Die Deutung, es sei eine „Stilllegungsprämie“, ist schon bezeichnend, weil sie unterstellt, es gebe nur eine sinnvolle Handlungsoption. „Freizeit“ ist aber nicht identisch mit Inaktivität. https://t.co/uhNGR5vmjo
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) August 18, 2026
Siehe unsere früheren Beiträge zur „Stilllegungsprämie“ hier.
Gute Differenzierung, denn familiale Sorge muss man sich leisten können, das hängt heute von Erwerbseinkommen oder sozialen Sicherungsleistungen ab. Man kann eben nicht für das eine Zeit haben und für das andere auch, ohne wechselseitige Beschränkung. https://t.co/TfiN0yx8Ps
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) August 7, 2026
Siehe auch unsere früheren Beiträge zur „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ hier.
…so ist ein Interview mit Georg Cremer in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung über die Vorschläge zur Reformierung der Systeme sozialer Sicherung übertitelt. Cremer räumt als erstes damit auf, dem Bürgergeld bzw. seiner Abschaffung eine „systemsprengende“ Bedeutung beizumessen – das war es von Anfang an nicht. Ebenso entkräftet er Behauptungen über Abbau bzw. Ausuferung des Sozialstaates in den letzten Jahren und die Kurzsichtigkeit des Hin und Hers an Reformen, die teils erst vor kurzem in Kraft getreten sind.
„Die Erzählung vom Sozialabbau entbehrt jeder Grundlage“… weiterlesen
…hier geht es zur Pressemitteilung und zu den weiteren Schritten, die nun folgen müssen.
Nähere Informationen zu den Initianten und der Begründung finden Sie hier.
Es gab schon mindestens zwei Europäische Bürgerinitiativen zum Grundeinkommen, siehe z. B. hier.
Es ist aber tatsächlich nur eine Verschärfung gegenüber der Grundsicherung, in der das Existenzminimum auch verfügbar war. Man könnte hier auch noch den stigmatisierenden Charakter solcher Leistungen anführen, der strukturell wirkt. Alternative?
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) July 7, 2026
Unsere früheren Beiträge zu Stigmatisierung durch Leistungsbezug finden Sie hier.
So sieht @CDU-Familienpolitik wirklich aus:
Durch die geplante Wohngeldkürzung hat die alleinerziehende Erzieherin mit 2 Kindern trotz Steuerreform nicht 471€ mehr, sondern über 1000€ weniger. Bei der Pflegekraft sind es über 1400€ weniger.
Typisch Union: Zu kurz gedacht… pic.twitter.com/E2QX5hEAv4
— Sozi(alarbeiter) Simon (@sozi_simon) July 3, 2026
…(https://t.co/ajWzJJIeTW) – „belohnen“ oder ermöglichen und was begreifen wir als „Arbeit“? Sie ist auch kein Selbstzweck. Diesbezüglich ist der Beitrag wenig ergiebig, stellt aber eine wichtige Frage.
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) July 5, 2026
Dass darauf noch hingewiesen werden muss, welchen Unterschied ein BGE diesbezüglich macht… https://t.co/jJWDJIl876
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) July 3, 2026
…und man der Überzeugung ist, es liege am „Lohnabstand“ (siehe unsere Kommentare dazu hier), dann führt an einem Bedingungslosen Grundeinkommen nichts vorbei. Da ist er immer gegeben.
Sascha Liebermann
Ist das der piratige Größenwahn der damaligen Zeit? Die jüngere BGE-Diskussion läuft seit 2004, die Piraten sprach sich wann für ein solches aus? https://t.co/X4a9LJDFnV https://t.co/YO9dIuLKcQ
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) June 1, 2026
…zu einem spezifischen Einwand gegen die statistischen Daten, dass es sehr wenige sogenannte Totalverweigerer gebe – ein offizieller Terminus ist das nämlich nicht.
In den verschiedenen sozialen Medien kursiert ein Videoausschnitt aus einem Gespräch mit Sarah Tacke in der Sendung von Markus Lanz (ab Minute 55). Dort hebt sie hervor, dass die Zahl nur deswegen so niedrig sei, weil die Hürden zur Anwendung der Sanktionen so hoch seien. Wer also das bestehende Bürgergeld verteidige, rede sich die Lage schön. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung wies schon im vergangenen Dezember in einer differenzierten Stellungnahme darauf hin, weshalb die Hürden hoch sind:
„Dass Leistungsminderungen, die zu einem kompletten Wegfall des Regelbedarfs führen, mit hohen rechtlichen Hürden versehen sind, ergibt sich auch aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Sanktionen in einer solchen Höhe sind laut Urteil vom 5. November 2019 nur unter bestimmten Umständen verhältnismäßig und zwar dann, ‚… wenn und solange Leistungsberechtigte es selbst in der Hand haben, durch Aufnahme einer ihnen angebotenen zumutbaren Arbeit (§ 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II) ihre menschenwürdige Existenz tatsächlich und unmittelbar durch die Erzielung von Einkommen selbst zu sichern‘.“
