„Berufstätige haben mehr Geld als Bürgergeldempfänger“…

…titelt die tagesschau und verweist pauschalierende Behauptungen zum Bürgergeld (siehe auch hier) in das Reich der Mythen. Das ist zwar nicht neu, aber angesichts der wiederholten, offenbar bewusst aufgestellten Behauptungen, ist es wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen. Selbst in einer Studie der Anreizanhänger aus dem ifo-Institut räumen ein, dass es sich immer „lohne“ erwerbstätig zu sein, auch wenn „lohnen“ hier stets gleichgesetzt wird mit Lohn und nicht damit, was Erwerbstätigkeit jenseits der Lohnfrage noch alles an Erfahrungen beinhaltet, die für wichtig erachtet werden.

Sascha Liebermann

Ehegattensplitting, Teilzeitquote und eine berechtigte Frage

Es spricht viel dafür, dass es andere Gründe gibt, um das zu bestimmen benötigt man anderes Datenmaterial als standardisierte Befragungen. Die Anreizdenke als Modelldenken führt dazu, dass diese anderen Gründe nicht gesehen oder nicht für relevant gehalten werden. Ganz ähnlich verhält es sich in der Diskussion um die Armutsfalle und andere ähnlich entworfene „Anreiz“-Konstellationen. Darüber hinaus gilt das Ehegattensplitting für die Ehe und nicht nur für einen der Ehegatten, auch wenn Teilzeit von Frauen erheblich mehr genutzt wird als von Männern.

Die Bewertung von Teilzeit erfolgt vor dem Hintergrund dessen, dass Vollzeit das Ideal wäre, als gäbe es kein Leben außerhalb von Erwerbsarbeit. Bei Vollzeit findet das aber kaum noch Platz – man rechne den Alltag einfach durch und sehe, was von ihm bleibt.

Siehe unsere früheren Beiträge zum Ehegattensplitting hier.

Sascha Liebermann

Fachtag „Bedingungsloses Grundeinkommen und Soziale Infrastruktur?!“…

…in Dortmund, am 24.1.2025, von 9.00–20.30 Uhr, Veranstalter sind:

Die Fachhochschule Dortmund in Partnerschaft mit FRIBIS , dem Netzwerk Grundeinkommen Deutschland und dem Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – BIEN Austria. Zu den seitens des FRIBIS maßgeblich beteiligten Personen gehören Margit Appel, Ronald Blaschke, Ute Fischer und Gudrun Kaufmann vom FRIBIS Team care.

Aus der Ankündigung:

„Jetzt erst recht
Der Streit um den Haushaltsentwurf der Bundesregierung, das Ampel-Aus, Verpflichtungen durch akute Krisen wie den Ukraine-Krieg, Wirtschaftsflaute und drohende Umsatzeinbußen durch den Ausgang der US-Wahl lassen scheinbar keinen Spielraum für sozialpolitische Forderungen oder gar visionäre Höhenflüge. Aber gerade diese Krisen verweisen auf die Sackgassen, in die eine Sparpolitik führt: nicht zuletzt der Rechtsruck in Teilen des Landes zeugt von den Folgen starker Verunsicherung und existenzieller Sorgen. Vor diesem Hintergrund sind offene Diskussionen und ein beherztes Nachdenken über Zukunftsalternativen umso dringlicher. Dieses Vorhaben setzt sich der Sozialpolitische Fachtag in Dortmund als Agenda und Ziel.“

Nähere Informationen finden Sie hier.

„Faktencheck“ mit oder für Markus Söder

Siehe auch die Beiträge von Johannes Steffen zu diesen Fragen hier und hier auf der Website des Portal Sozialpolitik.

Sascha Liebermann

„Was hat das eine mit dem anderen zu tun?“ – Cem Özdemir über Grundeinkommen und Kita

Siehe unseren früheren Beiträge zu Ausführungen Cem Özdemirs hier, zu Bildung siehe hier.

Sascha Liebermann

Endlich, die CDU hat die Lösung,…

…wie es aufwärts gehen kann mit dem Bürgergeld. Es bedarf nur einer Überarbeitung der Leistungen und mehr Druck, dann wird das schon.

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