Wo bleibt die Differenzierung?…

…Diese Frage stellt sich, nachdem Jens Jessen am Ende dieses langen Gesprächs mit Isabella Weber danach fragt, was sie von einem Bedingungslosen Grundeinkommen halte (ab 2:50:39). Was antwortet sie? Etwas salopp sagt sie, „nich so en riesiger Fan“ davon zu sein, „alle sozialstaatlichen Probleme“ darüber zu lösen. Ich verstehe die Frage als eine Frage an … Wo bleibt die Differenzierung?… weiterlesen

Fortgeschriebene Märchen,…

…so zumindest liest sich die Begründung der Caritas-Präsidenten Eva Maria Welskop-Deffaa, mit der sie auf evangelisch.de gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen zitiert wird. Vielleicht hat sie zu viel Christoph Butterwegge gelesen oder schlicht dieselben Vorbehalte: „Rufe nach einem bedingungslosen Grundeinkommen sieht die Caritas-Chefin kritisch. Dessen Einführung würde ‚mit dem Ende unseres differenzierten Hilfesystems erkauft, das auf konkrete Bedarfe … Fortgeschriebene Märchen,… weiterlesen

„Solidarität statt Grundeinkommen“ – aussichtslos…

…ist es, die Beiträge von Christoph Butterwegge zum Bedingungslosen Grundeinkommen – wie jüngst wieder in Kontext: Wochenzeitung – zu kommentieren. Seit Jahren käut Butterwegge Einwände wieder, deren mangelnde Differenziertheit regelmäßig aufgezeigt wurde. Man fragt sich schon, weshalb er die Repliken nicht aufgreift, um seine Kritik zu präzisieren, denn das es unterschiedliche BGE-Konzepte gibt, darauf weist er selbst … “Solidarität statt Grundeinkommen“ – aussichtslos… weiterlesen

Automatisierung, Millionärssöhne, Erwerbstätigkeit – und wieder einmal die Demokratie übersehen. Grundeinkommen bei Markus Lanz

Die Sendung Markus Lanz vom 14. Juli (hier der Ausschnitt zum Bedingungslosen Grundeinkommen)  widmete sich dem Zusammenhang von Sozialversicherungssystemen, Sinn von Erwerbstätigkeit und Entwicklung der Erwerbsarbeitswelt angesichts von Automatisierungsmöglichkeiten, deren Wirkungsbreite schwer einschätzbar ist. Es war sicher kein Zufall, dass gerade Richard David Prechts neues Buch erschienen ist, das sich damit prächtig bewerben ließ. Die in der … Automatisierung, Millionärssöhne, Erwerbstätigkeit – und wieder einmal die Demokratie übersehen. Grundeinkommen bei Markus Lanz weiterlesen

Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann?

Auf Hinweis eines Lesers dieses Blogs bin ich auf zwei weitere Beiträge aufmerksam geworden, in denen die Frage auftaucht, die gegenwärtig Verwirrung stiften kann, wie denn nun von Sanktionen Abschied genommen werde könne im „Bürgergeld“, zugleich aber eine moralische Verpflichtung zur Erwerbstätigkeit fortbestehen solle. Norbert Walter-Borjans hat sich dazu ebenso geäußert wie Christoph Butterwegge, Walter-Borjans … Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann? weiterlesen

„Das (bedingungslose) Grundeinkommen“ – ein Übersichtsartikel von Kuno Rinke…

…auf der Website der Bundeszentrale für politische Bildung. Am Ende des Beitrags ist von der Diskussion um etwaige Folgen der Digitalisierung für die Arbeitsplätze die Rede, dort wird Sascha Liebermann mit dem Ausdruck zitiert, es handele sich bei den Aussagen darüber, welche Folgen nun eintreten, um „Kaffeesatzleserei“. Damit ist gemeint, dass Voraussagen darüber, wie diese … “Das (bedingungslose) Grundeinkommen“ – ein Übersichtsartikel von Kuno Rinke… weiterlesen

„Bedingungsloses Grundeinkommen – Existenz-Sicherung oder Faulenzer-Prämie?“…

…eine Diskussion im RBB, das Video finden Sie hier. Teilnehmer waren: Michael Bohmeyer, Gründer der Initiative „Mein Grundeinkommen“ Rainer Schwadtke, Bäckermeister Tonia Merz, Modemacherin Christian Gräff (CDU), Landesvorsitzender Mittelstandsunion Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Christoph Butterwegge, Armutsforscher Der teilnehmende Bäckermeister war schon einmal bei Anne Will zu Gast. Seine Ausführungen haben … “Bedingungsloses Grundeinkommen – Existenz-Sicherung oder Faulenzer-Prämie?“… weiterlesen

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen als Entmündigungsinstrument? Vermeintliche Entmündigung kritisieren, sie dann selbst praktizieren

Norbert Häring hat einen Beitrag zum „universellen Grundeinkommen“ verfasst, auf den ich gestern schon hinwies. Er greift hierbei offenbar auf die Übersetzung des in der internationalen Diskussion gebräuchlichen Begriffs „universal basic income“ zurück. In der deutschen Diskussion wird meist vom Bedingungslosen Grundeinkommen gesprochen. Wer sich ein wenig kundig macht, findet dazu auch Kriterien, die charakterisieren, wovon … Ein Bedingungsloses Grundeinkommen als Entmündigungsinstrument? Vermeintliche Entmündigung kritisieren, sie dann selbst praktizieren weiterlesen

An einer ernsthaften Auseinandersetzung nicht interessiert…

https://t.co/cup6nASkPT Alle brauchen’s prinzipiell. Daher gerecht, es allen zu geben. Zielgenau, weil man Überschuss rückbesteuert. Christoph Butterwegge: „Reiche brauchen kein #BGE & für Arme reicht es nicht. Deshalb ist’s…ungerecht, unzureichend & nicht zielgenau.“ — BGE Eisenach (@bge_esa) March 27, 2020 …so würde ich resümieren, was Christoph Butterwegge seit Jahren zum BGE schreibt. Selbst die Herausgabe … An einer ernsthaften Auseinandersetzung nicht interessiert… weiterlesen

Das Kind beim Namen nennen statt Verrenkungen mancher Sanktionsgegner

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern sein Urteil zur Frage verkündet, ob Sanktionen im Sozialgesetzbuch (Zweites Buch) verfassungsgemäß sind und sie teilweise für verfassungswidrig erklärt. Der Verlauf der öffentlichen Anhörung im Januar 2019 legte es nahe, dass Sanktionen nicht unangetastet bleiben werden. Sie gelten allerdings grundsätzlich weiterhin als verfassungskonform, das Prinzip der Nachrangigkeit sozialstaatlicher Leistungen ist möglich … Das Kind beim Namen nennen statt Verrenkungen mancher Sanktionsgegner weiterlesen