…sagt Klaus Barthel (SPD) in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau. Er begrüßt die jüngere Debatte über die Folgen des Arbeitslosengeldes II, hält ein solidarisches Grundeinkommen aber nicht für ausreichend in der jetzigen Konzeption. Was er stattdessen befürwortet, wird nicht deutlich, ein BGE kommt nicht zur Sprache. Barthel hat offenbar vor 15 Jahren schon die … “Hartz IV ist ein Angstmache-Instrument“… weiterlesen
…über solidarisches Grundeinkommen, Hartz IV, den Niedriglohnsektor und anderes. Die Zusammenfassung auf der Website des Deutschlandfunks macht einen vernünftigen Eindruck. Die Konsequenz müsste sein, dass Schumacher für ein BGE plädiert, um genau den Druck zu nehmen, der durch das gegenwärtige Gefüge erzeugt wird, jedoch zu nichts führt.
…große Worte – bislang ist das „solidarische Grundeinkommen“ nur ein schönes Etikett. Keine Rede war in den bisherigen Einlassungen davon, die Sanktionen im Sozialgesetzbuch aufzuheben. Sie sind es aber, die zur Existenzbedrohung werden. Daran ändert auch ein sozialer Arbeitsmarkt nichts, dem sich nicht verweigern darf, wer ein „solidarisches Grundeinkommen“ erhalten können will. Siehe meine bisherigen … “SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden“…so,so… weiterlesen
Was hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, im Interview mit der Berliner Morgenpost denn gesagt, dass es einen solch radikalen Titel zulassen würde? Geht es mit dem „solidarischen Grundeinkommen“ tatsächlich darum, das Sanktionssystem im Arbeitslosengeld II hinter sich zu lassen? Schauen wir uns das an: „Herr Müller, Sie haben ein solidarisches Grundeinkommen als … “Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen weiterlesen
…fragt sich Lea Hampel in der Süddeutschen Zeitung in ihrem Beitrag, der sich mit dem Wiedererstarken der Grundeinkommensdiskussion befasst. Auf der einen Seite diagnostiziert die Autorin dem Vorschlag eine starke Präsenz in der Öffentlichkeit, auf der anderen rührt sie verschiedene Vorschläge zusammen, wie z. B. denjenigen des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, der ein … “Eine schöne Utopie“ – weshalb haben wir sie noch nicht eingeführt? weiterlesen
Die SPD Rhein-Erft hat unter dem Titel „Solidarisches Grundeinkommen“ eine Erwiderung zur Kritik der Grundwertekommission („Geld allein genügt nicht“) beim SPD Parteivorstand am bGE verfasst. Vor kurzem hat der SPD Rhein Erft Vorsitzende Guido van den Berg seine Partei aufgefordert, sich mit dem bGE auseinanderzusetzen.
…diese Frage stellt sich nach ersten selbstbelobigenden Äußerungen aus den Reihen der Parteien, die kürzlich ein Sondierungspapier der Verhandlungen zu einer Ampelkoalition veröffentlicht haben. Hartz IV werde nun abgeschafft oder überwunden, war zu vernehmen, eine Ankündigung, die einem aus den letzten Jahren vertraut vorkommt. Doch ist da etwas dran? Die Zweifel sind mehr als berechtigt … Aufbruch oder „weiter so“? Wird das Bürgergeld mehr als eine Aufhübschung sein?… weiterlesen
…enthält der Beitrag im Handelsblatt über „Die Vor- und Nachteile eines bedingungslosen Grundeinkommen“. Zu Beginn werden sogleich als erster Grund für ein BGE etwaige Folgen der Digitalisierung (siehe auch hier) angeführt. In der Tat ist das eine häufig anzutreffende Begründung, die allerdings fragwürdig ist. Ein BGE ist nicht nur für Staatsbürger gedacht, wenngleich deren Stellung hierfür von … Ausgewogene Darstellung, aber doch verengter Blick und Verkürzungen… weiterlesen
…das wird nicht deutlich in einem Interview mit Jürgen Schupp (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung), das in der taz veröffentlicht wurde. Darin äußert sich Schupp zu den Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen im Arbeitslosengeld II. Gegen Ende heißt es: „In Verbindung mit Ihrem Namen stößt man auf das Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“. Ist das die Lösung? Na ja, ich … Gewährung des Existenzminimums – Vollsanktion aber grundsätzlich immer noch möglich… weiterlesen
…ein Beitrag von Volkan Ağar in der taz. Siehe unsere Beiträge zum Solidarischen Grundeinkommen hier.
