Grundeinkommen im Petitionsausschuss – ein Fest

Jubel für Susanne Wiest from Annette Köhn on Vimeo.

Gestern fand die Beratung über die Petition von Susanne Wiest im Petitionsausschuss des Bundestages statt. Es war ein Fest für uns Bürger, denn Frau Wiest hat in aller Klarheit ausgesprochen, worum es geht: unsere Souveränität. Die Ausschussmitglieder brachten die für

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„Wir könnten uns mehr Großzügigkeit leisten…“

…so endet der Beitrag von Kolja Rudzio – „Für fünf Euro mehr“ – in Die Zeit vom 30. September. Im Wortlaut: „Wir könnten uns mehr Großzügigkeit leisten, und Hartz IV würde immer noch funktionieren. Das wäre ein Signal an viele Menschen, die davon leben müssen: Ja, wir erwarten, dass ihr euch anstrengt. Aber wir wissen … „Wir könnten uns mehr Großzügigkeit leisten…“ weiterlesen

„Was Zürich braucht?“ – Podiumsdiskussion zum bedingungslosen Grundeinkommen

Die Sozialdemokratische Partei Stadt Zürich (SP) richtete am 21. September eine Podiumsdiskussion zum Grundeinkommen aus. Eine Facebook-Aktion der SP hatte zum Ergebnis, dass über das Grundeinkommen diskutiert werden soll. Das Thema wurde der Partei also von den Bürgern nahegelegt. Diskutanten waren u.a. Andreas Gross, Sascha Liebermann, Katharina Prelicz-Huber und Martin Waser.

Hier ein Videomitschnitt:

Sieht man von wenigen Aktivisten ab, gibt es beinahe

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„Wer macht die unbeliebten Arbeiten?“ – Das Notwendige und die Freiheit

Antje Schrupp ist jüngst in ihrem Blog dieser Frage nachgegangen und hat sich dabei u.a. mit Ausführungen von mir beschäftigt, die in einem Video dokumentiert sind. Sie kritisiert, dass es bei bGE-Befürwortern einen blinden Fleck gebe: „Das Liebermann-Modell (und viele männliche Grundeinkommens-Befürworter argumentieren ähnlich) baut darauf, dass sich mit dem Grundeinkommen neue Aushandlungsprozesse initiieren lassen, … „Wer macht die unbeliebten Arbeiten?“ – Das Notwendige und die Freiheit weiterlesen

Wieder einmal: Volksentscheid am Pranger

Nach der Hamburger Entscheidung zur Primarschule wird wieder Gericht über den Volksentscheid gehalten. Es wäre zwar auch interessant, sich mit den Argumenten von Gegnern und Befürwortern der Primarschule auseinanderzusetzen, dem gilt aber hier nicht unsere Aufmerksamkeit. Wer sich für unsere Ansichten zu Bildung interessiert, sei auf den Text „Erfahrung ermöglichen oder Wissen vermitteln?“ verwiesen. Will … Wieder einmal: Volksentscheid am Pranger weiterlesen

„Die Furcht vor der Freiheit – überfordert das Grundeinkommen den Menschen?“

Unter diesem Titel fand das jüngste „Philosophische Quartett“ zum Grundeinkommen im Literarischen Salon, Berlin, statt. Moderation: Dorothee Schulte-Basta & Robert Ulmer,Gäste: Matthias Möhring-Hesse & Götz W. Werner. Folgt man den Ausführungen der Diskutanten scheinen große Gemeinsamkeiten zwischen Götz W. Werner und Matthias Möhring-Hesse darin zu bestehen, dass es eine Grundabsicherung geben soll, die nicht mehr … „Die Furcht vor der Freiheit – überfordert das Grundeinkommen den Menschen?“ weiterlesen

Das BGE im Wahlkampf – Chancen zur Verbreitung

Am 9. Mai ist Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Für die Verbreitung der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens ist das eine sehr gute und unbedingt zu nutzende Gelegenheit. Was kann getan werden? Gehen Sie zu Wahlveranstaltungen und konfrontieren Sie Politiker mit der Idee. Fragen Sie danach, wie Parteien und Politiker dazu stehen, dass wir uns Bürgern mehr Freiräume … Das BGE im Wahlkampf – Chancen zur Verbreitung weiterlesen

Das BGE im Wahlkampf – Chancen zur Verbreitung

Am 9. Mai ist Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Für die Verbreitung der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens ist das eine sehr gute und unbedingt zu nutzende Gelegenheit. Was kann getan werden? Gehen Sie zu Wahlveranstaltungen und konfrontieren Sie Politiker mit der Idee. Fragen Sie danach, wie Parteien und Politiker dazu stehen, dass wir uns Bürgern mehr Freiräume … Das BGE im Wahlkampf – Chancen zur Verbreitung weiterlesen

Demokratisierung, politisches Engagement und Grundeinkommen

Was es heißt, um sein Auskommen zittern zu müssen, hat im letzten Bundestagswahlkampf auch Wolfgang Strengmann-Kuhn erfahren. Er kandidierte für Bündnis 90/ Die Grünen im Wahlkreis Main Taunus und hatte Listenplatz 6 in Hessen inne. Anfang 2008 war er in den Bundestag nachgerückt, sein befristeter Arbeitsvertrag an der Universität Frankfurt war kurz danach ausgelaufen und … Demokratisierung, politisches Engagement und Grundeinkommen weiterlesen

Wie ein Ministerpräsident eine Journalistin zur Weisungsempfängerin degradiert

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten haben, wie Journalisten als solche, die Aufgabe, zur Meinungsbildung einen Beitrag zu leisten. Dazu gehört, pluralistische Berichterstattung, verschiedene Perspektiven auf politisch relevante Ereignisse zu ermöglichen und Journalisten in dieser Arbeit zu unterstützen (das versuchen z.B. die Nachdenkseiten). Erst dann sind die Bürger in der Lage, ein Urteil über Sachverhalte und … Wie ein Ministerpräsident eine Journalistin zur Weisungsempfängerin degradiert weiterlesen