„Das Bürgergeldgesetz ist gescheitert“, aber wie genau?

Das Magazin focus gibt auf seiner Website ein Interview mit Essens Stadtdirektor Peter Renzel wieder, das in „Die Welt“ erschienen ist (Bezahlschranke, deswegen der Rückgriff auf focus für diese Anmerkung). Was bemängelt Peter Renzel und was schlägt er vor (laut focus)? Als eine „Art bedingungsloses Grundeinkommen“ würden Bezieher das Bürgergeld wahrnehmen, wird behauptet, nun das ginge … „Das Bürgergeldgesetz ist gescheitert“, aber wie genau? weiterlesen

Arbeitsverweigerung? Da war doch was…

…ach, nein, ein Missverständnis oder vielleicht eher ein Vorurteil bzw. eine Verleumdung? In einem jüngst erschienen Beitrag (mit einem missverständlichen Titel) zu dieser Diskussion schreibt focus: „Minderungen und Sanktionen wegen einer Arbeitsverweigerung seien jedoch selten. Die Zahl dieser Gruppe, bei denen der Regelsatz aufgrund von Weigerung gekürzt wurde, betrug laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit … Arbeitsverweigerung? Da war doch was… weiterlesen

„Jemand, der arbeitet, muss deutlich mehr haben als jemand, der nicht arbeitet“…

…darüber schreibt Dietrich Creutzburg in der Frankfurter Allgemeine Zeitung und bezieht sich auf ein Gespräch mit dem Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger. Ein etwas älteres Gespräch mit ihm haben wir hier kommentiert. Nun würde man erwarten, dass ein Arbeitgeberpräsident im Sinne unternehmerischen Handelns denkt und argumentiert, ist das hier der Fall? Deutschland sei, so Dulger laut FAZ, mit dem Bürgergeld auf … „Jemand, der arbeitet, muss deutlich mehr haben als jemand, der nicht arbeitet“… weiterlesen

„Die Neue Grundsicherung“…

…der CDU liegt als Kurzbroschüre vor (siehe hier). Ich kommentiere manche Passage aus dem Beschluss vom 18. März. Dass es sich nicht um den großen Aufbruch handelt, der verkündet wurde, haben wir schon kommentiert (siehe hier). Was gäbe es sonst noch dazu zu sagen? „Wir gehen davon aus, dass jeder Mensch etwas kann. Wir sind … „Die Neue Grundsicherung“… weiterlesen