"Als Steuerzahler sage ich da 'Gute Nacht'" – Grundeinkommen im ZDF Nachtstudio

In der Sendung vom 31. Januar, die sich mit der Agenda 2010 beschäftigte, kam das Grundeinkommen (ab Minute 49) kurz zur Sprache. Schon früher kam im Nachtstudio die Rede darauf, so in einer Sendung vom Mai 2007 mit Hans-Olaf Henkel und Götz W. Werner. Ein Mitschnitt der Passage der jüngsten Sendung, in der es Thema … "Als Steuerzahler sage ich da 'Gute Nacht'" – Grundeinkommen im ZDF Nachtstudio weiterlesen

"Der totalitäre Wohlfahrtsstaat" – Oskar Negt über das Grundeinkommen in "Kulturzeit" (3Sat)

Die gestrige Sendung von Kulturzeit beschäftigte sich u.a. mit der von einem Beitrag Peter Sloterdijks (in der FAZ) angestoßenen Diskussion um den Wohlfahrtsstaat. In einem Kurzinterview mit Oskar Negt zum Thema kommt auch die Sprache auf das „Grundeinkommen“ oder vielleicht eher die „Grundsicherung“? Nein, es ging doch um das bedingungslose Grundeinkommen, was jedoch nur deutlich … "Der totalitäre Wohlfahrtsstaat" – Oskar Negt über das Grundeinkommen in "Kulturzeit" (3Sat) weiterlesen

"Wer Geld von der Gemeinschaft bekommt, muss auch was dafür tun"

Alles beim Alten im Bundesarbeitsmininsterium. Mit Aussagen wie diesen „Wir werden es nicht akzeptieren, wenn jemand ohne nachvollziehbaren Grund nicht oder nur wenige Stunden arbeitet“ und „Gleichzeitig gilt: Wer Geld von der Gemeinschaft bekommt, muss auch was dafür tun“ wird Bundesarbeitsminsterin von der Leyen in der Bild-Zeitung zitiert. Damit greift sie die bekannte Argumentation auf, … "Wer Geld von der Gemeinschaft bekommt, muss auch was dafür tun" weiterlesen

„Vollbeschäftigung, ein populistischer Wunsch“ – sagt der Bereichsleiter einer Agentur für Arbeit

So wird Roger Reckerwell in der Braunschweiger Zeitung zitiert. Er ist Bereichsleiter der Agentur für Arbeit Wolfenbüttel-Salzgitter-Braunschweig. Und er fordert eine Grundsicherung für alle Bürger ohne Bedürftigkeitsprüfung. Erstaunlich klare Worte. Hier ein älteres Dokument, in dem der Vorschlag von Reckewell schon dargelegt wird.

Radio Grundeinkommen – Interview mit Sascha Liebermann

Das Interview von Gisela Brunken wurde im Stadtradio Göttingen am 29. Januar 2009 aufgenommen und in einer längeren Fassung im Rahmen des Bürgerfunks „Radio Grundeinkommen“ im Juni gesendet. Nun steht es thematisch gebündelt in fünf Teilen in einer kürzeren Fassung online. Teil 1: „Freiheit statt Vollbeschäftigung“ – Entstehung, Ziele, Aktivitäten und Erfahrungen.Teil 2: Die öffentliche … Radio Grundeinkommen – Interview mit Sascha Liebermann weiterlesen

Die Grünen gegen ein Grundeinkommen

Auf Ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Nürnberg haben sich die Grünen mit 432 zu 296 Stimmen gegen den Vorschlag eines „bedingungslosen Grundeinkommens“ auf der Basis einer Negativen Einkommensteuer entschieden. Um zu sehen, wo die Grünen stehen, ist es aufschlußreich, die Einwände gegen ein solches Grundeinkommen zu betrachten. Deutlich wird dann, dass die vehemente Kritik auch des Bundesvorstandes … Die Grünen gegen ein Grundeinkommen weiterlesen

Bündnis 90/Die Grünen Baden Württemberg für bedingungsloses Grundeinkommen

Bündnis 90/Die Grünen Baden Württemberg haben sich auf Ihrem Parteitag in Heilbronn für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Den Beschluß können Sie hier nachlesen. Auch wenn mit dieser Entscheidung kein bGE in ausreichender Höhe vorgesehen ist und die Frage der möglichen Selbstbestimmung, die es erlaubt, von der Gestaltung abhängt (siehe unseren jüngsten Kommentar), ist damit die … Bündnis 90/Die Grünen Baden Württemberg für bedingungsloses Grundeinkommen weiterlesen

Grüne Regionalkonferenz zum Grundeinkommen

Am 8. September fand eine Regionalkonferenz von Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin statt. Unter dem Titel „Von der Grundsicherung zum Grundeinkommen?“ wurde über eine Alternative zur gegenwärtigen Sozialpolitik diskutiert. Alle Beiträge stehen zum Herunterladen hier bereit. Sie geben einen Überblick über die Debatte bei den Grünen.

"Adieu Grundeinkommen" – ein Abwicklungsversuch von Reinhard Bütikofer, Bündnis 90/ Die Grünen

„Adieu Grundeinkommen“ ist ein Beitrag übertitelt, in dem – oder besser: mit dem – Reinhard Bütikofer versucht, das Grundeinkommen abzuwickeln. Allerdings setzt er sich mit der Idee kaum auseinander, wie sich in diesem Zitat erkennen läßt: „Vor allem ist es nicht gelungen, den Respekt vor der Würde der Arbeitenden und Arbeitslosen zur verlässlichen Richtschnur des … "Adieu Grundeinkommen" – ein Abwicklungsversuch von Reinhard Bütikofer, Bündnis 90/ Die Grünen weiterlesen

Abwehrgefechte und journalistische Verweigerung – Maybrit Illner

Schon der Titel „Geld fürs Nichtstun. Wie gerecht ist ein Grundeinkommen für alle?“ unter dem die Sendung Maybrit Illner stand, ließ nichts Gutes ahnen. Allzu bekannt ist die zwanghafte Dauerwitzigkeit, mit der die Moderatoren des öffentlich rechtlichen Fernsehens alles und jeden überziehen. Ernsthafte Fragen auch ernsthaft zu diskutieren, das scheint unmöglich. Sich in den Dienst … Abwehrgefechte und journalistische Verweigerung – Maybrit Illner weiterlesen