> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

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„Streitthema Grundeinkommen – Risiko oder Chance für den Sozialstaat?“

Veranstalter war die Landtagsfraktion der SPD in Schleswig Holstein, hier die Ankündigung der Veranstaltung. Nachtrag 17.1.: Ralf Stegner (SPD) bezeichnete das BGE an einer Stelle als „Droge“, ein bezeichnender Vergleich, weil er damit die öffentliche Diskussion darum für nicht sachhaltig und diejenigen, die es befürworten und interessant finden, zu Suchtkranken erklärt. Zu Stegners Bemerkung pro … “Streitthema Grundeinkommen – Risiko oder Chance für den Sozialstaat?“ weiterlesen

„Teuer und riskant. Bedingungsloses Grundeinkommen birgt Gefahren“…

…so die Überschrift des Leitartikels von Hans-Peter Kastenhuber in den Nürnberger Nachrichten. Welche Gefahren sieht der Autor im BGE? „Natürlich ist das eine charmant klingende Idee: Ein bedingungsloses Grundeinkommen soll den Menschen vom Zwang zur Lohnarbeit befreien, ihm ohne Rechtfertigung ein selbstbestimmtes Leben in Würde ermöglichen. Den Beginn der wahren Freiheit sagen die Befürworter voraus. … “Teuer und riskant. Bedingungsloses Grundeinkommen birgt Gefahren“… weiterlesen

„Muss Hartz IV weg? „Ja, auf jeden Fall“…

…das sagte Andrea Ypsilanti (SPD) in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau. Aber was bietet sie als Alternative an? FR: „Was bedeutet das mit Blick auf den Hauptstreitpunkt? Würden Sie sagen: Hartz IV muss weg?“ Ysilanti: „Ja, auf jeden Fall. Als Erstes müssen die Sanktionen weg. Das Fördern sollte eine bessere Qualität haben. Diejenigen, die … “Muss Hartz IV weg? „Ja, auf jeden Fall“… weiterlesen

„Angestellt mit oder ohne Grundeinkommen? Kein großer Unterschied“…

…ein interessanter Beitrag zu einem wenig beachteten Phänomen in der Grundeinkommensdiskussion von Michael Sienhold. Der Autor hebt hervor, dass die Auswirkungen eines BGE auf die Binnenwirklichkeit einer Organisation, also die Auswirkungen auf das, was auf die Unterzeichnung eines Arbeitsvertrags folgt (im Unterschied zur steigenden Verhandlungsmacht), weniger weitreichend sei als häufig angenommen. Ich halte es für … “Angestellt mit oder ohne Grundeinkommen? Kein großer Unterschied“… weiterlesen

„In den Fängen von Hartz IV“…

…ein Beitrag von Thomas Öchsner in der Süddeutschen Zeitung über das „Bürokratiemonster“ und falsche „Anreize“. Der Beitrag mündet dann in hierein: „Die Devise für die nächste Bundesregierung muss also sein: Handeln – statt über Hartz IV zu lamentieren. Nötig ist ein staatlich geförderter sozialer Arbeitsmarkt für diejenigen, die auf dem regulären Jobmarkt nichts mehr bekommen. … “In den Fängen von Hartz IV“… weiterlesen

„Paris will Arbeitslose stärker kontrollieren“…

…so die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Solange im bestehenden Gefüge sozialer Sicherung gedacht wird, ist das konsequent, man denke nur an Äußerungen von Christoph Butterwege, der gemeinhin als Kritiker scharfer Sozialpolitik gilt, aber von der notwendigen Schärfe gegenüber Erwerbsfähigen gar nicht absehen will. Aber auch andere … “Paris will Arbeitslose stärker kontrollieren“… weiterlesen

„Die Kehrseite des Grundeinkommens“ oder wie verschieden über ein und dasselbe berichtet wird

Das lässt sich am Beitrag von Reinhard Wolff  in der taz über das Grundeinkommensexperiment in Finnland ablesen, der vor allem über die Verschärfungen der Bezugsbedingungen von Leistungen für Arbeitslose, die nicht am Experiment teilnehmen, berichtet. Diese Verschärfung zeigt deutlich, wenn der Bericht zutrifft, wie wenig die finnische Regierung an dem Experiment ernsthaft interessiert ist, sonst … “Die Kehrseite des Grundeinkommens“ oder wie verschieden über ein und dasselbe berichtet wird weiterlesen

„es würde Verzerrungen auf dem Arbeitsmarkt geben“…

Balzter ist der Auffassung, der Arbeitsmarkt signalisiere, was einer Gesellschaft wichtig ist, das BGE würde hier zu einer Verzerrung führen. Balzter spricht selbstverständlich von Erwerbstätigkeit und lässt alle anderen Leistungsformen, die nicht über den Arbeitsmarkt vermittelt werden, unter den Tisch fallen.

Was macht den Unterschied: was dabei herauskommt oder wie es herauskommt?

Gregory Mankiw, Professor of Economcs an der Harvard University, hat im Sommer 2016 einen Blogbeitrag zum „Universal Basic Income“ verfasst. Es geht darin zwar nicht um detaillierte Ausgestaltungsfragen, doch der Beitrag ist insofern interessant, als er zum einen den normativen Unterschied zwischen Negativer Einkommensteuer (siehe auch hier und hier) und Bedingungslosem Grundeinkommen unterschätzt, zum anderen, … Was macht den Unterschied: was dabei herauskommt oder wie es herauskommt? weiterlesen