Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen

Stephan Stracke, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, legt in einer Pressemitteilung nach (siehe auch hier). Seine Sorge richtet sich darauf, dass der von Bundesarbeitsminister Heil vorgelegte Gesetzentwurf für ein Sanktionsmoratorium bis zum Jahresende einem Bedingungslosen Grundeinkommen Tür und Tor öffne: „Mit der geplanten Aussetzung der Sanktionen in der Grundsicherung haben die Jobcenter in Zukunft keine … Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

„Das Bürgergeld ist ein Etikettenschwindel“ oder Arbeitgebervertreter, die nicht unternehmerisch denken,…

…so könnte das Interview mit Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger für RP-Online übertitelt werden. Was sagte er dazu genau? „[RP-Online] Mit dem Bürgergeld will die Ampel Hartz IV überwinden. Die Vermögensprüfung soll in den ersten zwei Jahren entfallen. Welches Signal wird da gesetzt? Dulger Es wird doch völlig außer Acht gelassen, dass es eine zentrale Grundlage unseres Sozialstaates ist, dass die Gemeinschaft allen … “Das Bürgergeld ist ein Etikettenschwindel“ oder Arbeitgebervertreter, die nicht unternehmerisch denken,… weiterlesen

Sagt das nun etwas über ein BGE oder über manche Diskussionen darüber?

Danke und größten Respekt für diesen Text. Egal, ob es um Armut, Vermögensverteilung oder Niedriglöhne geht: ich habe wenige Veranstaltungen und Diskussionen erlebt, bei denen nicht das Grundeinkommen als einzige und wahre Lösung entgegengeschleudert wurde. https://t.co/kbX34bt2J8 — Julia Friedrichs (@Fried_julia) January 5, 2022 Seit über ein Bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert wird, schallt ihm der Vorwurf entgegen, … Sagt das nun etwas über ein BGE oder über manche Diskussionen darüber? weiterlesen

Lieber klare Ansage als schönfärberische Verschleierung…

Das ist ehrlicher als die #Ampel. Sie rückt natürlich nicht vom „Fördern und Fordern“ ab. „Integration“ in den „Arbeitsmarkt“ ist das Leitmotiv aller etablierten Parteien. Was ist die einzig wirkliche Alternative? #BGE #Grundeinkommen. https://t.co/8Md60U0UkO — BGE Eisenach (@bge_esa) December 9, 2021 …das macht es auch einfacher, entsprechende Kritik und Veränderungsvorschläge anzubringen. Verschleierungsakrobatik wirkt immunisierend, es … Lieber klare Ansage als schönfärberische Verschleierung… weiterlesen

„Beratung auf Augenhöhe“, „Coachingangebote“, „gesellschaftliche Teilhabe“ – ja, mit einem Bürgergeld ohne Bürger

Vor wenigen Wochen habe ich die Ausführungen zum „Bürgergeld“ im Sondierungspapier kommentiert. Nun ist der Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen vorgelegt worden, welche Richtung nimmt das Bürgergeld dort, ist es mehr als eine Aufhübschung des Bestehenden? Die Ausführungen, beginnend ab Zeile 2471, machen schnell deutlich, worum es geht. Das Bürgergeld stellt „die Potentiale der Menschen und … “Beratung auf Augenhöhe“, „Coachingangebote“, „gesellschaftliche Teilhabe“ – ja, mit einem Bürgergeld ohne Bürger weiterlesen

„Die Mär von der technologischen Arbeitslosigkeit“…

…unter diesem Titel bespricht Simon Schaupp auf Soziopolis die bei Suhrkamp veröffentlichte Übersetzung eines Buches von Aaron Benanav, das im Jahr 2020 auf Englisch erschienen ist. Der englische Titel „Automation and the Future of Work“ wurde ins Deutsche übernommen. Da in dem Buch offenbar auf das Bedingungslose Grundeinkommen eingegangen wird, seien hier die Anmerkungen Schaupps dazu kommentiert. … “Die Mär von der technologischen Arbeitslosigkeit“… weiterlesen

„Eine bedingungsloses Kapitulation […] das zementierte Im-Stich-lassen“ – das ist ein Grundeinkommen…

…nach Einschätzung von Jessica Rosenthal, heutige Juso-Vorsitzende, die sich dazu in ihrer Rede zur Bewerbung auf den Juso-Vorsitz (siehe unseren früheren Hinweis hier) geäußert hat. Dort heißt es: „Das Bedingungslose Grundeinkommen ist seit dem letzten Wochenende nach dem Willen der Basis Teil des Grünen Programms. Wenn damit ein kleiner visionärer Pfad erkennbar sein soll, so führt … “Eine bedingungsloses Kapitulation […] das zementierte Im-Stich-lassen“ – das ist ein Grundeinkommen… weiterlesen

Wieder einmal Kritik des Ehegattensplittings, Erhöhung der Erwerbsbeteiligung und keine Zeit für Familie

Zitat: „Problematisch ist aber nicht nur der Beschäftigungseffekt, sondern auch das [..] Gesellschaftsbild, das die Ehe mit klassischer Arbeitsteilung zwischen den Ehepartnern als dominierende Form des Zusammenlebens sieht.“ Sehr richtig! /end https://t.co/RC0w6K8Ki3 — Achim Truger (@AchimTruger) September 16, 2021 In diesem Tweet wird auf eine Zusammenfassung des ifo-Standpunktes in der Süddeutschen Zeitung verwiesen. Als erstes, das wird … Wieder einmal Kritik des Ehegattensplittings, Erhöhung der Erwerbsbeteiligung und keine Zeit für Familie weiterlesen

Andere Stimmen zum Gutachten des BMF zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Wissenschaftlicher Beirat im #Scholz–#Bundesfinanzministerium legt Gutachten gegen #Grundeinkommen vor https://t.co/htq6mjTSz1 Unverschämt, weil nur #Bürgergeld diskutiert wird, keine Integration in #Sozialsysteme. Wie nötig wäre #Zukunftslabor! https://t.co/MPS6uYVRv7 unerwähnt pic.twitter.com/3RvsmNtQeT — Michael Opielka (@MichaelOpielka) September 15, 2021

„Radiokolleg – Grundeinkommen für alle. Weltfremde Utopie oder sozialpolitische Notwendigkeit?“…

…Teil eins heute, weitere folgen in den kommenden beiden Tagen im Österreichischen Rundfunk (ORF). Gestaltung: Günter Kaindlstorfer. Nachtrag: Der erste Teil bietet einen interessanten Überblick über befürwortende und kritisierende Äußerungen zum BGE, die vermeintlich so integrierende Bedeutung von Erwerbstätigkeit usw. Allerdings fällt wieder auf, dass keinerlei Beziehungen zur Demokratie und ihren Grundfesten gesehen werden. Vielleicht … “Radiokolleg – Grundeinkommen für alle. Weltfremde Utopie oder sozialpolitische Notwendigkeit?“… weiterlesen