> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

„Grundeinkommen, Bürgerversicherung oder Grunderbe?…

…Wind und Wurzeln – mit Marina Weisband“ (Link zum Podcast).

In ihrem Podcast auf perspective daily  befasste sich Marina Weisband mit den im Titel schon genannten Themen und mit in der Diskussion bekannten Gesprächspartnern. Angesichts der festgefahrenen Diskussionen um Sozialpolitik ist es wichtig, wieder einmal an das Bedingungslose Grundeinkommen zu erinnern, das ja immerhin seit 2004 schon in Deutschland (weitere Artikel zum BGE hier) öffentlich diskutiert wird. Zu Beginn gibt sie Einblick in ihre eigenen Vorbehalte gegenüber einem BGE, weil, wie sie sagt, es „schwer ist, ein BGE nicht von Marktmechanismen pervertieren zu lassen“. Diese Sorge kann man haben, sie ergibt sich aber nicht aus dem BGE in seinen Grundzügen, sondern aus seiner Pervertierung, wenn aus ihm ein Allheilmittel oder ein Sozialstaatsabbauinstrument gemacht wird.

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Bürgergemeinschaft oder Nutzverband?

Es ist gerade diese Verzweckung des Bürgerseins, des Bürgers also, der Nutzen bringen muss und nicht um seiner selbst und des Gemeinwesens selbst willen als Fundament verstanden wird, die Vertrauen erodieren lässt. Das geschieht aber schleichend, ohne Gegenstand der öffentlichen Debatten zu werden.

Siehe auch unseren früheren Beiträge dazu hier.

Sascha Liebermann

In einen Topf gerührt, was nicht zusammengehört

Was ist mit „nicht wollen“ gemeint?

Siehe auch unsere früheren Beiträge zu „Kostgängern„.

„Grundsicherung statt Bürgergeld?“ – in der Sendung „Sarah Tacke“


Focus Online-Debatte zur Grundsicherung
Kommentar zu Katja Kippings Ausführungen von Axel Wolfsgruber auf focus

Aus Axel Wolfsgrubers Kommentar, den ich nicht auf Angemessenheit zu den Ausführungen Kippings geprüft habe, seien die das BGE betreffenden Äußerungen herausgegriffen. So schreibt er an einer Stelle:

„Die Vorstellung, dass ein Grundeinkommen den Kampf um gerechte Löhne aushöhlt und den klassischen Wohlfahrtsstaat demontiert, kommt der Linken offenbar nicht in den Sinn.“

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„Hauptsache Arbeit. Menschengerecht“…

…ist der vierte Teil einer vierteiligen Reihe auf arte. Im vierten Teil wird die Diskussion um etwaige Folgen der Nutzung künstlicher Intelligenz auf die Arbeitswelt angesprochen, aber auch Fragen zum Stellenwert von Erwerbsarbeit werden gestellt – das Grundeinkommen kommt ebenfalls vor.

Für diejenigen, die sich mit der Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen eingehender beschäftigt haben, bietet der Beitrag nichts Neues, lediglich führt er vor Augen, wie eng die Debatten geführt werden und wie wenig dem Menschen zugetraut wird dahingehend, sich Aufgaben zu suchen und sich neu auszurichten. Wie sehr die Idolatrie der Erwerbsarbeit den Blick auf Möglichkeiten in ihr und jenseits von ihr verstellt, wird deutlich. Der fünfte Teil, der offenbar nicht vorgesehen ist, müsste sich nun damit beschäftigen, welche Möglichkeiten die Fähigkeit zur Selbstbestimmung des Menschen bietet und wie er seine Aufmerksamkeit auf lange vernachlässigte Aufgaben richten könnte, die jenseits der Erwerbsarbeit liegen oder besser gesagt: diesseits von ihr. Darin müsste es dann um das Bedingungsloses Grundeinkommen gehen, doch der scheint nicht vorgesehen. So bleibt die Dokumentation am entscheidenden Punkt stehen.

Sascha Liebermann

Stilllegungsprämie und Erwerbsgebot

Siehe unsere früheren Beiträge zur „Stilllegungsprämie“ hier.

Familiale Sorge muss man sich leisten können

Siehe auch unsere früheren Beiträge zur „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ hier.

„Die Erzählung vom Sozialabbau entbehrt jeder Grundlage“…

…so ist ein Interview mit Georg Cremer in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung über die Vorschläge zur Reformierung der Systeme sozialer Sicherung übertitelt. Cremer räumt als erstes damit auf, dem Bürgergeld bzw. seiner Abschaffung eine „systemsprengende“ Bedeutung beizumessen – das war es von Anfang an nicht. Ebenso entkräftet er Behauptungen über Abbau bzw. Ausuferung des Sozialstaates in den letzten Jahren und die Kurzsichtigkeit des Hin und Hers an Reformen, die teils erst vor kurzem in Kraft getreten sind.

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