Auf Einladung von Dietmar Lingemann, wissenschaftlicher Mitarbeiter von Christian Ströbele (MdB), hat Sascha Liebermann am 28. Oktober anläßlich eines bundesweiten Treffens der Linken bei „Bündnis 90/Die Grünen“ in Berlin mit Markus Kurth (MdB, sozialpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen) über Grundeinkommen und Grundsicherung diskutiert.
Nach einleitenden Kurzvorträgen wurde die Diskussion eröffnet. Besonders diskutiert wurde über die Frage, ob ein bGE an die Staatsbürgerschaft gebunden sein sollte, ob es gleichermaßen bedingungslos und in derselben Höhe Nicht-Staatsbürgern gewährt werden sollte und falls nicht, was an die Stelle der heutigen Sozialleistungen für Nicht-Staatsbürger träte.
Letztlich aber kreiste auch hier die Diskussion um die entscheidende Frage: Sollte ein Gemeinwesen eine Infrastruktur vorhalten und Möglichkeiten eröffnen, es dann aber dem Einzelnen überlassen, ob er sie ergreift? Oder soll doch eine aktivierende Betreuung erhalten bleiben. Wer letzteres fordert, wird ein bGE nicht befürworten wollen.
Gute Absichten einer sozialstaatlichen Fürsorge schlagen unmittelbar in Bevormundung um, wenn Angebote nicht mehr abgelehnt werden können, wenn der Einzelne nicht mehr wählen kann, ohne sanktioniert zu werden. Solche Angebote sind Zwangsmaßnahmen, Sprachkosmetik ändert an dieser Sachlage nichts, verschleiert sie nur.
Thomas Prausse (szenario berlin) hat die Veranstaltung per Videokamera aufgezeichnet, einen Zusammenschnitt werden wir demnächst auf unserer Website zur Verfügung stellen.
Sascha Liebermann