue Buch von Axel Honneth und schreibt am Ende: „Ein Unbehagen bei der Lektüre bleibt dennoch. Von dem Staatsrechtler und ehemaligen Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde ist das berühmte Diktum überliefert, dem zufolge der moderne, freiheitliche, säkularisierte Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garantieren kann. Auch ihm möchte … “Arbeite mit, regiere mit“… weiterlesen
…so ist ein Interview mit Uta Meier-Gräwe übertitelt, das in den Stuttgarter Nachrichten veröffentlicht wurde. Ich kommentiere hier einige Ausschnitte: „Frau Meier-Gräwe, Sie sagen, bezahlte und unbezahlte Sorgearbeit sei der größte Wirtschaftssektor. Wie berechnen Sie das? [Meier-Gräwe] Durch Erhebungen des Statistischen Bundesamts wissen wir: Frauen in Deutschland leisten jährlich 60 Milliarden Stunden – allein an unbezahlter Hausarbeit. … “Die Wirtschaft fußt auf der unbezahlten Arbeit von Frauen“… weiterlesen
…ein Auszug aus einem Beitrag von Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink auf der Website von Wolters Kluwer. Der Autor ist ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht. Es überrascht angesichts dieser Expertise, welche Verkürzungen allein der Auszug enthält, vielleicht werden diese im Gesamtartikel wieder relativiert, das kann ich allerdings noch nicht beurteilen. Stellvertretend für die Diskussion verweist der Autor … “Garantiertes Grundeinkommen und (Sozial-)Rechtsordnung“… weiterlesen
Nehmen wir die @CDU–@CSU Forderung „Leistung müsse sich lohnen“ ernst. Familienarbeit, häusliche Pflegearbeit, Arbeit in Vereinen, politische und ökologische Arbeit, Arbeit für die eigene Gesundheit, etc.,braucht eine finanzielle Basis: Bedingungsloses #Grundeinkommen. #BGEJetzt https://t.co/vgT475CJMy — Susanne Wiest (@susannewiest) November 28, 2022
…ein sehr interessantes Interview mit der Leiterin des Frankfurter Jobcenters in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Bezahlschranke). Sie sagt zwar nichts, was einen überraschen kann, wenn man sich mit der Materie ein wenig befasst hat, aber ihre Ausführungen sprechen aus Erfahrung, sind bodenständig und verklären nicht die Asymmetrie zwischen Jobcenter und Leistungsbezieher zu einem Verhältnis „auf … „Die Debatte über die Sanktionen war überzogen“… weiterlesen
Noch immer sind Grundrechte Grundrechte. Noch immer können sie weder verwirkt noch verdient werden. Noch immer leben wir in einem demokratischen Rechtsstaat.#Bürgergeld #BGE #Grundeinkommen https://t.co/t3uMxxLjEX — BGE Eisenach (@bge_esa) November 8, 2022 …vollkommen empirielos wird von dem Unionsverband etwas behauptet, von dem sogar die Auswertung der Bundesagentur für Arbeit erkennen lässt, dass es der geringste Teil an … Nachdem nun die Fehlberechnungen pulverisiert wurden, bleiben wieder nur die Anreize,… weiterlesen
…ein Interview – unter einem Titel, der im Text nicht auftaucht – mit der Sozialwissenschaftlerin Anke Hassel im enorm Magazin, das wieder einmal zeigt, wie sehr Werturteile die Auseinandersetzung – hier mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen – leiten können. Das beginnt schon in der zu Beginn angestellten Kostenrechnung: „[Hassel] Bleibt unser Sozialsystem neben einem BGE erhalten, müsste sich das … “Ein Grundeinkommen kann unser Sozialsystem höchstens ergänzen“… weiterlesen
…so ist ein Gespräch mit Ursula Nothelle-Wildfeuer auf katholisch.de überschrieben, das Einblick in eine bestimmte Deutung des Subsidiaritätsgedankens gibt. Frau Nothelle-Wildfeuer hatte sich in der Vergangenheit wiederholt zu Subsidiarität und dem Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert, siehe unsere Kommentare dazu hier, zu Subsidiariät hier. Gibt es Neues zu vermelden? „Frage: In der Arbeitswelt des 21. Jahrhunderts reicht der Lohn der Arbeit … “Staat soll in der Not helfen – nicht proaktiv umverteilen“… weiterlesen
