„Per Dekret ins Paradies“

Kurz vor Einreichung der „Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ bringen sich Kritiker wieder in Stellung. Der Untertitel dieses Beitrags in der Neuen Zürcher Zeitung spricht Bände: „Nach der 1:12-Initiative und der Mindestlohninitiative wird das Volk auch bald über die Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen abstimmen. Auch diese Vorlage kann das Paradies auf Erden nicht bringen.“ … „Per Dekret ins Paradies“ weiterlesen

„Wer glaubt denn, dass man so den Anreiz in einer Gesellschaft lebendig erhalten kann“ – eine Debatte im ZDF

In einem neuen Sendeformat des ZDF, Die Debatte, wurde über Generationengerechtigkeit diskutiert. Die Konfrontation misslang insofern, als alle Teilnehmer sie nicht so führen wollten, wie das ZDF es gerne gehabt hätte, um einen Knaller zu erzeugen. Die Diskussion war sachlicher, als der Titel erwarten ließ (siehe auch die Besprechung von Frank Lübberding). An zwei thematischen … „Wer glaubt denn, dass man so den Anreiz in einer Gesellschaft lebendig erhalten kann“ – eine Debatte im ZDF weiterlesen

Begegnung der Bürger – ein Erfahrungsbericht vom Unterschriftensammeln in der Schweiz

In Deutschland wird die Frage nach einer Stärkung plebiszitärer Elemente, direktdemokratischer Verfahren, in jüngerer Zeit wieder mit mehr Interesse aufgenommen. Das begann schon im Sommer 2010, bevor die Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz lanciert wurde. Doch von einem Durchbruch, einer Etablierung des Themas auch im Rahmen der Bundestagswahl kann keine Rede sein. … Begegnung der Bürger – ein Erfahrungsbericht vom Unterschriftensammeln in der Schweiz weiterlesen

Ingrid Remmers (MdB, Die Linke) zum Umgang mit Petitionen

Die Rede von Ingrid Remmers legt zwar den Finger in eine Wunde, der, zugespitzt gesagt, doch noch immer vorherrschenden Geringschätzung der Bürger. Darüber sollte aber nicht vergessen werden, dass diese Geringschätzung auch eine der Bürger durch sich selbst ist, hätten wir sonst längst andere Verfahren. Der Appell, der hier an die Abgeordneten gerichtet wird, müsste sich an uns Bürger richten, denn wer, wenn nicht wir, müsste darauf drängen, mehr Gehör zu erlangen.

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„Europäische Bürgerinitiative“ – eine Einschätzung von Gerald Häfner

Seit Januar sammelt die Europäische Bürgerinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen Stimmen. Gerald Häfner, Abgeordneter im Europäischen Parlament für die Grünen und Streiter für „Mehr Demokratie“ äußert sich in diesem Video zur „Europäischen Bürgerinitiative“. Er hält sie für einen Fortschritt und weist zugleich auf Mängel hin. Siehe auch unseren jüngeren Kommentar.

Freiheit – schwerelos oder eine Anstrengung? Zu einem Beitrag in der Zeitschrift „Schweizer Monat“

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen verheiße ein schwereloses Leben – meint Benno Luthiger in der Zeitschrift Schweizer Monat. Sicher, manche Grundeinkommensbefürworter argumentieren mit einer Freiheit vom Zwang zur Erwerbsarbeit. Auch sie – wie der Kritiker – mögen nicht sehen, dass Freiheit von zugleich Freiheit zu bedeutet, eine Freiheit, die keineswegs schwerelos ist. Denn jeder Mensch lebt in … Freiheit – schwerelos oder eine Anstrengung? Zu einem Beitrag in der Zeitschrift „Schweizer Monat“ weiterlesen

„Geld für alle. Ein Dorf testet das bedingungslose Grundeinkommen“ – interessantes Interview in der FAZ

Dieses Interview mit einer Ethnologin über das Grundeinkommensprojekt in Namibia im Hochschulanzeiger der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sticht aus der Berichterstattung über das Bedingungslose Grundeinkomen heraus, weil es den Blick für Fragen öffnet, die oft vernachlässigt werden: die kulturellen Voraussetzungen nämlich, die darüber entscheiden, wie ein BGE womöglich genutzt werden würde. In Deutschland wird das Projekt … „Geld für alle. Ein Dorf testet das bedingungslose Grundeinkommen“ – interessantes Interview in der FAZ weiterlesen

Der Geist von Hartz IV – bei Maischberger und Anne Will

Zweimal bestand in dieser Woche die Möglichkeit, den Geist der Sozialgesetzgebung in seiner Lebendigkeit zu erfahren. In der ersten Sendung, Menschen bei Maischberger, war durch die Einladung von Ralph Boes und Katja Kipping (Die Linke) auch das Bedingungslose Grundeinkomen Thema (Sendung online verfügbar via youtube). Schon der Titel „Wer arbeitet, ist der Dumme“ zielte auf … Der Geist von Hartz IV – bei Maischberger und Anne Will weiterlesen

„Die falsche Solidarität“ oder fehlendes Vertrauen? – Anmerkungen zu „Irrweg Grundeinkomen“

Vor kurzem haben wir auf das Buch Irrweg Grundeinkommen hingewiesen, das am 12. November erschienen ist. Der Titel verspricht eine Auseinandersetzung mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen, der Ankündigungstext hingegen lässt nicht allzuviel erwarten. Nun ist ein Auszug aus dem Buch unter dem Titel „Die falsche Solidarität“ erschienen. Er erlaubt zu prüfen, ob der Eindruck des Ankündigungstextes … „Die falsche Solidarität“ oder fehlendes Vertrauen? – Anmerkungen zu „Irrweg Grundeinkomen“ weiterlesen

Wie zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Was sind Zwischenschritte und was sind Sackgassen?

Diese Frage ist nicht erst seit dem letzten Kongress des Basic Income Earth Network eine der gewichtigen in der Grundeinkommensdiskussion. Sie stellte sich schon vor vielen Jahren (siehe z.B. die „Zwischenbilanz“ von Götz Werner aus dem Jahr 2008), auch die Diskussion um das Solidarische Bürgergeld von Dieter Althaus machte sich unter anderem daran fest. Kaufkraft … Wie zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Was sind Zwischenschritte und was sind Sackgassen? weiterlesen