„…an das sich die Gesellschaft erst gewöhnen muss…“ – Interview mit Ralf Welter zum Grundeinkommen

Die Aachener Zeitung hat ein Interview mit Ralf Welter, Mitglied der Katholischen Arbeitnehmerbewegung, veröffentlicht, die sich seit 2007 für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt (Grundeinkommensmodell der KAB Deutschland). Im Interview heißt es unter anderem: „Welter: In der KAB habe ich einen Sozialverband gefunden, den ich mit dem Thema Grundeinkommen auf den Weg schicken konnte. Aachen war … „…an das sich die Gesellschaft erst gewöhnen muss…“ – Interview mit Ralf Welter zum Grundeinkommen weiterlesen

Wie etwas loswerden, das man nicht haben will? Jürgen Borchert über das Bedingungslose Grundeinkommen

Im vergangenen Jahr ist Jürgen Borcherts Buch „Sozialstaatsdämmerung“ erschienen. Der Verfasser ist Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht und hat sich wiederholt kritisch zur Verfasstheit des deutschen Sozialstaats geäußert. In Kapitel 9 (S.213-226) seines Buches widmet er sich dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Seine Ausführungen stellen, das kann ohne Übertreibung gesagt werden, eine Abrechnung dar, eine, die viele … Wie etwas loswerden, das man nicht haben will? Jürgen Borchert über das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

„Per Dekret ins Paradies“

Kurz vor Einreichung der „Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ bringen sich Kritiker wieder in Stellung. Der Untertitel dieses Beitrags in der Neuen Zürcher Zeitung spricht Bände: „Nach der 1:12-Initiative und der Mindestlohninitiative wird das Volk auch bald über die Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen abstimmen. Auch diese Vorlage kann das Paradies auf Erden nicht bringen.“ … „Per Dekret ins Paradies“ weiterlesen

Begegnung der Bürger – ein Erfahrungsbericht vom Unterschriftensammeln in der Schweiz

In Deutschland wird die Frage nach einer Stärkung plebiszitärer Elemente, direktdemokratischer Verfahren, in jüngerer Zeit wieder mit mehr Interesse aufgenommen. Das begann schon im Sommer 2010, bevor die Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz lanciert wurde. Doch von einem Durchbruch, einer Etablierung des Themas auch im Rahmen der Bundestagswahl kann keine Rede sein. … Begegnung der Bürger – ein Erfahrungsbericht vom Unterschriftensammeln in der Schweiz weiterlesen

Wie zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Was sind Zwischenschritte und was sind Sackgassen?

Diese Frage ist nicht erst seit dem letzten Kongress des Basic Income Earth Network eine der gewichtigen in der Grundeinkommensdiskussion. Sie stellte sich schon vor vielen Jahren (siehe z.B. die „Zwischenbilanz“ von Götz Werner aus dem Jahr 2008), auch die Diskussion um das Solidarische Bürgergeld von Dieter Althaus machte sich unter anderem daran fest. Kaufkraft … Wie zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Was sind Zwischenschritte und was sind Sackgassen? weiterlesen

Pädagogisierung der Bürger oder praktizierte Demokratie? – Anmerkungen zu einem Vortrag von Franz Segbers

Die jüngsten Ereignisse in Tunesien, Ägypten und Lybien haben uns vor Augen geführt, was möglich ist, wenn sich die Bürger gegen ihre Regierung erheben und nicht klein bei geben. Beharrlichkeit, Einsatzbereitschaft und Mut waren und sind gefragt. Genausowenig, wie vorhersehbar war, dass diese Aufstände gelingen, also Erfolg haben würden, genausowenig wissen wir, ob daraus nun … Pädagogisierung der Bürger oder praktizierte Demokratie? – Anmerkungen zu einem Vortrag von Franz Segbers weiterlesen

Das Menschenbild des Grundeinkommens…

…ist das Menschenbild der Demokratie (siehe Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland). Woher rührt dann die Frage nach dem Menschenbild, weshalb erhält sie so großes Gewicht? Wer regelmäßig über den Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert, ist alsbald mit der Frage konfrontiert, ob denn die Menschen schon so weit seien, ob es denn erst einer Phase der Vorbereitung … Das Menschenbild des Grundeinkommens… weiterlesen

Grundeinkommensbewegung zerstritten…

…das ist in den letzten Tagen häufiger zu vernehmen. Nicht nur berichtete die taz zweimal in diesem Sinne (Ulrike Hermann, Svenja Bergt), auch unter Grundeinkommensbefürwortern (z.B. hier) scheint diese Einschätzung vorzuherrschen. Wie kommt es zu diesem Eindruck? Entstanden ist er wohl jüngst vor dem Hintergrund manch offen geäußerter Kritik, z. B. an „Global Change“ bzw. … Grundeinkommensbewegung zerstritten… weiterlesen

Missbrauchsbefürchtungen, Konsumismus und die Verführbarkeit der Bürger

Unter diesem Titel „Grundeinkommen für alle – Das Ende des Sozialstaats“ hat der Hessische Rundfunk am 9. November ein Radio-Feature gesendet, das hörenswert ist (Podcast herunterladen, direkt anhören). Die Sendung informiert ausgewogen über die Diskussion, führt Argumente pro und contra auf. Besonders aufschlussreich sind zwei Stellungnahmen, die eine von dem Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge (ausführlicher in … Missbrauchsbefürchtungen, Konsumismus und die Verführbarkeit der Bürger weiterlesen

"Willi Weise" und Konsorten – eine Herausforderung für mündige Bürger

In den letzten Monaten ergingen manche Aufrufe dazu, Parteien oder ähnliche Gruppierungen wie „Willi Weise„, „D4U„, „D-Bü“ u.a. zu unterstützen, die sich ein bedingungsloses Grundeinkommen auf die Fahne schreiben bzw. geschrieben haben. Offenbar fanden die Aufrufe Gehör, einige bGE-Befürworter sind ihnen gefolgt. Kritik an den Gruppierungen hat nicht lange auf sich warten lassen (siehe z.B. … "Willi Weise" und Konsorten – eine Herausforderung für mündige Bürger weiterlesen