> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: andrea nahles

„Volksabstimmung per Wahlzettel?“ – Fortschritt oder Rückfall?

…so übertitelte Gernot Reipen seinen kritischen Beitrag vom 13. Oktober zur Gründung des Bündnis Grundeinkommen. Der Beitrag und die dazu verfassten Kommentare geben Einblick in den Stand der Grundeinkommensdiskussion. Die Sorge Gernot Reipens um ein Scheitern der BGE-Partei ist zwar nachvollziehbar für jemanden, der sich lange und engagiert mit dem Vorschlag befasst. Doch sind sie … „Volksabstimmung per Wahlzettel?“ – Fortschritt oder Rückfall? weiterlesen

„Wir dürfen nicht in Angststarre verfallen“…

…ein Interview mit Bundesministerin Andrea Nahles über Digitalisierung, gute Arbeit und das Bedingungslose Grundeinkommen. Mehrfach wird sie auf ihre ablehnende Haltung zum BGE angesprochen. Da die Interviewerin es jedoch nur in Verbindung mit den Folgen der Digitalisierung einführt, reagiert entsprechend Andrea Nahles damit, die Entwicklung anders einzuschätzen. Diese Entgegnungen stehen auf schwachen Füßen, die Engführung … „Wir dürfen nicht in Angststarre verfallen“… weiterlesen

„…aber der Bürgerstaat, die Idee sozialer Bürgerrechte, das Prinzip der Vergemeinschaftung … finde ich schon seit Jahren richtig“…

…so Andrea Nahles in der aktuellen Ausgabe von Neue Gesellschaft/ Frankfurter Hefte. Wir hatten auf das lange Gespräch mit der Bundesministerin schon hingewiesen. Die Passage, in der sie auf das BGE zu sprechen kommt, verdient aber eine nähere Betrachtung. Zuvor geht es um die Folgen der Digitalisierung, die Verantwortung von Unternehmen und die Ungleichheit der … „…aber der Bürgerstaat, die Idee sozialer Bürgerrechte, das Prinzip der Vergemeinschaftung … finde ich schon seit Jahren richtig“… weiterlesen

„In Zukunft wird weiter gerackert“…

…schreibt Hans-Arthur Marsiske auf Telepolis: „Die Arbeits- und Sozialministerin will über die Zukunft der Arbeit diskutieren – aber nur ohne Grundeinkommen Bei der Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen zuckte Andrea Nahles sichtbar zusammen, als würde schon allein das Wort der Arbeits- und Sozialministerin körperliches Unbehagen bereiten. „Ich hoffe doch, dass wir langfristig um so ein Grundeinkommen … „In Zukunft wird weiter gerackert“… weiterlesen

„Jede und jeder Jugendliche muss eine Ausbildung machen“

Muss man es überhaupt noch kommentieren, wenn solche Äußerungen wie jüngst von Bundesministerin Andrea Nahles in der Bild am Sonntag gemacht werden? „BILD am SONNTAG: In Großbritannien gibt es eigene Mindestlöhne für Jugendliche. Braucht Deutschland das nicht auch, damit die Jugendarbeitslosigkeit nicht steigt? NAHLES: Jede und jeder Jugendliche muss eine Ausbildung machen. Wir müssen verhindern, … „Jede und jeder Jugendliche muss eine Ausbildung machen“ weiterlesen

Paternalismus in zwei Kleidern – Kurt Beck und die Marktliberalen

Künstlich baut Kurt Beck in seinem Beitrag „Das soziale Deutschland“ (FAZ, 11. Juni, S. 10) einen Gegensatz zwischen der SPD und dem sogenannten Neoliberalismus der CDU auf. Vergessen gemacht werden soll wohl, wer die Politik der letzten Jahre maßgeblich geprägt hat: die SPD. In einer Reaktion auf Becks Beitrag hat Gerald Braunberger (FAZ, 12. Juni, … Paternalismus in zwei Kleidern – Kurt Beck und die Marktliberalen weiterlesen

Gerechtigkeit von "oben" oder Entmündigung durch Fürsorge

…diese Überschrift könnte man den Äußerungen von Andrea Nahles, Mitglied im SPD-Bundesvorstand, einst Kritikerin der Agenda-Politik des ehemaligen Bundeskanzlers Schröder, geben. In einem Gespräch mit Katja Kipping über den Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens hat sie sich zur gegenwärtigen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in aufschlußreicher Weise geäußert. Schon der Auftakt ist bemerkenswert: Dieses Grundeinkommen wird es so … Gerechtigkeit von "oben" oder Entmündigung durch Fürsorge weiterlesen

Brutto- oder Nettokosten? Und wieder einmal – wer braucht denn nun den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer?

Dominik Enste redet nur über Ausgaben für ein BGE, nicht aber über Einnahmen, er kalkuliert also Brutto-, nicht aber Nettokosten in einer Kurzstellungnahme für das Institut der deutschen Wirtschaft. Entscheidend sind aber die Nettokosten, also die Ausgaben, die tatsächlich anfallen nach Abzug der Einnahmen, siehe dazu diesen Beitrag und die Verweise darin. Verwunderlich für ein Forschungsinstitut ist … Brutto- oder Nettokosten? Und wieder einmal – wer braucht denn nun den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer? weiterlesen

„…bekäme aber die Zahnarztgattin das Geld ein Leben lang…“

…das geht doch nicht, meint Karl Lauterbach. An den Taten sollt ihr sie erkennen, also wird die SPD den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer abschaffen müssen und das Existenzminimum gleich mit, von dem er sich ableitet, denn das braucht die „Zahnarztgattin“ ebensowenig (siehe auch hier). Oder die SPD besinnt sich darauf, dass in der Frage der … “…bekäme aber die Zahnarztgattin das Geld ein Leben lang…“ weiterlesen

„Die Perspektive der „tüchtigen, der arbeitenden Mitte unseres Landes…

…sei ein Dreh- und Angelpunkt, sagte die SPD-Chefin“ laut Zeit Online. So sieht also die Neuorientierung der SPD aus. Wäre der Slogan nicht schon vergeben, könnte die Neuorientierung als „Vorrang für die Anständigen“ oder „Politik für die hart arbeitenden Menschen“ überschrieben werden, dann hätte man auch Sahra Wagenknecht im Boot, Jens Spahn, Martin Schulz und … “Die Perspektive der „tüchtigen, der arbeitenden Mitte unseres Landes… weiterlesen