Auf Ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Nürnberg haben sich die Grünen mit 432 zu 296 Stimmen gegen den Vorschlag eines „bedingungslosen Grundeinkommens“ auf der Basis einer Negativen Einkommensteuer entschieden. Um zu sehen, wo die Grünen stehen, ist es aufschlußreich, die Einwände gegen ein solches Grundeinkommen zu betrachten. Deutlich wird dann, dass die vehemente Kritik auch des Bundesvorstandes … Die Grünen gegen ein Grundeinkommen weiterlesen
Bündnis 90/Die Grünen Baden Württemberg haben sich auf Ihrem Parteitag in Heilbronn für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Den Beschluß können Sie hier nachlesen. Auch wenn mit dieser Entscheidung kein bGE in ausreichender Höhe vorgesehen ist und die Frage der möglichen Selbstbestimmung, die es erlaubt, von der Gestaltung abhängt (siehe unseren jüngsten Kommentar), ist damit die … Bündnis 90/Die Grünen Baden Württemberg für bedingungsloses Grundeinkommen weiterlesen
Am 8. September fand eine Regionalkonferenz von Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin statt. Unter dem Titel „Von der Grundsicherung zum Grundeinkommen?“ wurde über eine Alternative zur gegenwärtigen Sozialpolitik diskutiert. Alle Beiträge stehen zum Herunterladen hier bereit. Sie geben einen Überblick über die Debatte bei den Grünen.
„Adieu Grundeinkommen“ ist ein Beitrag übertitelt, in dem – oder besser: mit dem – Reinhard Bütikofer versucht, das Grundeinkommen abzuwickeln. Allerdings setzt er sich mit der Idee kaum auseinander, wie sich in diesem Zitat erkennen läßt: „Vor allem ist es nicht gelungen, den Respekt vor der Würde der Arbeitenden und Arbeitslosen zur verlässlichen Richtschnur des … "Adieu Grundeinkommen" – ein Abwicklungsversuch von Reinhard Bütikofer, Bündnis 90/ Die Grünen weiterlesen
Schon der Titel „Geld fürs Nichtstun. Wie gerecht ist ein Grundeinkommen für alle?“ unter dem die Sendung Maybrit Illner stand, ließ nichts Gutes ahnen. Allzu bekannt ist die zwanghafte Dauerwitzigkeit, mit der die Moderatoren des öffentlich rechtlichen Fernsehens alles und jeden überziehen. Ernsthafte Fragen auch ernsthaft zu diskutieren, das scheint unmöglich. Sich in den Dienst … Abwehrgefechte und journalistische Verweigerung – Maybrit Illner weiterlesen
Seitdem in der letzten Märzwoche zwei Studien zur Finanzierbarkeit des Solidarischen Bürgergelds (Dieter Althaus, CDU) vorgestellt wurden, überschlagen sich die Meldungen zum Grundeinkommen. Die Kommentare und Erwägungen nehmen zu, damit aber auch die alten Mißverständnisse und bevormundenden Kommentare der Journalisten. Aus diesem Anlaß seien hier drei Zeitungsartikel etwas ausführlicher besprochen. Wenn es in der Frankfurter … Hellseher und Durchblicker oder Wie unsere Journalisten uns expertenhaft bevormunden weiterlesen
Die Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens haben deutlich an Zahl zugenommen, nicht nur in der öffentlichen Diskussion melden sie sich zu Wort, auch Parteien und Experten nehmen den Vorschlag heute ernster als noch vor einem Jahr. Die zunehmende Popularität hat allerdings nicht nur zu einer Verbreitung der Idee, sondern auch der Begriffe geführt, mit denen sie … Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens? weiterlesen
Unter diesem Titel hat der Landesverband von Bündnis 90/ Die Grünen einen Reader herausgegeben, der sich mit dem Grundeinkommen beschäftigt. Darin sind Beiträge von Götz W. Werner, Dieter Althaus, Michael Opielka und Sascha Liebermann sowie einiger Kritiker des Grundeinkommens versammelt. Ebenso enthalten sind Beiträge zur Grünen Grundsicherung.
Auf Einladung von Dietmar Lingemann, wissenschaftlicher Mitarbeiter von Christian Ströbele (MdB), hat Sascha Liebermann am 28. Oktober anläßlich eines bundesweiten Treffens der Linken bei „Bündnis 90/Die Grünen“ in Berlin mit Markus Kurth (MdB, sozialpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen) über Grundeinkommen und Grundsicherung diskutiert.Nach einleitenden Kurzvorträgen wurde die Diskussion eröffnet. Besonders diskutiert wurde … Bedingungsloses Grundeinkommen und die Grüne Linke, Diskussion in Berlin weiterlesen
Ein gutes Zeichen, daß nun auch der Rheinische Merkur mit einem Beitrag von Thomas Straubhaar die Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen aufgenommen hat. Angesichts der nun schon mehr als zwei Jahre öffentlich geführten Diskussion um ein Grundeinkommen ist ein deutlicher Wandel zu verspüren. War es letztes Jahr noch undenkbar, daß Parteien und Gewerkschaften sich mit … Leserbrief zu einem Artikel im Rheinischen Merkur: "Solidarität neu denken" weiterlesen
