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Die Verklärung des alten Sozialstaats oder verwunderliche Allianzen

Kürzlich haben wir auf die Petition von Inge Hannemann an den Deutschen Bundestag hingewiesen, die die Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch vorschlägt. Die Petition hat Unterstützung von verschiedener Seite gefunden und ist nicht die erste ihrer Art. Dass von ihr nicht allzuviel zu erwarten ist, zeigen die Erfahrungen aber auch der unverbindliche Charakter dieses Instruments. … Die Verklärung des alten Sozialstaats oder verwunderliche Allianzen weiterlesen

„Die Debatte um das Grundeinkommen“ – NDR Redezeit

„Die Idee des Grundeinkommens findet immer mehr Anhänger. Welche Vor- und Nachteile hätte die soziale Absicherung der Bürger ohne Prüfung der Lebensverhältnisse?“ NDR-Redezeit lud dazu Götz W. Werner und Christoph Butterwegge zur Diskussion ein. Letzter hat wiederholt den Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens kritisiert (siehe unseren früheren Kommentar hier), insbesondere auch die Finanzierung über eine Konsum- … „Die Debatte um das Grundeinkommen“ – NDR Redezeit weiterlesen

Verdi-Broschüre zum Grundeinkommen

Die November-Ausgabe 2010 von „verdikt. Mitteilungen der Fachgruppen Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in ver.di“ hat sich mit dem Grundeinkommen befasst. Darin ist ein Beitrag von Wolfgang Spellbrink, Richter am Bundessozialgericht enthalten, an dem sich ablesen lässt, wie die Auseinandersetzung über das Grundeinkommen dort geführt wird. Vergleichbar argumentiert auch Christoph Butterwegge, von dem ebenfalls … Verdi-Broschüre zum Grundeinkommen weiterlesen

Würde haben oder erhalten?

In einem Interview mit der taz äußert sich die Spitzenkandidatin der Linkspartei in Bremen, Kristina Vogt, zum bedingungslosen Grundeinkommen. Diese Ausführungen sind nicht weiter erwähnenswert, fallen sie doch weit hinter den Stand der Diskussion zurück (siehe z.B. unseren Beitrag zum Mindestlohn). Tief blicken lässt hingegen eine beinahe nebensächliche Bemerkung, an der aufscheint, weshalb es der … Würde haben oder erhalten? weiterlesen

Nachdenkseiten. – Werthaltung die zweite

„Macht es Sinn, eine Idee zum Dauerthema zu machen, wenn sie nie realisiert werden wird?“ – fragt Albrecht Müller in der Überschrift seiner Antwort auf Kritik an seinen Auslassungen zum Grundeinkommen, die wir und andere kürzlich vorgebracht haben. Die Kritik ist also gehört worden, die Antwort bietet die Chance einer Klärung. Zuerst sei ein Blick … Nachdenkseiten. – Werthaltung die zweite weiterlesen

Das Menschenbild des Grundeinkommens…

…ist das Menschenbild der Demokratie (siehe Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland). Woher rührt dann die Frage nach dem Menschenbild, weshalb erhält sie so großes Gewicht? Wer regelmäßig über den Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert, ist alsbald mit der Frage konfrontiert, ob denn die Menschen schon so weit seien, ob es denn erst einer Phase der Vorbereitung … Das Menschenbild des Grundeinkommens… weiterlesen

Missbrauchsbefürchtungen, Konsumismus und die Verführbarkeit der Bürger

Unter diesem Titel „Grundeinkommen für alle – Das Ende des Sozialstaats“ hat der Hessische Rundfunk am 9. November ein Radio-Feature gesendet, das hörenswert ist (Podcast herunterladen, direkt anhören). Die Sendung informiert ausgewogen über die Diskussion, führt Argumente pro und contra auf. Besonders aufschlussreich sind zwei Stellungnahmen, die eine von dem Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge (ausführlicher in … Missbrauchsbefürchtungen, Konsumismus und die Verführbarkeit der Bürger weiterlesen

Nachlesen statt mutmaßen, Kritik statt leerlaufende Skepsis – auch ein Unternehmer kann auf das Ganze blicken…

#DM-Gründer Goetz Werner ist ein erfolgreicher #Unternehmer & vermutlich nicht aus „sozialromantischen“ Gründen für das #BGE. Es ist ökonomisch vernünftig. (& wenn Linke das #BGE u. A. deshalb ablehnen, weil einige Kapitalisten es gut finden, ist das ausgesprochen unvernünftig.) https://t.co/bFUSZ5ypGQ — MartinM (@hrafnsgaldr) February 15, 2021 …, es ist doch eher Ausdruck eines Problems, wenn … Nachlesen statt mutmaßen, Kritik statt leerlaufende Skepsis – auch ein Unternehmer kann auf das Ganze blicken… weiterlesen

„Paris will Arbeitslose stärker kontrollieren“…

…so die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Solange im bestehenden Gefüge sozialer Sicherung gedacht wird, ist das konsequent, man denke nur an Äußerungen von Christoph Butterwege, der gemeinhin als Kritiker scharfer Sozialpolitik gilt, aber von der notwendigen Schärfe gegenüber Erwerbsfähigen gar nicht absehen will. Aber auch andere … “Paris will Arbeitslose stärker kontrollieren“… weiterlesen

Was macht den Unterschied: was dabei herauskommt oder wie es herauskommt?

Gregory Mankiw, Professor of Economcs an der Harvard University, hat im Sommer 2016 einen Blogbeitrag zum „Universal Basic Income“ verfasst. Es geht darin zwar nicht um detaillierte Ausgestaltungsfragen, doch der Beitrag ist insofern interessant, als er zum einen den normativen Unterschied zwischen Negativer Einkommensteuer (siehe auch hier und hier) und Bedingungslosem Grundeinkommen unterschätzt, zum anderen, … Was macht den Unterschied: was dabei herauskommt oder wie es herauskommt? weiterlesen