„…gleiches Gehalt für alle“? So lautet der Titel eines Beitrags…

…im Magazin Mex des Hessischen Rundfunks, das sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen befasst. Gehalt? Hier werden im Titel missverständliche Assoziationen geweckt. Und der Experte Hermann-Josef Tenhagen, was hat er zu sagen? Dass es eine sehr große Umverteilung wäre – etwa so wie es im Sozialbudget zum Ausdruck kommt?

Wenn Tenhagen feststellt, es brauche doch einen großen Wurf nicht, man könne auch mit bestehenden „Modellen“ (was er meint, ist unklar) mehr Freiräume erreichen, dann unterschlägt er, dass heute aber Erwerbstätigkeit über allem steht und damit die Einkommenserzielung davon abhängt. Es gibt eben solche und solche Experten.

Sascha Liebermann

„…nach der Schule direkt nach Hause…“ – durch ein BGE wäre das noch einfacher

„What’s so great about full employment?“ – sagt Barbara Ehrenreich

Barbara Ehrenreich ist eine sehr bekannte Publizistin in den USA, leider ist das Zitat ohne Quelle angegeben.

Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen startet

Auf der verlinkten Website finden sich weitere Informationen zu dieser EBI und der EBI im allgemeinen.

Es gab schon einmal eine EBI zum Grundeinkommen, siehe dazu hier.

„AfD fordert Grundeinkommen“ – genannt „Staatsbürgergeld“…

…darüber berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung, obwohl der Vorschlag schon länger kursiert (siehe hier). Der Verfasser, Rene Springer, erläutert seinen Vorschlag hier und eine Broschüre gibt es dazu auch. Ist das nun innovativ?

Die AfD greift hier etwas auf, die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen, und schlägt etwas vor, das keine der etablierten Parteien bislang vorgeschlagen hat. Sie will den Betrag aber niedrig ansetzen (Existenzminimum), auf deutsche Staatsbürger begrenzen, also auch Personen mit Aufenthaltsstatus sollen es nicht erhalten, wobei Springer offenbar weiß, dass dies rechtlich problematisch ist. Er kann sich durchaus vorstellen, das Staatsbürgergeld auch für Nicht-Staatsbürger zu öffnen, dazu benötigt es definierte Bedingungen. Wenn er das so sagt, dann ist die ganze Abgrenzung von Staatsbürgern und Nicht-Staatsbürgern aber eine Nebelkerze.

„AfD fordert Grundeinkommen“ – genannt „Staatsbürgergeld“… weiterlesen

Differenzierungsgewinn? Keiner – der Slogan nach wie vor treffend

Frühere Beiträge zu Sahra Wagenknechts Haltung zum BGE finden Sie hier und weitere hier. Zur Frage einer repressionsfreien bzw. sanktionsfreien Grundsicherung siehe hier.

Nicht die „Fähigkeit“, aber die Möglichkeit!

„Fähigkeit[en]“ kann man niemandem geben, sie bilden und konkretisieren sich im Zuge der Sozialisation, insofern würde man ein BGE überschätzen, wenn man glaubte, dass es Fähigkeiten verleihe. Aber: es schafft Möglichkeiten, die wir heute nicht haben, es erlaubte, dem Vorrang zu geben, von dem man der Überzeugung ist, dass es Vorrang erhalten und nicht dem Erwerbsgebot nachgeordnet werden sollte.

Sascha Liebermann