Mehr Demokratie e.V. hat beim Bundesverfassungsgereicht eine einstweilige Anordnung und eine Klageschrift eingereicht, um einen bundesweiten Volksentscheid über den ESM- und Fiskalvertrag zu erreichen. Vollmachten können noch bis zum 5. August an Mehr Demokratie e.V. gesendet werden.
Unter dem Titel „Die Unterschriftensammlung in den heissen Wochen“ berichten und informieren die Initianten der Volksinitiative zum Grundeinkommen in der Schweiz über ihre Aktivitäten. Es ist beeindruckend, mitreißend geradezu, wie Veranstaltung für Veranstaltung organisiert wird, um Stimmen zu sammeln, wie immer weitere Unterstützer dazustoßen und sich so das Engagement ausbreitet. Es lässt sich erahnen, ein … Volksinitiative Schweiz – beeindruckend, wie für Unterschriften geworben wird weiterlesen
Ankündigung der Veranstalter: „Die Bundestagswahl 2013 steht vor der Tür. Ein Jahr im Voraus legen die Parteien ihre Wahlprogramme fest. In einer Demokratie können wir BürgerInnen Einfluss darauf nehmen, wie diese Programme gestaltet werden. Aus diesem Grund veranstaltet die Kölner Initiative Grundeinkommen e.V. in Kooperation mit der Fakultät für angewandte Sozialwissenschaften der Fachhochschule Köln und … Landestagung zum Grundeinkommen in Köln weiterlesen
Schon vor einiger Zeit (2009) stellte Attac Bonn einen symbolischen 1000 Euro-Schein her, um für den Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens zu werben. Auf der Rückseite des Scheins findet sich folgender Text: „Das bedingungslose Grundeinkommen ist Teil einer Strategie umfassender öffentlicher Daseinsvorsorge. Es umfasst drei Elemente: 1. eine Geldzahlung, die individuell, ohne Arbeitszwang oder sonstige Bedingungen … Wie ein Grundeinkommen wider Willen verhindern? – Zu einer Aktion von „attac Bonn“ weiterlesen
Das wurde ich kürzlich anlässlich eines Podiumsgesprächs am Leuphana College der Leuphana Universität Lüneburg gefragt. Nicht nur lohnt es sich, darüber nachzudenken, ob das so ist. Die Frage enthält auch eine implizite Kritik daran, dass die Grundeinkommensdiskussion im eigenen Saft schmoren könnte. Vor einiger Zeit, anlässlich der Anhörung zur Petition von Susanne Wiest sowie offen … Findet die Grundeinkommensdiskussion nur noch in einer verschworenen Gemeinde statt? weiterlesen
Ein Leser unsers Blogs hat uns auf einen Beitrag zum Grundeinkommen bei Spiegelfechter, Jens Berger, hingewiesen, der schon etwas länger zurückliegt, und uns um eine Einschätzung gebeten. Der Beitrag ist eine Replik auf einen Gastkommentar von Frank Thomas auf derselben Website mit dem Titel „Schafft die Arbeitlosenversicherung ab„. Da Jens Berger auch für die Nachdenkseiten … „Die Schattenseiten des Grundeinkommens“ – Wie ‚Aufklärer‘ den mündigen Bürger erledigen weiterlesen
Expertisen sind in unserer Zeit von enormer Bedeutung, ihre Ergebnisse allerdings alles andere als einfach zu verstehend, sie sind Fakten, Gemachtes, nicht einfach Vorfindbares – auch nicht in der Statistik (siehe „Lügen mit Zahlen – Statistik und Demoskopie“ und „Die Soziologin spricht über das Leben – und verwechselt es mit Statistik„). In jeder Diskussionsrunde in … Expertenstudien: einfache Feststellungen oder komplexe Herleitungen? weiterlesen
Die Griechische Regierung will per Referendum zu einer Entscheidung über die Pläne der EU gelangen. Dieses Vorhaben hat für Aufruhr gesorgt. Ökonomen äußern sich drastisch, wie z.B. Michael Hüther, zitiert nach der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „Alles in allem scheint es wie ein politischer Selbstmord aus Angst vor dem Tode.“ Sagt das nun mehr über ihn … Referendum in Griechenland, Finanzkrise und bedingungsloses Grundeinkommen weiterlesen
Klaus Wellershoff, ehemaliger Chefökonom der UBS, hat sich schon mehrfach für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen (siehe Neue Zürcher Zeitung), so auch in dem jüngsten Interview mit dem Tagesanzeiger. Manche Bemerkung wirft allerdings auch Fragen auf (siehe auch den Kommentar von Enno Schmidt). Es geht um folgende Passage: …TA: Trotzdem sind Sie für ein existenzsicherndes Grundeinkommen … Systematische Missverständnisse und vorschnelle Urteile – zu einem Interview mit Klaus Wellershoff weiterlesen
Unter diesem Titel diskutierten am 26. Mai in Frankfurt am Main Axel Gerntke (IG Metall) und Sascha Liebermann über das bedingungslose Grundeinkommen. Eingeladen hatte dazu die Humanistische Union Frankfurt. Kurz zusammengefasst kann die Diskussion auf folgendes Fazit gebracht werden. Auf der eine Seite, Axel Gerntke, stand die Position, die das Erwerbsprinzip möglichst breit ausweiten will. … „Bedingungsloses Grundeinkommen: Zukunftsmodell oder zu phantastisch?“ – Audiomitschnitt online weiterlesen
