Hellseher und Durchblicker oder Wie unsere Journalisten uns expertenhaft bevormunden

Seitdem in der letzten Märzwoche zwei Studien zur Finanzierbarkeit des Solidarischen Bürgergelds (Dieter Althaus, CDU) vorgestellt wurden, überschlagen sich die Meldungen zum Grundeinkommen. Die Kommentare und Erwägungen nehmen zu, damit aber auch die alten Mißverständnisse und bevormundenden Kommentare der Journalisten. Aus diesem Anlaß seien hier drei Zeitungsartikel etwas ausführlicher besprochen. Wenn es in der Frankfurter … Hellseher und Durchblicker oder Wie unsere Journalisten uns expertenhaft bevormunden weiterlesen

Gerechtigkeit von "oben" oder Entmündigung durch Fürsorge

…diese Überschrift könnte man den Äußerungen von Andrea Nahles, Mitglied im SPD-Bundesvorstand, einst Kritikerin der Agenda-Politik des ehemaligen Bundeskanzlers Schröder, geben. In einem Gespräch mit Katja Kipping über den Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens hat sie sich zur gegenwärtigen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in aufschlußreicher Weise geäußert. Schon der Auftakt ist bemerkenswert: Dieses Grundeinkommen wird es so … Gerechtigkeit von "oben" oder Entmündigung durch Fürsorge weiterlesen

Leerlaufende Abwehr – Daniela Schneckenburger (Bündnis 90/ Die Grünen) zum bedingungslosen Grundeinkommen

„Leerlaufende Abwehr“ – so könnte das Interview mit Daniela Schneckenburger, „grüne Landeschefin“ in Nordrhein Westfalen („Radikale Alternativen sind gerade attraktiv“, taz vom 1.12.2006) übertitelt werden. Anläßlich der Bundesdelegiertenkonferenz in Köln geführt, stößt man in diesem Interview zwar nicht auf interessante oder beachtenswerte Argumente gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Statt dessen können wir es vielmehr als Dokument … Leerlaufende Abwehr – Daniela Schneckenburger (Bündnis 90/ Die Grünen) zum bedingungslosen Grundeinkommen weiterlesen

Brennpunkt "Grundeinkommen" in der taz

– Kommentar von Hannes Koch: „Bedingungslos ehrlich“– „Pauschalen schaffen Anreize“: Interview mit FDP-Bundestagsabgeordnetem Michael Kauch – „Die gefährliche Freiheit: Alle Bundestagsparteien diskutieren über das Grundeinkommen als Alternative zum Zwangssystem Hartz IV – nur nicht die SPD“ … und weitere Artikel.

„Totalverweigerer“? Gibt es sie, was weiß man darüber?

Dieses Schlagwort spielte in den letzten Monaten eine große Rolle, „Totalverweigerer“ sollten durch das Bürgergeld nicht weiter geschützt werden, deswegen müssten Sanktionen wieder verschärft werden usw. In folgenden Berichten werden Experten zitiert, deren Auskünfte klingen sogleich anders und passen nicht in die aufgeregte Debatte: Stefan Sell zur Einschätzung des IAB Stefan Sell zu den behaupteten … „Totalverweigerer“? Gibt es sie, was weiß man darüber? weiterlesen

„Was machen die eigentlich“…

…so lautet der Titel des Beitrags von Anna Mayr und Mark Schieritz (Bezahlschranke) auf Zeit Online zur Diskussion um das Bürgergeld, die Gründe für den Leistungsbezug und Problemlagen der Bezieher, die in der öffentlichen Debatte häufig übergangen werden. Die (nicht neue) Aufschlüsselung der Zahlen zum Bürgergeldbezug, die die Autoren vornehmen, zerschlägt schon einmal viele Vorurteile, die kursieren, … „Was machen die eigentlich“… weiterlesen

„Lohnt sich die Arbeitsaufnahme“…

1. Mit den neuen Zahlen des @ifo_Institut wissen wir jetzt, dass jemand der arbeitet immer mehr hat als jemand der nicht arbeitet. Die Frage ist nun: „Lohnt“ sich die Aufnahme einer Arbeit in einer umfassenden Betrachtung von Kosten und Nutzen? https://t.co/mPefUQa3i2 pic.twitter.com/IfD4Ftjb9v — Mark Schieritz (@schieritz) January 18, 2024 …Mark Schieritz kommentiert eine jüngst erschienene Studie … „Lohnt sich die Arbeitsaufnahme“… weiterlesen

„Heil will Job-Verweigerern das Bürgergeld komplett streichen“

Was soll mit dieser Haudraufhaltung erreicht werden? Symbolpolitik? Ein Zugeständnis an die vielen Falschberechnungen zum Bürgergeld? Was am Ende dieses focus-Beitrags (siehe auch den Beitrag auf tagesschau.de) geschrieben wird, zeigt, worum es geht: „Wie viele das am Ende dann genau betrifft, ist unklar. Bekannt ist lediglich die Zahl derer, gegen die bereits Sanktionen wegen mangelhafter Mitwirkung … „Heil will Job-Verweigerern das Bürgergeld komplett streichen“ weiterlesen

„Ich habe weder das Wort ‚Strafe‘ benutzt, noch habe ich das Wort ‚faul‘ benutzt“…

…und dennoch ging es im Interview mit Jens Spahn (Deutschlandfunk, am 31. August) genau darum, welche Wirkungen dem Bürgergeld angesonnen werden. Die Wirkungen entstehen allerdings nur, wenn ein bestimmtes Menschenbild vorausgesetzt wird. Was hat Jens Spahn nun genau gesagt? Zuerst fragt ihn die Interviewerin: „Herr Spahn, die geplante Erhöhung des Bürgergeldes ist das falsche Signal. Das sind Ihre … „Ich habe weder das Wort ‚Strafe‘ benutzt, noch habe ich das Wort ‚faul‘ benutzt“… weiterlesen

Gegenwärtige Sozialpolitik auf den Punkt gebracht…

Es ist ein gemeinsames Anliegen, dafür zu sorgen, dass mehr Menschen in Arbeit kommen. Es kann nicht Ziel staatlicher Sozialpolitik sein, Menschen dauerhaft im Transfer zu halten, sondern sie mit Chancen auszustatten und sich in wirtschaftliche Unabhängigkeit herauszuarbeiten. TL — Christian Lindner (@c_lindner) August 28, 2023 …und damit das entscheidende Problem zu erkennen gegeben: dass … Gegenwärtige Sozialpolitik auf den Punkt gebracht… weiterlesen