Autor: Sascha Liebermann

„Die Zahlen sind vollkommen unzuverlässig“ – sagt Gerd Antes…

…zu den verfügbaren Daten über Infektionen mit SARS-CoV2, Todesfälle und die Einschätzung der Lage. Antes macht deutlich, wie wichtig verlässliche Daten sind und wie schwierig die Lage diesbezüglich gegenwärtig ist. Dennoch müssen Entscheidungen getroffen werden, das führt vor Augen, welche Bedeutung politisches Handeln als Gestaltung des Zusammenlebens hat, auch wenn es nicht ausreichende Daten gibt.

Gerd Bosbach hatte kürzlich eine ähnliche Einschätzung wie Antes vorgebracht. Zur Frage von Daten, Statistik und Prognosen siehe auch hier.

Sascha Liebermann

„Bedingungsloses Grundeinkommen: Fünf Vor- und Nachteile des Konzepts“…

…ein Beitrag von Daniela Staber auf utopia, der einen Überblick geben will, aber doch auch Missverständliches erhält. Dass ein BGE z. B. „andere Formen von Sozialhilfe“ ablösen würde, lässt sich als Abschaffung jeglicher bedarfsgeprüfter Leistung verstehen. Wer vertritt das? Auch wenn diese Mär verbreitet ist, so gibt es doch nur wenige BGE-Befürworter, die das vorsehen. Selbst Thomas Straubhaar schließt eine Beibehaltung bedarfsgeprüfter Leistungen nicht aus, wenngleich er sie nicht favorisiert. Manche Voraussage, was die „Menschen“ sich dann trauen würden, scheint mir doch allzu riskant. Auf jeden Fall würde ein BGE manches erleichtern, ob aus den Möglichkeiten für den Einzelnen dann auch Realitäten werden, ist ungewiss. Das hängt noch von anderen Aspekten ab. Weshalb „müssten“ illegale Einwanderer oder Menschen ohne Anspruch auf Grundeinkommen „unattraktive Tätigkeiten „ausüben?

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Kaffeesatz oder prognostizierte Folgen für die Wirtschaft bis hinter’s Komma…

…darauf weist Albrecht Müller auf den Nachdenkseiten zurecht hin und verknüpft sie mit einer medialen Berichterstattung, die diese Prognosen (siehe auch hier) wiederkäut als seien es Tatsachen. Es handelt sich jedoch nur um Simulationsmodelle, deren Exaktheit im Wettstreit mit den Angaben zu Infektionen mit SARS-CoV2 liegt, wenn man es genau nimmt. Hier wenigstens haben Experten wie Christian Drosten und Hendrik Streeck immer wieder darauf hingewiesen, dass die Datenlage schlecht ist und wir keine genauen Angaben haben.

Es ist ein bedauerlicher Missstand, dass solche Simulationsrechnungen nicht selten wie Tatsachen behandelt werden, dabei zeigt gerade die gegenwärtige Lage nichts deutlicher als das, dass solche Simulationen eben genau das Gegenteil von Tatsachen sind – es sind Artefakte. Dasselbe gilt für die allseits beliebten standardisierten Befragungen, die häufig hinzugezogen werden.

Sascha Liebermann

Olaf Scholz zu Grundsicherung vs. Bedingungsloses Grundeinkommen – eine Lockerung der Bedingungen ist möglich…

…aber keinesfalls kann das als Hinweis darauf gelesen werden, dass das in Richtung eines BGE weist und dafür spricht, sich von den Bezugsbedingungen der Grundsicherung ganz frei zu machen.

Sascha Liebermann

„Die Anhörung der BGE-Petition von Susanne Wiest im Petitionsausschuss des Bundestag ist nach wie vor online“

Frühere Beiträge von uns dazu finden Sie hier.

Das Archiv Grundeinkommen hat eine umfangreiche Materialsammlung rund um die Petition:

20.03.2010 bis 08.06.2012: archiv-grundeinkommen.de:
Materialien zur 1. bGE-Online-Petition von Susanne Wiest

29.12.2008 (!) bis 20.03.2010: archiv-grundeinkommen.de:
Materialien zur 1. bGE-Online-Petition + zur Anhörung von Susanne Wiest im Petitionsausschuss

Sascha Liebermann

„Mit Staatshilfe in die Insolvenz? Söder bekommt Brandbrief“ – die ach so unkomplizierten Hilfsprogramme…

…darüber berichtet das Webportal nordbayern und macht wieder einmal deutlich, worin der Unterschied zwischen einem Bedingungslosen Grundeinkommen und sogenannten zielgenauen Hilfsprogrammen liegt. Letztere beinhalten – abgesehen von ihrer normativen Grundlage – etliche Hürden, die dann dazu führen, aus Hilfsprogrammen Hindernisläufe zu machen.

Sascha Liebermann

Verlust der Tagesstruktur, weniger Aufsicht, wo soll das nur hinführen…

…müssten sich doch diejenigen fragen, die stets einem Bedingungslosen Grundeinkommen die Sorge entgegenhalten, es führe dazu, dass „Menschen“ dann keine Tagesstruktur durch geregelte Erwerbstätigkeit mehr hätten. Das Phänomen gibt es, aber das ist in jeder Krise der Fall, die entscheidende Frage ist, geht man davon aus, dass in der Regel jemand damit auch umgehen kann? Zeigt die gegenwärtige Lage aber nicht vielmehr, wie pragmatisch mit einem wirklichen Ausfall dieser Tagesstruktur in vielerlei Hinsicht umgegangen wird, wie findig die Bürger sind, wie einfallsreich sie der Lage begegnen? Sicher, wer würde bestreiten wollen, dass es angesichts der plötzlichen Herausforderungen der Alltag vieler durcheinandergeworfen wird, doch eines scheint bei alldem deutlich: Es gibt keinen Grund, die Fähigkeiten zur Bewältigung solcher Herausforderungen zu unterschätzen. Auf einmal sind Dinge möglich, die vorher angeblich unmöglich waren.

Sascha Liebermann