> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: Hartz Iv

Der Staat als Partner, auch einmal einen Bonus für diejenigen, die sich bemühen…

…so war, sinngemäß, Andrea Nahles bei Maybrit Illner in der letzten Sendung zu vernehmen. Es ging um das Konzeptpapier, das die SPD kürzlich vorgelegt hatte, mit dem ein Aufbruch in eine andere Sozialpolitik versprochen wird. Irritierend war dabei zum einen die von ihr geübte Kritik am Karottenmodell der Motivation (Lockmittel vor die Nase halten), das … Der Staat als Partner, auch einmal einen Bonus für diejenigen, die sich bemühen… weiterlesen

„Sprechen Sie nie wieder von Massenarbeitslosigkeit“…

…das hielt Jens Südekum in einem Streitgespräch Richard David Precht entgegen, das schon im vergangenen November in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung abgedruckt war und online zugänglich ist (allerdings kostenpflichtig). Die Diskussion kreist letztlich um die Frage, ob die Digitalisierung nun langfristig mehr Vorteile oder mehr Nachteile bezogen auf die Entwicklung am Arbeitsmarkt habe. Trotz differenzierter … “Sprechen Sie nie wieder von Massenarbeitslosigkeit“… weiterlesen

„…Der Staat würde sich praktisch aus seiner Gestaltungsverpflichtung herauskaufen…“…

…das soll laut MDR der Vorsitzende der Langesarbeitsagentur Thüringen, Kay Senius, im Zusammenhang mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen gesagt haben. Die gesamte Passage lautet: „Das jetzige System der Grundsicherung und der damit verbundenen Arbeitsmarktförderung habe sich bewährt. Laut Senius standen im letzten Jahr allein in Thüringen für die Förderung und Schulung von Hartz IV-Empfängern 220 Millionen … “…Der Staat würde sich praktisch aus seiner Gestaltungsverpflichtung herauskaufen…“… weiterlesen

„Trauen wir uns bald den notwendigen Sprung ins Ungewisse?“…

…fragt Alexander Spermann in seinem Beitrag „Hartz IV ist nicht das Ende der Geschichte“ in der Wirtschaftswoche. Er plädiert für mehr Mut und überrascht. Gleich zu Beginn spricht er davon, dass sich „Fördern und Fordern“ bewährt habe, von der hohen Zahl an Erwerbstätigen, zu denen die Sozialpolitik beigetragen habe und zur Reduktion von Arbeitslosigkeit. Dabei … “Trauen wir uns bald den notwendigen Sprung ins Ungewisse?“… weiterlesen

…“ein großer Akt der Befreiung für die Gesellschaft und den Einzelnen“…

…wäre ein Bedingungsloses Grundeinkommen, so der bekannte Schauspieler Jan Josef Liefers in der Augsburger Allgemeinen. Hier die entsprechende Passage: „Wenn Sie Bundeskanzler wären und die Richtlinien der Politik vorgeben könnten: Was müsste sich ändern? Liefers: Dann wäre mein Projekt das bedingungslose Grundeinkommen. Warum gerade das bedingungslose Grundeinkommen? Liefers: Es wäre ein großer Akt der Befreiung … …“ein großer Akt der Befreiung für die Gesellschaft und den Einzelnen“… weiterlesen

„Fördern UND Fordern“ – doch, wozu?

Das fragt sich angesichts eine Plädoyers in diese Richtung von Kolja Rudzio auf Zeit Online angesichts der bevorstehenden Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über Sanktionen im Arbeitslosengeld II (siehe unsere bisherigen Kommentare hierzu, zum Autor selbst hier). Nach einleitenden Worten fragt Rudzio: „Ist nun also die Zeit reif, ein Relikt der Hartz-Reformen abzuräumen – Strafen für Arbeitslose? … “Fördern UND Fordern“ – doch, wozu? weiterlesen

„Darf das Existenzminimum gekürzt werden?“…

…fragt Anja Nehls im Deutschlandfunk anlässlich der bevorstehenden Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsmäßigkeit der Sanktionierung des Existenzminimums, wie es beim Arbeitslosengeld II der Fall ist. An einer Stelle zitiert sie den Sozialrichter Jens Petermann (siehe auch hier), der vor vier Jahren dem BVerG diese Frage vorgelegt hat: „Jetzt erinnert Petermann in diesem Zusammenhang an … “Darf das Existenzminimum gekürzt werden?“… weiterlesen

„Dem Sozialstaat wieder eine Zukunft geben“…

…ein Beitrag von Carsten Sieling in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Mit einer einleitenden Kritik an der Perspektivlosigkeit im heutigen Sozialstaat, schreibt Sieling: „Es ist deshalb an der Zeit, dem Sozialstaat wieder eine Zukunft zu geben. Er muss neue Sicherheiten und Chancen bieten, muss Antworten geben auf die Herausforderungen der Zeit und dem zunehmenden Fachkräftemangel wie … “Dem Sozialstaat wieder eine Zukunft geben“… weiterlesen

„„Fördern und Fordern“ ist eine Anmaßung“…

…schreibt Karoline Linnert (Bündnis 90/ Die Grünen, Senatorin für Finanzen in Bremen) im Weser-Kurier. Ein interessanter Beitrag, der – wie selten genug geschieht – auf die Kontinuität hinweist, dass auch vor der Agenda 2010 Arbeitsbereitschaft erwartet wurde und es unsinnige Ämterbesuche gab. Die Willkür der Sachbearbeiter war groß, die Hilfen waren jedoch stärker am Einzelfall … “„Fördern und Fordern“ ist eine Anmaßung“… weiterlesen

„Arbeitswelt im Wandel“ – oder Unternehmen als Erziehungsanstalten?

Die Talksendung Anne Will (Kommentare zu früheren Sendungen finden Sie hier) befasste sich in der jüngsten Sendung mit der Diskussion über die heutige Konstruktion des Sozialstaats, die Sanktionen im Arbeitslosengeld und die verschiedenen Vorschläge, die sich die positiven Konnotationen des Wortes „Grundeinkommen“ zunutze machen wollen. Da sollte ein Bedingungsloses Grundeinkommen nicht fehlen, hierfür war Michael … “Arbeitswelt im Wandel“ – oder Unternehmen als Erziehungsanstalten? weiterlesen